Rechtsprechung
   BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6230
BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R (https://dejure.org/2009,6230)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R (https://dejure.org/2009,6230)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - B 14 AS 16/08 R (https://dejure.org/2009,6230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem § 64 StGB mit Vollzugslockerungen im Streitzeitraum

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem § 64 StGB mit Vollzugslockerungen im Streitzeitraum

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei stationärer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 7 Abs. 4 Alt. 1; StGB § 64
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei stationärer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.9.2009)

    Hartz IV auch im Gefängnis // Arbeitsmöglichkeit ist entscheidend

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 05.06.2014 - B 4 AS 32/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger

    Danach kam es für die Einordnung einer Einrichtung als stationär darauf an, ob der in der Einrichtung Untergebrachte aufgrund der objektiven Struktur der Einrichtung in der Lage war, wöchentlich 15 Stunden (bzw täglich drei Stunden) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein (BSG Urteil vom 6.9.2007 - B 14/7b AS 16/07 R - BSGE 99, 88 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 7, RdNr 16; BSG Urteil vom 6.9.2007 - B 14/7b AS 60/06 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 5 RdNr 16; BSG Urteil vom 7.5.2009 - B 14 AS 16/08 R - FEVS 61, 241) .
  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei

    Der Senat hat zum Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 SGB II in der ursprünglichen, bis zum 31.7.2006 geltenden Fassung entschieden, dass die Unterbringung in einer stationären Einrichtung als Fall der gesetzlichen Fiktion der Erwerbsunfähigkeit ausgestaltet worden ist (Urteil vom 6.9.2007 - B 14/7b AS 16/07 R - BSGE 99, 88 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 7 RdNr 16; BSG FEVS 61, 241) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2015 - L 20 SO 500/13

    Erbringung ambulanter Pflegedienstleistungen nach § 37 SGB V

    Zudem hat das BSG (Urteile vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 16/07 und vom 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R) bereits zum Begriff der "stationären Einrichtung" in § 7 Abs. 4 SGB II (wenn auch nur) in der vom 01.01.2005 bis 31.07.2006 geltenden Fassung eine eigene, von der früheren Rechtsprechung des BVerwG abweichende "funktionale" Auslegung vorgenommen, ohne auf § 13 SGB XII zurückzugreifen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2014 - L 9 AS 310/13

    Darlehensweise bewilligte Leistungen nach dem SGB II

    Im Kontext der Abgrenzung von SGB II und SGB XII ist der Begriff der Einrichtung i.S. des § 7 Abs. 4 SGB II mithin danach zu bestimmen, ob durch die Unterbringung in der Einrichtung die Fähigkeit zur Aufnahme einer mindestens dreistündigen täglichen Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (vgl. BSG, Urt. v. 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R -, juris Rn. 14).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.05.2010 - L 7 AS 5263/08

    Sozialgeldanspruch - minderjähriges Kind in Vollzeitpflege - zeitweise

    Daraus wird deutlich, dass der Gesetzgeber im Rahmen des § 7 Abs. 4 SGB II ausdrücklich an den Begriff der Erwerbsfähigkeit anknüpfen will (BSGE 99, 88; vgl. auch BSG Urteil vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 16/08 R - ).
  • LSG Sachsen, 04.03.2015 - L 3 AS 94/15

    Aufwendungen, die einem Gefangenen durch seinen Aufenthalt außerhalb der Anstalt

    Zwar hat das Bundessozialgericht zu § 7 Abs. 4 SGB II in der ursprünglichen, bis zum 31. Juli 2006 geltenden Fassung die Auffassung vertreten, dass der Begriff der Einrichtung im Sinne von § 7 Abs. 4 SGB II a. F. im Kontext der Abgrenzung von SGB II und Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - (SGB XII) danach zu bestimmen ist, ob durch die Unterbringung in der Einrichtung die Fähigkeit zur Aufnahme einer mindestens dreistündigen täglichen Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (vgl. BSG, Urteil vom 6. September 2007 - B 14/7b AS 16/07 R - BSGE 99, 88 ff. = SozR 4-4200 § 7 Nr. 7 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 16; BSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 16/08 R - FEVS 61, 241 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 14).

    Hiervon ausgehend hat es für einen Kläger, der sich im Maßregelvollzug befunden hat und ab Mai 2005 von der zuständigen Staatsanwaltschaft Vollzugslockerungen zur Arbeitssuche und Arbeitsaufnahme bewilligt bekommen hat, den Leistungsausschluss gemäß § 7 Abs. 4 SGB II a. F. verneint (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2009, a. a. O., Rdnr. 15).

  • SG Stade, 22.08.2013 - S 17 AS 91/13

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung während des gelockerten Strafvollzugs

    Die Auffassung des erkennenden Gerichts steht auch im Einklang mit der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, wonach es für die Ausnahme vom Leistungsausschluss gemäß § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 SGB II nicht auf die tatsächliche Ausübung einer Erwerbstätigkeit ankommt, sondern darauf, ob eine solche Tätigkeit grundsätzlich ausgeübt werden kann und darf (vgl BSG, Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R - BSG, Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R -, dort Rn 25 der juris-Veröffentlichung; vgl auch Hackethal in: jurisPK-SGB II, § 7, Rn 64).

    Das Bundessozialgericht stellt im erstgenannten Urteil zunächst nochmals klar, dass die Unterbringung in einer stationären Einrichtung im Sinne des § 7 Abs. 4 SGB II als gesetzliche Fiktion der Erwerbsunfähigkeit ausgestaltet worden ist, die nur mit der Aufnahme einer mindestens 15 Stunden umfassenden Erwerbsarbeit zu regulären Arbeitsmarktbedingungen widerlegt werden könne (BSG, Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R -, Rn 14).

    Das Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R - ist zu § 7 Abs. 4 SGB II in der Fassung vom 30. Juli 2004, gültig vom 01. Januar 2005 bis 31. März 2006, ergangen, der die hier maßgebliche Rückausnahme, heute § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 SGB II, noch nicht beinhaltete.

  • LSG Bayern, 17.09.2014 - L 16 AS 813/13

    Bewilligung, Einkommen, Grundsicherung, Lebensunterhalt, Leistungen,

    Der rein formal fortbestehende Maßregelvollzug führe nicht dazu, dass weiterhin von einer Unterbringung in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung gesprochen werden könne (so im Ergebnis auch BSG, Urteil vom 07.05.2009, B 14 AS 16/08 R).
  • SG Landshut, 23.10.2013 - S 10 AS 905/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Sinn und Zweck der "Dauerbeurlaubung" war im vorliegenden Fall, die Klägerin wieder dem allgemeinen Arbeitsmarkt anzunähern bzw. diese in den Arbeitsmarkt einzugliedern (so ausdrücklich auch BSG v. 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R - ).

    Der rein formal fortbestehende Maßregelvollzug führt nicht dazu, dass weiterhin von einer Unterbringung in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung gesprochen werden kann (so im Ergebnis auch BSG, Urteil v. 07.05.2009 - B 14 AS 16/08 R -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 13 AS 309/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer

    Entgegen der Rechtsauffassung des SG Stade stehe weder das Urteil des BSG vom 7. Mai 2009 (B 14 AS 16/08 R) noch das Urteil vom 24. Februar 2011 (B 14 AS 81/09 R) dem entgegen.
  • LSG Hessen, 21.01.2015 - L 6 AS 361/12

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei

  • LSG Baden-Württemberg, 07.10.2009 - L 3 AS 668/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zweitbescheid - Leistungsausschluss nach § 7

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2010 - L 15 AS 96/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 S 2 SGB 2

  • LSG Sachsen, 04.03.2015 - 3 AS 94/15

    Aufwendungen, die einem Gefangenen durch seinen Aufenthalt außerhalb der Anstalt

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2014 - L 19 AS 1600/11

    Leistungssausschluss - Unterbringung in einem Krankenhaus des Maßregelvollzugs -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2010 - L 1 B 34/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2016 - L 13 AS 4877/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen längerer

  • SG Karlsruhe, 20.06.2016 - S 15 AS 3265/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht