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   BSG, 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B   

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https://dejure.org/2015,33488
BSG, 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B (https://dejure.org/2015,33488)
BSG, Entscheidung vom 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B (https://dejure.org/2015,33488)
BSG, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - B 14 AS 255/15 B (https://dejure.org/2015,33488)
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Wird zitiert von ... (18)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Grundsätzliche Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG kommt einer Entscheidung zum schlüssigen Konzept jedoch zu, soweit die angegriffene Entscheidung das gesamte Bundesgebiet betreffende Rechtsfragen berührt, die eine weitere Ausgestaltung, Erweiterung oder Änderung der Rechtsprechung durch das Revisionsgericht angezeigt erscheinen lassen (BSG Beschluss vom 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 11.07.2017 - L 10 AS 333/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    (BSG, Beschluss vom 07. Oktober 2015 - B 14 AS 255/15 B -, juris) Vor dem Hintergrund, dass der Senat im Rahmen der Entscheidung die durch das BSG aufgestellten Kriterien angewandt und nicht von diesen abgewichen ist, war eine Zulassung nicht veranlasst.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2020 - L 6 AS 833/17
    Grundsätzliche Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG kommt einer Entscheidung zum schlüssigen Konzept jedoch zu, soweit die angegriffene Entscheidung das gesamte Bundesgebiet betreffende Rechtsfragen berührt, die eine weitere Ausgestaltung, Erweiterung oder Änderung der Rechtsprechung durch das Revisionsgericht angezeigt erscheinen lassen (BSG Beschluss vom 07.10.2015, B 14 AS 255/15 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Grundsätzliche Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG kommt einer Entscheidung zum schlüssigen Konzept jedoch zu, soweit die angegriffene Entscheidung das gesamte Bundesgebiet betreffende Rechtsfragen berührt, die eine weitere Ausgestaltung, Erweiterung oder Änderung der Rechtsprechung durch das Revisionsgericht angezeigt erscheinen lassen (BSG Beschluss vom 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2016 - L 7 AS 723/16

    Berechnung der Unterkunftsleistungen für "Hartz IV"-Empfänger im Kreis Düren

    Die Frage, ob die in der Rechtsprechung des BSG aufgestellten Anforderungen an die realitätsgerechte Ermittlung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten iSd § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zutreffend angewandt worden sind, bleibt auch dann eine Frage der Rechtsanwendung im Einzelfall, wenn sie sich in einem Landkreis in einer größeren Zahl von Fällen einheitlich stellt (BSG, Beschluss vom 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B; Urteil des Senats vom 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11 mwN).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 10/16

    Angemessenheit der Unterkunftskosten § 22 SGB II

    Das BSG hat bereits entschieden, dass die Frage ob die in der Rechtsprechung des BSG aufgestellten Anforderungen an die realitätsgerechte Ermittlung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten im Sinne von § 22 Abs. 1 S 1 SGB II zutreffend angewandt worden sind, auch dann eine Frage der Rechtsanwendung im Einzelfall bleibt, wenn sie sich in einem Landkreis in einer größeren Zahl von Fällen einheitlich stellt (BSG, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - B 14 AS 255/15 B -, juris).
  • SG Dresden, 08.05.2017 - S 20 AS 3514/14

    Die Deckelung der Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger in den Landkreisen

    Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge geht über einen "ausreichend großen Raum der Wohnbebauung, der auf Grund seiner räumlichen Nähe zueinander, seiner Infrastruktur und insbesondere seiner verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bildet", deutlich hinaus (vgl. bezogen auf den Landkreis Nordsachsen: SG Leipzig, 10. Kammer, Urteil vom 19. Januar 2016, S 10 AS 3521/14; gegenteiliger Auffassung: SG Leipzig, 25. Kammer, Urteil vom 24. September 2015, S 25 AS 2228/14; höchstrichterliche Entscheidungen zu Fallgestaltungen, in denen ganze Landkreise als Vergleichsraum herangezogen werden, sind nicht ersichtlich; insbesondere ist der Beschluss des BSG vom 7. Oktober 2015, B 14 AS 255/15 B, zur Nichtzulassungsbeschwerde im Hinblick auf das vom Antragsgegner in Anspruch genommeine Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14, nicht weiterführend, weil auf die Bildung des Vergleichsraums - dort der gesamte Landkreis Gotha - nicht eingegangen wird; die bisherige Rechtsprechung des BSG zur Vergleichsraumbildung betrifft - soweit ersichtlich - vielmehr Fallgestaltungen, in denen Städte insgesamt als Vergleichsraum her-angezogen wurden; zu solchen Konstellationen liegen auch zahlreiche Entscheidungen von Instanzgerichten vor, die auf Landkreise nicht ohne weiteres übertragbar sind, etwa das vom Antragsgegner erwähnte Urteil des SG Augsburg vom 22. Mai 2015, S 8 AS 121/15, das sich auf die Stadt Augsburg bezieht).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 100/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Das BSG hat bereits entschieden, dass die Frage ob die in der Rechtsprechung des BSG aufgestellten Anforderungen an die realitätsgerechte Ermittlung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten im Sinne von § 22 Abs. 1 S 1 SGB II zutreffend angewandt worden sind, auch dann eine Frage der Rechtsanwendung im Einzelfall bleibt, wenn sie sich in einem Landkreis in einer größeren Zahl von Fällen einheitlich stellt (BSG, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - B 14 AS 255/15 B -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2018 - L 12 SF 46/17

    Entschädigungsklage nach § 198 Abs. 2 GVG

    Letzteres war zum Zeitpunkt der Klageerhebung in den Tatsacheninstanzen noch nicht abschließend geklärt (zur Rechtsanwendung des "schlüssigen Konzepts" im Einzelfall durch die Tatsacheninstanzen vgl. BSG, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - B 14 AS 255/15 B -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 111/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Das BSG hat bereits entschieden, dass die Frage ob die in der Rechtsprechung des BSG aufgestellten Anforderungen an die realitätsgerechte Ermittlung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten im Sinne von § 22 Abs. 1 S 1 SGB II zutreffend angewandt worden sind, auch dann eine Frage der Rechtsanwendung im Einzelfall bleibt, wenn sie sich in einem Landkreis in einer größeren Zahl von Fällen einheitlich stellt (BSG, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - B 14 AS 255/15 B -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 109/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2018 - L 12 SF 98/16

    Entschädigungsklage gem. § 198 Abs.2 GVG

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 112/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 110/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 4485/18

    Mitglieder des DRK sind auch bei der Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben

  • SG Magdeburg, 14.04.2016 - S 14 AS 1766/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2018 - L 12 SF 29/17

    Entschädigungsklage gem. § 198 Abs.2 GVG

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2018 - L 14 AS 136/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Berufungszulassung -

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