Weiteres Verfahren unten: BSG

Rechtsprechung
   BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,33673
BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R (https://dejure.org/2015,33673)
BSG, Entscheidung vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R (https://dejure.org/2015,33673)
BSG, Entscheidung vom 12. November 2015 - B 14 AS 23/14 R (https://dejure.org/2015,33673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,33673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 3 SGB 2 vom 24.12.2003
    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen Alleinerziehung - temporäre Bedarfsgemeinschaft - hälftige Aufteilung von Pflege und Erziehung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Mehrbedarf wegen Alleinerziehung nach dem sog. Wechselmodell des BSG

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen Alleinerziehung - temporäre Bedarfsgemeinschaft - hälftige Aufteilung von Pflege und Erziehung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 21 Abs. 3
    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Mehrbedarf wegen Alleinerziehung nach dem sog. Wechselmodell des BSG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Hartz-IV-Mehrbedarf für zeitweise Kinderbetreuung durch Trennungselternteil

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Hartz-IV-Mehrbedarf für zeitweise Kinderbetreuung durch Trennungselternteil

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1158
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 23/18 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Damit ist für das Grundsicherungsrecht der familienrechtlichen Wertung Rechnung getragen, wonach insbesondere beim Anspruch auf den Barunterhalt ausnahmsweise dann nicht zwischen einem (überwiegend) betreuenden und einem (überwiegend) auf die Ausübung des Umgangsrechts beschränkten Elternteil zu unterscheiden ist, wenn ein Kind in etwa gleichlangen Phasen abwechselnd jeweils bei dem einen und dem anderen Elternteil lebt (so genanntes Wechselmodell, vgl letztens nur BSG vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 24 RdNr 15 mwN).

    Vielmehr gilt weiterhin, dass sich in dieser Konstellation mit einer über einen längeren Zeitraum andauernden (vgl BSG vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 24 RdNr 18) annähernd gleichen Verteilung der Pflege- und Erziehungsverantwortung zwischen den Elternteilen nicht feststellen lässt, wer "allein" die Sorge für Pflege und Erziehung trägt, und deshalb weder eine Zuordnung des Alleinerziehendenmehrbedarfs zu ausschließlich einem Elternteil noch ein vollständiger Ausschluss von diesem Mehrbedarf gerechtfertigt erscheint (ebenso Behrend in jurisPK-SGB II, 4. Aufl 2015, § 21 RdNr 37 ff; von Boetticher in LPK-SGB II, 6. Aufl 2017, § 21 RdNr 11; Düring in Gagel, SGB II/SGB III, § 21 SGB II RdNr 20, Stand März 2018; S. Knickrehm/Hahn, in Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl 2017, § 21 RdNr 32; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, K § 21 RdNr 43, Stand Mai 2011; aA Gerenkamp in Mergler/Zink, SGB II, § 21 RdNr 9, Stand Januar 2012; O. Loose in Hohm, SGB II, § 21 RdNr 16.3, Stand Juni 2018).

  • LSG Sachsen, 14.12.2016 - L 7 AS 1202/14

    SGB-II -Leistungen; Temporäre Bedarfsgemeinschaft; Pauschalierungsgedanke der

    Nur daran und nicht an die von möglicherweise zufälligen Schwankungen abhängige Verteilung der tatsächlichen Aufenthaltszeiten knüpft die Mehrbedarfsregelung des § 21 Abs. 3 SGB II mit der Wertung an, dass die hauptsächlich für die Pflege und Erziehung zuständigen Elternteile typischerweise einem besonderen Aufwand ausgesetzt sind, der aus dem Regelbedarf allein nicht zu decken und deshalb durch den Mehrbedarf wegen Alleinerziehung auszugleichen ist (BSG, Urteil vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R, Rn. 18; BSG Urteil vom 11.02.2015 - B 4 AS 26/14 R, Rn. 16).
  • SG Dresden, 12.12.2016 - S 3 AS 1751/14

    Anrechnung des vollen Kindergeldbetrages in der Bedarfsgemeinschaft (BG) als

    a) Den Bedarf, der sich aus Regelleistung gemäß § 20 SGB II und anteiligem Alleinerziehungsmehrbedarf gemäß § 21 SGB II für die Klägern zu 1 (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 12. November 2015 - B 14 AS 23/14 R), Sozialgeld für den Kläger zu 2 gemäß § 23 SGB II sowie Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II für beide Kläger zusammensetzt, hat der Beklagte korrekt ermittelt, insbesondere monatlich nach tatsächlichen Anwesenheitstagen des Klägers zu 2 aufgrund des sog. "echtem Wechselmodells" berechnet.
  • LSG Sachsen, 18.05.2017 - L 7 AS 184/17

    Bedarfsgemeinschaft; gemeinsame Kinder; getrennte Wohnungen;

    Entscheidend ist danach, ob eine andere Person in erheblichem Umfang bei der Pflege und Erziehung mitwirkt (vgl. BSG, Urteil vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R, juris, Rn. 13 m.w.N.).
  • SG Berlin, 06.10.2017 - S 37 AS 25345/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    54 Nach gefestigter Rechtsprechung des BSG, der das erkennende Gericht folgt, steht Umgangselternteilen im Wechselmodell ein hälftiger Mehrbedarf zu (z. B. BSG vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2021 - L 14 AS 1391/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - Vorverfahrenspflicht -

    Bezug genommen ist damit auf die besondere Bedarfssituation Alleinerziehender, die dadurch geprägt ist, dass bei diesem Personenkreis - in gleicher Weise wie bei den weiteren von § 21 SGB II erfassten Hilfebedürftigen (werdende Mütter, erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte) - besondere Lebensumstände vorliegen, bei denen typischerweise ein zusätzlicher Bedarf zu bejahen ist (BSG, Urteil vom 12. November 2015 - B 14 AS 23/14 R -, juris, Rn. 13).
  • LSG Sachsen, 21.12.2017 - L 7 AS 1806/13
    Die gesamte Leistungsbewilligung an den Kläger in diesen Bescheiden - mit Ausnahme der Kosten für Unterkunft und Heizung als abtrennbarer, ausweislich der in der mündlichen Verhandlung abgegebenen Erklärungen der Beteiligten, nicht in den Rechtsstreit einbezogener Streitgegenstand - ist im Berufungsverfahren zu prüfen, denn die Frage, ob dem Kläger ein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 5 oder Abs. 6 SGB II zusteht, kann nicht isoliert neben der allgemeinen Leistungsbewilligung angefochten werden (vgl. BSG, Urteil vom 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R, Rn. 10).
  • SG Duisburg, 29.11.2019 - S 49 AS 821/17
    Die Kosten der Unterkunft und Heizung stellen einen eigenständigen Streitgegenstand dar, über den isoliert entschieden werden kann (vgl. nur: BSG, Urt. v. 30.01.2019 - B 14 AS 24/18 R, juris, Rn. 10; BSG, Urt. v. 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R, juris, Rn. 9 m.w.N. aus der Rechtsprechung).
  • SG Halle, 19.12.2017 - S 5 AS 2197/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Denn insoweit nimmt die Regelung von § 21 Abs. 3 SGB II allein Bezug auf die besondere Bedarfssituation Alleinerziehender, die dadurch geprägt ist, dass bei diesem Personenkreis - in gleicher Weise wie bei den weiteren von § 21 SGB II erfassten Hilfebedürftigen - besondere Lebensumstände vorliegen, bei denen typischerweise ein zusätzlicher Bedarf zu bejahen ist (vgl. nur BSG, Urteil vom 12. November 2015 - B 14 AS 23/14 R -, SozR 4-4200 § 21 Nr. 24 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2016 - L 9 AS 562/16
    In jedem Fall liegt ein Bezug zu dem im Zeitpunkt der Antragstellung laufenden Bewilligungsabschnitt (März bis August 2015) vor: Ein Mehrbedarf ist nämlich kein abtrennbarer Teil der Regelung(en) über die Gewährung von LSL und kann daher nicht zulässiger Streitgegenstand eines gerichtlichen (Hauptsache-)Verfahrens sein (st Rsp des Bundessozialgerichts (BSG), s. nur Urt. v. 14. Februar 2013 - B 14 AS 49/10 R, SozR 4-4200 § 21 Nr. 15 = juris, jeweils Rn 9; zuletzt Urt. v. 12. November 2015 - B 14 AS 23/14 R, juris Rn 9 [für SozR 4 vorgesehen] und Urt. v. 12. November 2015 - B 14 AS 34/14 R, juris Rn 11 [für SozR 4-4200 § 21 Nr. 23 vorgesehen]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG - B 14 AS 23/14 R   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,72009
BSG - B 14 AS 23/14 R (https://dejure.org/9999,72009)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,72009) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht