Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei Krankenhausaufenthalt - Sachbezug - Absetzbarkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; freie Verpflegung während Krankenhausaufenthalt vor dem 1.1.2008

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berücksichtigung von während eines stationären Krankenhausaufenthalts gewährter Verpflegung als Einkommen i.S.d. Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II); Einnahmen aus abhängiger Beschäftigung und Gewährung von Lohnbestandteilen in natura als Einkommen i.S.d. SGB II; Möglichkeit zur "entsprechenden" Bewertung von im Krankenhaus gewährter kostenloser Nahrung wie die innerhalb einer abhängigen Beschäftigung gewährte kostenfreie Ernährung; Möglichkeit zur individuellen Bedarfsermittlung bzw. abweichenden Bestimmung der Höhe der Regelleistung i.R.d. Leistungsgewährung nach dem SGB II

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Krankenhausverpflegung ist nichts wert

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von freier Verpflegung bei Krankenhausaufenthalt als Einkommen

  • RA Kotz

    Alg II-Kürzung nach Krankenhausverpflegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von freier Verpflegung bei Krankenhausaufenthalt als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Verpflegung während eines Krankenhausaufenthalts durfte bei einem Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen berücksichtigt werden

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Krankenhausverpflegung ist nichts wert

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Krankenhausessen ist keine Einnahme für Bezieher von Arbeitslosengeld II

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.6.2008)

    Anrechnung der Krankenhausverpflegung für Arbeitslose wackelt // Früher rechtswidrig, heute "grundlegende Bedenken"

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 19.6.2008)

    Keine Anrechnung der Krankenhausverpflegung als Einkommen bei Hartz-IV-Empfängern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 101, 70
  • NZS 2009, 452



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (99)  

  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R  

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein

    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des 14. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) im Recht des SGB II zur fehlenden Rechtsgrundlage für eine Berücksichtigung anderweitig bereitgestellter Vollverpflegung (Verköstigung während eines stationären Krankenhausaufenthalts als Einkommen des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen: BSGE 101, 70 ff = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11; zur kostenfreien Verpflegung durch Familienangehörige in der Haushaltsgemeinschaft: BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 46/07 R; ebenso zur Verpflegung in der Justizvollzugsanstalt: BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R) .

    Für die Zeit ab 1.1.2008, für die die Alg II-V vom 17.12.2007 (BGBl I 2942) dann eine genaue Regelung enthält (vgl § 2 Abs. 5 iVm § 4 Alg II-V, wonach Vollverpflegung pauschal in Höhe von monatlich 35 % der nach § 20 SGB II maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen war) , wurden vom 14. Senat des BSG deutliche Zweifel an der Ermächtigungskonformität angemeldet (BSGE 101, 70 ff = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11; BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 46/07 R) .

  • BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive

    Zur Begründung hat es unter Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18.6.2008 (B 14 AS 22/07 R - BSGE 101, 70 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11) ausgeführt, die Regelleistung sei als Pauschale ausgestaltet und aus ihr könne weder zu Lasten des Hilfebedürftigen etwas herausgerechnet werden noch zu seinen Gunsten eine abweichende Bemessung der Bedarfe erfolgen.

    Dies gilt sowohl zu Gunsten wie auch zu Lasten des Hilfebedürftigen (BSG vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R - BSGE 101, 70 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11, RdNr 22 mwN) .

  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R  

    Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts

    Auch dies folgt aus dem Gedanken der Pauschalierung der Regelleistungen (vgl BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14 AS 22/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 11 RdNr 24; so auch Münder, NZS 2008, 617, 622).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht