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   BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 32/07 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1545
BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 32/07 R (https://dejure.org/2009,1545)
BSG, Entscheidung vom 02.07.2009 - B 14 AS 32/07 R (https://dejure.org/2009,1545)
BSG, Entscheidung vom 02. Juli 2009 - B 14 AS 32/07 R (https://dejure.org/2009,1545)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze und -prüfung bei selbst genutztem Hausgrundstück - Kostensenkungsverfahren - verfassungskonforme Auslegung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsgrenze und -prüfung bei selbst genutztem Hausgrundstück; Kostensenkungsverfahren; verfassungskonforme Auslegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunftskosten bei selbst genutztem Hausgrundstück

  • Judicialis

    SGB II § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 4; ; SGB II § 22 Abs 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunftskosten bei selbst genutztem Hausgrundstück

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Finanzierungskosten eines Eigenheims sind nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu übernehmen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Finanzierungskosten eines Eigenheims sind nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu übernehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Finanzierungskosten des Eigenheims während des Hartz-IV-Bezugs

  • anwalt-kiel.com (Pressemitteilung)

    Übernahme von Tilgungsraten für Eigenheime

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 28/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - keine Übernahme der Maklercourtage

    Unerheblich ist entgegen der Auffassung des Klägers, welcher Zeitraum für den Verkauf des Hausgrundstücks erforderlich ist, denn der Wechsel in eine angemessene Wohnung ist nicht notwendig an den vorangehenden Verkauf des Hauses geknüpft (BSG, Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 32/07 R).

    Der Eigentümer ist ebenso wenig wie der Mieter davor geschützt, dass sich wegen unangemessen hoher Unterkunftskosten die Notwendigkeit eines Wohnungswechsels ergeben kann (BSG, Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 32/07 R; vgl hierzu auch Urteil des BSG, Urteil vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 70/06 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 8).

  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für

    Eine zeitliche Beschränkung ist zulässig, weil daraufhin nicht nur einzelne Elemente des Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts umstritten bleiben, sondern lediglich eine Begrenzung auf einen Zeitraum erfolgt, die auch im Rahmen einer Bewilligung zulässigerweise vorgenommen werden könnte (vgl zum Monatsprinzip in § 41 Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB II BSG Urteil vom 23.5.2012 - B 14 AS 148/11 R; zur zeitlichen Beschränkung auch BSG Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 32/07 R) .
  • BSG, 20.09.2012 - B 8 SO 4/11 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anmietung einer

    Soweit es die zeitliche und inhaltliche Beschränkung auf den Regelsatz betrifft, ist der Abschluss eines Teilvergleichs nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) schon deshalb möglich, weil in zeitlicher Hinsicht lediglich eine Begrenzung erfolgt, die auch im Rahmen einer Bewilligung zulässigerweise vorgenommen werden könnte (BSG, Urteil vom 12.7.2012 - B 14 AS 153/11 R - RdNr 11; BSG, Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 32/07 R - RdNr 16) und es sich bei der Beschränkung auf den Regelsatz um einen rechtlich abtrennbaren Streitgegenstand handelt (BSGE 103, 181 ff RdNr 13 = SozR 4-3500 § 42 Nr. 2; zum Recht des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - : BSGE 97, 217 ff RdNr 18 ff = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1; BSGE 104, 41 ff RdNr 13 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 23, und BSG, Urteil vom 22.9.2009 - B 4 AS 70/08 R - RdNr 10).
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