Rechtsprechung
   BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 32/08 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Haushaltsgemeinschaft - Unterstützung durch Angehörigen - keine faktische Bedarfsdeckung - Einkommensberücksichtigung - Nachweis des Zuflusses

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Haushaltsgemeinschaft - Unterstützung durch Angehörigen - keine faktische Bedarfsdeckung - Einkommensberücksichtigung - Nachweis des Zuflusses

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 SGB 2, § 9 Abs 5 SGB 2, § 1 Abs 2 AlgIIV vom 20.10.2004, § 4 Abs 2 AlgIIV vom 20.10.2004, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Haushaltsgemeinschaft - Vermutungsregelung - Unterstützung durch Verwandte - keine faktische Bedarfsdeckung - Nachweis des Zuflusses - Berechnung des Freibetrages - Einkommens- und Vermögensberücksichtigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit bei Unterstützung durch Angehörigen in einer Haushaltsgemeinschaft

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit bei Unterstützung durch Angehörigen in einer Haushaltsgemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit bei Unterstützung durch Angehörigen in einer Haushaltsgemeinschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 14
  • NZS 2011, 291



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Entscheidend ist daher der tatsächliche Zufluss "bereiter Mittel" (BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 32/08 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 9 RdNr 20; BSG Urteil vom 21.6.2011 - B 4 AS 21/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 39 RdNr 29).
  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auf eine "faktische" Bedarfsdeckung, die Hilfebedürftigkeit entfallen lässt, kommt es nicht an; entscheidend ist allein, ob im Bedarfszeitraum Einkommen in bedarfsdeckender Höhe tatsächlich und zur endgültigen Verwendung zur Verfügung steht (so bereits Urteil des Senats vom 18.2.2010 - B 14 AS 32/08 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, juris RdNr 19) .
  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    § 7 Abs. 3 Nr. 3c SGB II stellt damit bereits vom Wortlaut her (im Gegensatz zu § 7 Abs. 3 Nr. 3a und b SGB II für den nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten bzw Lebenspartner des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, siehe auch BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 49/09 R - BSGE 105, 291 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 16, RdNr 14) auf zwei Elemente ab, nämlich das Zusammenleben und kumulativ das Wirtschaften aus einem Topf (BSG Urteil vom 27.1.2009 - B 14 AS 6/08 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 6 RdNr 15; BSG Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 68/07 R - BSGE 102, 258 = SozR 4-4225 § 1 Nr. 1, RdNr 3; BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R - juris RdNr 15; BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 32/08 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 9 RdNr 16; s auch Hackethal in jurisPK-SGB II, Stand 15.8.2011, § 7 RdNr 56; Hänlein in Gagel, SGB II, Stand 1/2009, § 7 RdNr 47; S. Knickrehm in KSW, 2. Aufl 2011, § 7 RdNr 17; A. Loose in GK-SGB II, Stand 7/2010, § 7 RdNr 56.1; Sauer in Sauer, SGB II, § 7 RdNr 25; Spellbrink in Eicher/Spellbrink, 2. Aufl 2008, § 7 RdNr 46; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 1/2012, § 7 RdNr 216) .
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