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   BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 28/15 R   

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https://dejure.org/2016,43264
BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 28/15 R (https://dejure.org/2016,43264)
BSG, Entscheidung vom 01.12.2016 - B 14 AS 28/15 R (https://dejure.org/2016,43264)
BSG, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - B 14 AS 28/15 R (https://dejure.org/2016,43264)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Elterngeld - Rechtsänderung zum 1. 1. 2011 - Verfassungsmäßigkeit - keine Übergangsvorschrift

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 10 Abs 5 S 1 BEEG vom 09.12.2010, § 10 Abs 5 S 2 BEEG vom 09.12.2010, Art 1 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Elterngeld - Rechtsänderung zum 1.1.2011 - Verfassungsmäßigkeit - keine Übergangsvorschrift

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung von Mindestelterngeld als Einkommen

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Elterngeld - Rechtsänderung zum 1.1.2011 - Verfassungsmäßigkeit - keine Übergangsvorschrift

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung von Mindestelterngeld als Einkommen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Elterngeld - Rechtsänderung zum 1.1.2011 - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weniger Hartz IV bei Erhalt von Elterngeld - Elterngeld gilt als anzurechnendes Einkommen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2496
  • NZS 2017, 356
  • NZS 2017, 507
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 6/17 R

    Bedarfsdeckung durch die Warmwasserpauschale ist sozialgerichtlich überprüfbar

    Einbezogen in das Verfahren sind danach die jeweils zuletzt ergangenen Bescheide für den im Streit stehenden Zeitraum (vgl dazu in jüngerer Zeit nur BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 28/15 R - juris RdNr 11mwN) .
  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 22/17 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Ansparung

    Hinter § 22 Abs. 3 SGB II aF steht das normative Konzept der Hilfebedürftigkeit (§ 2 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 3, § 9 Abs. 1 SGB II; vgl dazu BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 28/15 R - juris, RdNr 28 f) , das insgesamt prägend für das SGB II ist: Wenn und soweit Leistungsberechtigte aus unterkunftsbezogenen Rückzahlungen ihre Aufwendungen für Unterkunft und Heizung selbst bestreiten können, sind sie insoweit nicht hilfebedürftig; das Jobcenter ist insoweit nicht zur Erbringung von Leistungen verpflichtet.
  • BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 35/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von

    c) Von diesen Bedarfen hat der Beklagte bei den Klägerinnen zu 3 bis 5 - von dem Kinderzuschlag abgesehen (dazu unter 7. und 8.) - zu Recht das jeweilige Kindergeld (nicht das durchschnittlich geteilte Kindergeld, vgl zB BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 28/15 R - juris, RdNr 16) abzüglich des rückwirkend zum 1.1.2015 erhöhten Unterschiedsbetrags (vgl Art. 8 Abs. 2 des Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergelds und des Kinderzuschlags vom 16.7.2015, BGBl I 1202, 1205) als Einkommen abgezogen (§ 11 Abs. 1 Satz 4 iVm Satz 3 SGB II) und dem Gesamtbedarf der Kläger weiter das der Klägerin zu 1 im September 2015 gezahlte Elterngeld in Höhe von 455, 49 Euro gegenübergestellt (§ 9 Abs. 2 SGB II) , bereinigt um den hälftigen Minderungsbetrag nach § 10 Abs. 5 Satz 2 BEEG (§ 10 Abs. 5 Satz 3 iVm § 4 Abs. 1 Satz 2 BEEG) , um den Beitrag für die Kfz-Haftpflichtversicherung in Höhe von 14, 81 Euro (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Halbsatz 1 Alt 1 SGB II) , die Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V, vgl etwa BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 28/15 R - juris, RdNr 17) sowie den Beitrag zur Altersvorsorge in Höhe von 10 Euro (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II) .
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