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   BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R   

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https://dejure.org/2017,22445
BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R (https://dejure.org/2017,22445)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R (https://dejure.org/2017,22445)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R (https://dejure.org/2017,22445)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 1 S 2 SGB 2, § 28 Abs 4 SGB 2 vom 24.03.2011, § 21 Abs 1 S 1 SchulG SH 2007, § 2 Abs 4 S 1 SchulG SH 2007, § 1 Abs 1 S 1 WaldorfH/RSchulPrV SH
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderungskosten - nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs - Besuch einer privaten Waldorfschule - eigenständiger Bildungsgang

  • Wolters Kluwer

    SGB-II-Leistungen; Übernahme von Schülerbeförderungskosten für den Besuch einer Waldorfschule; Sinn und Zweck der Leistungen für Schülerbeförderung; Nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs; Bundeseinheitliche Maßstäbe

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss Schülerbeförderungskosten zu Waldorfschule bezahlen - Eigenes Schulprofil betont

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss Fahrtkosten zur Waldorfschule übernehmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 72
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 19/17 R

    Leistungen der Lernförderung wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche

    Denn die Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen werden nach § 28 Abs. 1 Satz 1 SGB II neben dem Regelbedarf nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gesondert berücksichtigt und sind nach § 37 Abs. 1 Satz 2 SGB II gesondert zu beantragen (BSG vom 10.9.2013 - B 4 AS 12/13 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 8 RdNr 14: Leihgebühr Cello; BSG vom 5.7.2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10 RdNr 10: Schülerbeförderungskosten Waldorfschule) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2018 - L 15 AS 69/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Streitgegenstand ist ausschließlich der eigenständige, von den Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II abgetrennte (vgl. BSG, Urteile vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R -, vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R -, vom 10. September 2013 - B 4 AS 12/13 R - und vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 11/10 -, alle: juris) und insofern auch nicht an einen Bewilligungszeitraum anknüpfende Anspruch des minderjährigen Klägers auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten gem. § 28 Abs. 4 SGB II für den Zeitraum von der Beantragung dieser Leistungen im Oktober 2011 bis einschließlich Februar 2015.

    Unterliegt der Erwerb eines allgemeinbildenden Schulabschlusses für die Schülerinnen und Schüler einer Waldorfschule besonderen Anforderungen, verweist jedenfalls das auf einen eigenständigen Bildungsgang der Schule i.S.v. § 28 Abs. 4 SGB II (BSG, Urteil vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - juris Rn. 25).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.02.2020 - L 7 BK 2/19

    Beförderungskosten zum Besuch eines privaten Gymnasiums sind nicht als

    Auch bei einer privaten Ersatzschule hat das BSG einen eigenständigen Bildungsgang anerkannt, wenn der Erwerb eines allgemein bildenden Schulabschlusses für die Schüler landesrechtlichen besonderen Anforderungen unterliegt (BSG, Urteil vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R -, SozR 4-4200 § 28 Nr. 10).
  • BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

    Ausbildungsförderung für den Besuch eines Gymnasiums; Ausbildungsstätte;

    Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht der Sache nach die Annahme eines förderungsrechtlich relevanten Unterschieds im Lehrstoff als gerechtfertigt angesehen, wenn ein Schüler aus einer polnischen Aussiedlerfamilie die "sinnvolle Wahl" getroffen hat, Englisch zu lernen und nur an dem besuchten Gymnasium Englisch als in der 11. Jahrgangsstufe einsetzende neue Fremdsprache angeboten wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - Rn. 20 f.; s.a. zu einer vergleichbaren Fragestellung im Zusammenhang mit § 28 Abs. 4 Satz 1 SGB II; BSG; Urteile vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 und vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10).
  • SG Düsseldorf, 26.06.2020 - S 15 AS 413/19
    Abzustellen ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auf das Profil einer Schule, soweit daraus eine besondere inhaltliche Ausgestaltung des Unterrichts folgt (vgl. BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R, Rn. 15, juris; BSG, Urteil vom 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R, Rn. 22, juris).
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