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   BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B   

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https://dejure.org/2014,3221
BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B (https://dejure.org/2014,3221)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B (https://dejure.org/2014,3221)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2014 - B 14 AS 295/13 B (https://dejure.org/2014,3221)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …

    Auszug aus BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B
    Dazu hat die Beschwerdebegründung einen Widerspruch im Grundsätzlichen oder ein Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in der Entscheidung des LSG einerseits und in einer Entscheidung des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG andererseits aufzuzeigen und die in Bezug genommene Entscheidung so zu kennzeichnen, dass sie ohne Weiteres aufzufinden ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 67;… SozR 4-1500 § 160 Nr. 13) .

    Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die obergerichtliche Rechtsprechung im Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29, 54 und 67) .

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

    Auszug aus BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B
    Insbesondere hätte auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 19.10.2010 eingegangen werden müssen, wonach selbst beim Vorhandensein eines "schlüssigen Konzepts" im Sinne dieser Rechtsprechung eine Verpflichtung zur Korrektur von Ausgangsdaten besteht, soweit sich in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren herausstellt, dass es zu nicht vorhersehbaren Preissprüngen gekommen ist (Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R - juris RdNr 21) .
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B
    Dazu hat die Beschwerdebegründung einen Widerspruch im Grundsätzlichen oder ein Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in der Entscheidung des LSG einerseits und in einer Entscheidung des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG andererseits aufzuzeigen und die in Bezug genommene Entscheidung so zu kennzeichnen, dass sie ohne Weiteres aufzufinden ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 67; SozR 4-1500 § 160 Nr. 13) .
     
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …

    Auszug aus BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B
    Die formgerechte Bezeichnung zunächst des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60) .
  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B
    Dabei muss die Beschwerdebegründung deutlich machen, dass in der angefochtenen Entscheidung eine sie tragende Rechtsansicht entwickelt und nicht etwa nur ungenaue oder unzutreffende Rechtsausführungen oder ein Rechtsirrtum im Einzelfall die Entscheidung bestimmen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67) .
  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

    Auszug aus BSG, 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B
    Die formgerechte Bezeichnung zunächst des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (…BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60) .
  • LSG Sachsen, 14.09.2018 - L 7 AS 1167/15

    Kosten für Unterkunft und Heizung im Leistungsbezug nach dem SGB II

    So ist auch nach der Rechtsprechung des BSG auf die durch das Ergebnis der Erhebungen repräsentierte Datenlage und nicht erst auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung abzustellen (vgl. BSG, Beschluss vom 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B, juris, Rn. 4)." Im vorliegenden Verfahren bestehen keine Bedenken, weil in dem ab 01.01.2013 geltenden IWU II ausschließlich auf vor dem 01.01.2013 erhobene Daten zurückgegriffen wird (siehe im Einzelnen unten).
  • LSG Sachsen, 01.06.2017 - L 7 AS 917/14

    Gewährung von höheren Leistungen für die Unterkunft einschließlich der …

    So ist auch nach der Rechtsprechung des BSG auf die durch das Ergebnis der Erhebungen repräsentierte Datenlage und nicht erst auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung abzustellen (vgl. BSG, Beschluss vom 17.02.2014 - B 14 AS 295/13 B, juris, Rn. 4).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2014 - L 9 AS 784/13
    Der Zulassungsgrund der Divergenz setzt die fehlende Übereinstimmung zwischen zwei abstrakten Rechtssätzen voraus (vgl BSG, Beschl. v. 17. Februar 2014 - B 14 AS 295/13 B, juris Rn 5;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl. 2010, Rn 379;… Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 160 Rn 13).

    Die Beschwerde muss deutlich machen, dass in der angefochtenen Entscheidung eine sie tragende Rechtsansicht entwickelt worden ist und nicht etwa nur ungenaue oder unzutreffende Rechtsausführungen oder ein Rechtsirrtum im Einzelfall die Entscheidung bestimmen (st. Rsp. des BSG, vgl nur Beschl. v. 8. April 2013 - B 11 AL 137/12 B, juris Rn 4 mwN; Beschl. v. 17. Februar 2014 - B 14 AS 295/13 B, juris Rn 5).

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