Rechtsprechung
   BSG, 27.02.2008 - B 14 AS 23/07 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2793
BSG, 27.02.2008 - B 14 AS 23/07 R (https://dejure.org/2008,2793)
BSG, Entscheidung vom 27.02.2008 - B 14 AS 23/07 R (https://dejure.org/2008,2793)
BSG, Entscheidung vom 27. Februar 2008 - B 14 AS 23/07 R (https://dejure.org/2008,2793)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft - befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld - mehrere Bezieher von Arbeitslosengeld - Berechnung des Unterschiedsbetrages

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug; Berechnung des Unterschiedsbetrages; eheähnliche Gemeinschaft; sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; abtrennbarer Verfügungssatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Gewährung eines befristeten Zuschlages nach Bezug von Arbeitslosengeld ; Ermittlung des Bedarfs für die Sicherung des Lebensunterhalts; Inhalt des sog. "Meistbegünstigungsprinzips" in einer Bedarfsgemeinschaft; Begrenzung des Streitgegenstandes bei ...

  • Judicialis

    SGG § 163

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Beschränkung des Klagegegenstands und Berechnung des befristeten Zuschlags nach Arbeitslosengeldbezug

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 87/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers

    Auch hat weder die Mutter der gemeinsamen Kinder, Frau S, Leistungen für den Kläger beantragt, noch besteht vor dem Hintergrund des Bestreitens der Voraussetzungen einer Bedarfsgemeinschaft Raum für eine vermutete Bevollmächtigung (vgl auch Urteil des Senats vom 27.2.2008 - B 14 AS 23/07 R -, dort allerdings zum Meistbegünstigungsprinzip) .
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2012 - L 6 AS 48/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Grundsicherung für

    Als abtrennbare Verfügung entfaltet er eine eigene Bindungswirkung (BSG, Urteil vom 27. Februar 2008, B 14 AS 23/07 R, Rz. 18, zitiert nach juris) und damit Bestandskraft (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. April 2010 - L 23 SO 10/10 B ER, L 23 SO 48/10 B PKH -, zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2009 - L 12 AS 4179/08
    Handelt es sich insoweit aber um abtrennbare Verfügungssätze und damit die Beklagte nach § 39 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) und § 77 SGG mit ihrem Wirksamwerden (Bekanntgabe) materiell bindende Regelungen, ist bezüglich der zum Lebensunterhalt zustehenden Leistungen eine Bindungswirkung eingetreten, deren Verböserung auch im Rechtsmittelverfahren nur unter den Voraussetzungen der §§ 45 und 48 SGB X zulässig ist, auch wenn der Bescheid nicht bestandskräftig geworden ist (BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14 AS 23/07 R - (juris)).

    Insoweit ergibt sich jedoch kein Nachzahlungsanspruch, denn bei der Festsetzung des Zuschlags handelt es sich nicht um einen abtrennbaren Verfügungssatz (vgl. BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14 AS 23/07 R - a.a.O.).

    Da der zuerkannte Gesamtbetrag im Bereich der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts höher als der bestehende Anspruch ist, kommt es nicht darauf an, dass sich bei einzelnen Berechnungselementen abweichende Einzelbeträge ergeben (vgl. BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14 AS 23/07 R - a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juli 2009 - L 1 AS 900/08 - (juris)).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht