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   BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R   

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https://dejure.org/2021,36635
BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R (https://dejure.org/2021,36635)
BSG, Entscheidung vom 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R (https://dejure.org/2021,36635)
BSG, Entscheidung vom 21. Juli 2021 - B 14 AS 31/20 R (https://dejure.org/2021,36635)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 12 WoGG, § 1685 Abs 2 BGB
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - abstrakte Angemessenheit - angemessene Wohnungsgröße - Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen Pflegekind - konkrete Angemessenheit - erhöhter Wohnraumbedarf - objektive ...

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - abstrakte Angemessenheit - angemessene Wohnungsgröße - Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen Pflegekind - konkrete Angemessenheit - erhöhter Wohnraumbedarf - objektive ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - abstrakte Angemessenheit - angemessene Wohnungsgröße - Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen Pflegekind - konkrete Angemessenheit - erhöhter Wohnraumbedarf - objektive ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    1. M. E., 2. W. H. ./. Jobcenter Erfurt

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Unterkunftskosten - Umgangsrecht enger Bezugspersonen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2022, 190
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 18.05.2022 - B 7/14 AS 1/21 R

    Arbeitslosengeld II - Erledigung der vorläufigen Leistungsbewilligung durch

    Für diesen Sonderfall greift § 41a Abs. 5 Satz 1 SGB II , dessen Geltung § 80 Abs. 2 Nr. 1 SGB II (jeweils idF des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.7.2016, BGBl I 1824) für Bewilligungszeiträume anordnet, die vor dem 1.8.2016 beendet waren (zur Anwendbarkeit des § 41a Abs. 5 Satz 1 SGB II schon BSG vom 30.10.2019 - B 14 AS 2/19 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 104; BSG vom 3.9.2020 - B 14 AS 40/19 R - RdNr 8; BSG vom 21.7.2021 - B 14 AS 31/20 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 118 RdNr 14) .

    Insoweit geht es darum, den erforderlichen und relativ zeitnahen Abschluss eines Verwaltungsverfahrens über den Antrag auf Leistungen nach dem SGB II herbeizuführen, wenn eine (aktive) abschließende Bestimmung des Leistungsanspruchs nicht zu erwarten ist, weil die vorläufig bewilligte Leistung - aus Sicht des Jobcenters - der abschließend festzustellenden entspräche ( vgl dazu BSG vom 21.7.2021 - B 14 AS 31/20 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 118 RdNr 13) und die leistungsberechtigte Person keine abschließende Entscheidung beantragt.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2022 - L 4 AS 149/18

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Überschreitet - wie hier - die BKM die Angemessenheitsgrenze, ergibt sich unter Beachtung der ebenfalls unangemessenen Heizkosten und der Forderungen aus den Nebenkostenabrechnungen kein Anhaltspunkt dafür, dass ein Wohnungswechsel nicht zu einer Kostensenkung führen würde, weil in einer alternativ zu beziehenden Wohnung insgesamt niedrigere Bruttowarmkosten entstünden (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juli 2021, B 14 AS 31/20 R, juris RN 51; BSG, Urteil vom 12. Juni 2013, B 14 AS 60/12 R, juris RN 33).
  • SG Magdeburg, 07.06.2022 - S 28 AS 2361/14
    So hat das BSG wiederholt klargestellt, die Kostensenkungsaufforderung diene dazu, dass der Leistungsempfänger mit dem Leistungsträger in Dialog trete; sie habe eine schlichte Warn- und Informationsfunktion (st. Rspr., s. nur Urt. v. 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris, Rn. 48 m. zahlreichen w. N.).

    Ob sich die vom Beklagten konkret angegebenen Werte im Ergebnis als korrekt erweisen, ist im anschließenden Klageverfahren zu klären und keine Frage der Wirksamkeit der Kostensenkungsaufforderung (st. Rspr., s. nur jüngst: BSG, Urt. v. 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris, Rn. 48).

    Zu prüfen war vom Gericht insoweit aber auch noch die Ausnahme, die nach der Rechtsprechung des BSG dann zu machen ist, wenn die leistungsberechtigte Person durch die Angabe der sich im Ergebnis als falsch herausstellenden Angemessenheitswerte auf einen falschen Wohnungsmarkt verwiesen und damit in ihrer Wohnungssuche in wesentlichem Umfang eingeschränkt wird (BSG, Urt. v. 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris, Rn. 49 m. w. N.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.08.2022 - L 5 AS 592/21

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Wegen der vom Beklagten zu Recht für angemessen erachteten Aufwendungen für die Heizung gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass ein Wohnungswechsel nicht zu einer Kostensenkung führen würde, weil in einer alternativ zu beziehenden Wohnung insgesamt niedrigere Bruttowarmkosten entstünden (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juli 2021, B 14 AS 31/20 R [51], Juris).
  • SG Magdeburg, 21.06.2022 - S 28 AS 1977/16
    Ob sich die vom Beklagten konkret angegebenen Werte im Ergebnis als korrekt erweisen, ist im anschließenden Klageverfahren zu klären und keine Frage der Wirksamkeit der Kostensenkungsaufforderung (st. Rspr., s. nur jüngst: BSG, Urt. v. 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris, Rn. 48).

    Zu prüfen war vom Gericht insoweit aber auch noch die Ausnahme, die nach der Rechtsprechung des BSG dann zu machen ist, wenn die leistungsberechtigte Person durch die Angabe der sich im Ergebnis als falsch herausstellenden Angemessenheitswerte auf einen falschen Wohnungsmarkt verwiesen und damit in ihrer Wohnungssuche in wesentlichem Umfang eingeschränkt wird (BSG, Urt. v. 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris, Rn. 49 m. w. N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 AS 456/21

    Angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung - schlüssiges Konzept -

    eines Sicherheitszuschlags von 10% nach generell-abstrakten Kriterien im Sinne einer Angemessenheitsobergrenze erforderlich (BSG, Urteile vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R - juris Rn. 25 ff.; vom 03.09.2020 - B 14 AS 34/19 R - juris Rn. 38 f.; vom 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris Rn. 34).

    Soweit die Klägerin unter Bezugnahme auf den Aufsatz von Rudnik in der ZFSH SGB Heft 3/2021, S. 121 ff. die Auffassung vertritt, auch ein Rückgriff auf die Wohngeldtabelle mit Sicherheitsaufschlag wäre nicht ausreichend, kann dem angesichts der ständigen Rechtsprechung des BSG (zuletzt bestätigt mit Urteil vom 21. Juli 2021 - B 14 AS 31/20 R - juris Rn. 32 f.) nicht gefolgt werden.

  • LSG Bayern, 07.04.2022 - L 7 AS 560/20

    Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (Ein-Personen-Haushalt in München)

    Eine entsprechende Beschränkung des Streitgegenstandes ist sowohl zeitlich als auch inhaltlich (vgl zur Abtrennbarkeit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung zuletzt BSG, Urteil vom 21.7.2021 - B 14 AS 31/20 R -, Rn 15 mwN) zulässig.

    Insoweit kann zunächst nicht berücksichtigt werden, dass in der Kostensenkungsaufforderung noch die bis September 2018 geltende Mietobergrenze (Bruttokaltmiete für einen Ei-Personen-Haushalt iHv 657 Euro monatlich) und nicht die letztlich für den streitigen Zeitraum maßgeblichen 660 Euro monatlich angegeben waren, nachdem nicht festzustellen ist, dass die Klägerin durch die Differenz iHv 3 Euro monatlich in ihrer Suche nach angemessenem Wohnraum (in wesentlichem Umfang) beschränkt war (vgl zuletzt BSG, Urteil vom 21.7.2021 - B 14 AS 31/20 R -, Rn 50 mwN).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 AS 2112/18

    Angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Vergleichsraumbildung -

    eines Sicherheitszuschlags von 10% nach generell-abstrakten Kriterien im Sinne einer Angemessenheitsobergrenze erforderlich (BSG, Urteile vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R - juris Rn. 25 ff.; vom 03.09.2020 - B 14 AS 34/19 R - juris Rn. 38 f.; vom 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R - juris Rn. 34).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2021 - L 7 AS 1790/20
    Dass die Kostensenkungsaufforderung vom 10.04.2013 nicht auf die im streitigen Zeitraum maßgeblichen Mietrichtwerte Bezug genommen hat, ist unerheblich, denn die Kläger waren über die Unangemessenheit ihrer Unterkunftskosten informiert, was ausreichend ist, weil eine Kostensenkungsaufforderung lediglich eine "Aufforderung zum Dialog" darstellt (vgl. nur BSG Urteile vom 10.09.2013 - B 4 AS 77/12 R und vom 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R; Urteil des Senats vom 10.06.2021 - L 7 AS 1554/19).

    Ebenso ist weder dargetan noch sonst ersichtlich, dass die Kläger durch die Falschangabe in ihrer Suche nach angemessenen Wohnraum "in wesentlichem Umfang" beschränkt worden wären (vgl. hierzu: BSG Urteil vom 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2022 - L 5 AS 526/20

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - KdUH Salzlandkreis: Folgeentscheidung zum

    Wegen der vom Beklagten zu Recht für angemessen erachteten Aufwendungen für die Heizung gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass ein Wohnungswechsel nicht zu einer Kostensenkung führen würde, weil in einer alternativ zu beziehenden Wohnung insgesamt niedrigere Bruttowarmkosten entstünden (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juli 2021, B 14 AS 31/20 R [51], Juris).
  • LSG Bayern, 07.04.2022 - L 7 AS 559/20

    Kein Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses zur privaten Kranken- und

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2021 - L 10 AS 1386/21

    Zusicherung - Unterkunftskosten - Vorwegnahme der Hauptsache

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2021 - L 21 AS 1617/18
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2021 - L 11 AS 370/18

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft (§ 22 SGB II) im Stadtgebiet Hildesheim

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2021 - L 18 AS 1367/21

    Zusicherung - Unterkunftskosten - Arbeitslosengeld II - einstweilige Anordnung -

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