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   BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 154/10 R   

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https://dejure.org/2011,8290
BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 154/10 R (https://dejure.org/2011,8290)
BSG, Entscheidung vom 07.07.2011 - B 14 AS 154/10 R (https://dejure.org/2011,8290)
BSG, Entscheidung vom 07. Juli 2011 - B 14 AS 154/10 R (https://dejure.org/2011,8290)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Warmwasserabschlag von den Heizkosten - Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV ist keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Warmwasserabschlag von den Heizkosten; isolierte Erfassung der Warmwasserkosten; Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 20 Abs 1 SGB 2, § 8 HeizkostenV vom 20.01.1989
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Warmwasserabschlag von den Heizkosten - isolierte Erfassung der Warmwasserkosten - Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme einer Nachforderung von Betriebskosten und Heizkosten

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Warmwasserabschlag von den Heizkosten - isolierte Erfassung der Warmwasserkosten - Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

  • ra.de
  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Warmwasserabschlag von den Heizkosten - isolierte Erfassung der Warmwasserkosten - Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 20 Abs. 1; SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme einer Nachforderung von Betriebs- und Heizkosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 307
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 139/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Guthaben aus

    Dieser Wert genügt den Anforderungen an eine gesonderte Ermittlung, wie sie der erkennende Senat als auch der weitere für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständige 14. Senat des BSG für die Ermittlung der Kosten für die Warmwassererzeugung aufgestellt hat, nicht (vgl nur BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5 RdNr 27; BSG Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 48/08 R - BSGE 102, 274 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 18 RdNr 25; BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R; BSG Urteil vom 6.4.2011 - B 4 AS 16/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 43 RdNr 15; BSG Urteil vom 7.7.2011 - B 14 AS 154/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 47 RdNr 20) .
  • BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 121/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenabrechnung nach

    Allein das Vorhandensein einer technischen Vorrichtung für eine isolierte Erfassung des Verbrauchs für Warmwasser genügt im Anwendungsbereich der HeizkostenV deshalb nicht, um eine Abweichung von dem Grundsatz des lediglich pauschalen Abzugs von bereits in der Regelleistung enthaltenen Anteilen für Warmwasserzubereitung zu rechtfertigen (BSG Urteil vom 7.7.2011 - B 14 AS 154/10 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2014 - L 7 AS 786/11

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten -

    Aus dem Verbrauch resultierende Nachforderungen sind im Monat ihrer Fälligkeit nach Maßgabe des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II zu berücksichtigen, Guthaben entsprechend § 22 Abs. 1 S. 4 SGB II in der Fassung vom 20. Juli 2006 (vgl. BSG, Urteil vom 7. Juli 2011, B 14 AS 154/10 R).
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