Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,158
BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R (https://dejure.org/2008,158)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R (https://dejure.org/2008,158)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 22/07 R (https://dejure.org/2008,158)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei Krankenhausaufenthalt - Sachbezug - Absetzbarkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; freie Verpflegung während Krankenhausaufenthalt vor dem 1.1.2008

     
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von während eines stationären Krankenhausaufenthalts gewährter Verpflegung als Einkommen i.S.d. Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II); Einnahmen aus abhängiger Beschäftigung und Gewährung von Lohnbestandteilen in natura als Einkommen i.S.d. SGB II; Möglichkeit zur "entsprechenden" Bewertung von im Krankenhaus gewährter kostenloser Nahrung wie die innerhalb einer abhängigen Beschäftigung gewährte kostenfreie Ernährung; Möglichkeit zur individuellen Bedarfsermittlung bzw. abweichenden Bestimmung der Höhe der Regelleistung i.R.d. Leistungsgewährung nach dem SGB II

  • RA Kotz

    Alg II-Kürzung nach Krankenhausverpflegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von freier Verpflegung bei Krankenhausaufenthalt als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Verpflegung während eines Krankenhausaufenthalts durfte bei einem Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen berücksichtigt werden

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Krankenhausessen ist keine Einnahme für Bezieher von Arbeitslosengeld II

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.6.2008)

    Anrechnung der Krankenhausverpflegung für Arbeitslose wackelt // Früher rechtswidrig, heute "grundlegende Bedenken"

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 19.6.2008)

    Keine Anrechnung der Krankenhausverpflegung als Einkommen bei Hartz-IV-Empfängern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 101, 70
  • NZS 2009, 452
 
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Wird zitiert von ... (101)

  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein …

    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des 14. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) im Recht des SGB II zur fehlenden Rechtsgrundlage für eine Berücksichtigung anderweitig bereitgestellter Vollverpflegung (Verköstigung während eines stationären Krankenhausaufenthalts als Einkommen des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen: BSGE 101, 70 ff = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11; zur kostenfreien Verpflegung durch Familienangehörige in der Haushaltsgemeinschaft: BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 46/07 R; ebenso zur Verpflegung in der Justizvollzugsanstalt: BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R) .

    Für die Zeit ab 1.1.2008, für die die Alg II-V vom 17.12.2007 (BGBl I 2942) dann eine genaue Regelung enthält (vgl § 2 Abs. 5 iVm § 4 Alg II-V, wonach Vollverpflegung pauschal in Höhe von monatlich 35 % der nach § 20 SGB II maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen war) , wurden vom 14. Senat des BSG deutliche Zweifel an der Ermächtigungskonformität angemeldet (BSGE 101, 70 ff = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11; BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 46/07 R) .

  • BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive …

    Zur Begründung hat es unter Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18.6.2008 (B 14 AS 22/07 R - BSGE 101, 70 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11) ausgeführt, die Regelleistung sei als Pauschale ausgestaltet und aus ihr könne weder zu Lasten des Hilfebedürftigen etwas herausgerechnet werden noch zu seinen Gunsten eine abweichende Bemessung der Bedarfe erfolgen.

    Dies gilt sowohl zu Gunsten wie auch zu Lasten des Hilfebedürftigen (BSG vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R - BSGE 101, 70 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11, RdNr 22 mwN) .

  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R

    Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts

    Auch dies folgt aus dem Gedanken der Pauschalierung der Regelleistungen (vgl BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 22/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 11 RdNr 24; so auch Münder, NZS 2008, 617, 622).
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