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   BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R   

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https://dejure.org/2011,13263
BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R (https://dejure.org/2011,13263)
BSG, Entscheidung vom 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R (https://dejure.org/2011,13263)
BSG, Entscheidung vom 23. August 2011 - B 14 AS 165/10 R (https://dejure.org/2011,13263)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 Nr 1 Buchst a SGB 2, § 117 SGB 3, §§ 117 ff SGB 3, § 9 Abs 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch rückwirkende Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für einen bestimmten Monat; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung ...

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch rückwirkende Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

  • ra.de
  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch rückwirkende Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat durch Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (151)

  • BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei …

    Auch eine Beschränkung des Streitstoffs auf die Prüfung der Berücksichtigung von Kindergeld als Einkommen der Klägerin kommt nicht in Betracht, da es sich hierbei nur um ein bestimmtes Berechnungselement der begehrten höheren Leistung, nicht aber um einen abtrennbaren Teil des Streitgegenstands handelt (vgl dazu BSG Urteil vom 23.8.2011 - B 14 AS 165/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 43 RdNr 16) .
  • BFH, 13.09.2018 - III R 19/17

    Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung

    Die Anrechnung kann nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte nicht rückabgewickelt werden, weil es allein auf den tatsächlichen Zufluss des Kindergelds beim Hilfeempfänger ankommt und die nachträgliche Gewährung von Sozialleistungen ausgeschlossen ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 23. August 2011 B 14 AS 165/10 R, Die Sozialgerichtsbarkeit 2012, 470; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13. November 2003 5 C 26/02, Die Öffentliche Verwaltung 2004, 793, m.w.N.; Landessozialgericht --LSG-- Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2018 L 34 AS 201/15, juris, Rz 39; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2012 L 2 AS 5392/11, juris, Rz 34; Hessisches LSG, Urteil vom 24. April 2013 L 6 AS 376/11, juris, Rz 29 ff., Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 25. Mai 2010 L 3 AS 64/10 B PKH, juris, Rz 14, und vom 21. Juli 2017 L 3 AS 125/17 B PKH, juris, Rz 15; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 5. Dezember 2013 L 6 AS 926/13 B, juris, Rz 14; Sozialgericht für das Saarland, Urteil vom 22. März 2012 S 12 AS 362/11, juris, Rz 17).
  • BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 1/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung …

    Dies hat der Senat bereits für den Fall entschieden, dass der Leistungsempfänger eine andere öffentlich-rechtliche Sozialleistung (für ihn erkennbar) zu Unrecht erhalten hat und er in der Folge nach Aufhebung einer entsprechenden Bewilligung zur Rückzahlung verpflichtet sein würde (BSG Urteil vom 23.8.2011 - B 14 AS 165/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 43 RdNr 23) .
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