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   BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R   

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https://dejure.org/2008,688
BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R (https://dejure.org/2008,688)
BSG, Entscheidung vom 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R (https://dejure.org/2008,688)
BSG, Entscheidung vom 13. November 2008 - B 14 AS 36/07 R (https://dejure.org/2008,688)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung auf Höchstbetrag - Schulrecht

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Sonderbedarf; mehrtägige Klassenfahrt; keine Beschränkung auf Höchstbetrag; Schulrecht; verfassungskonforme Auslegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenübernahme der Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezgl. mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen Höchstbetrag

  • datenbank.flsp.de

    Sozialhilfe - Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten

  • Judicialis

    SGB II F: 20.07.2006 § 23 Abs 3 S 1 Nr 3; ; SGB II F: 20.07.2006 § 23 Abs 3 S 2; ; SGB II F: 20.07.2006 § 23 Abs 3 S 5; ; SGB II F: 20.07.2006 § 23 Abs 3 S 6; ; SchulG BE J: 2004 §... 76 Abs 2; ; SchulG BE J: 2004 § 95; ; SGB XII F: 20.07.2006 § 31 Abs 1 Nr 3; ; SGG § 54 Abs 1; ; SGG § 95; ; SGG § 162

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenübernahme der Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezgl. mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen Höchstbetrag

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kinder von Hartz IV Empfängern erhalten die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klassenfahrt auch bei Hartz IV

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kinder von Hartz IV Empfängern erhalten die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kinder von Hartz IV Empfängern erhalten die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten

  • 123recht.net (Pressebericht, 13.11.2008)

    Kein Kosten-Deckel bei Klassenfahrten für Hartz-IV-Kinder // Arbeitsgemeinschaft muss Fahrten ganz bezahlen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 68
  • NJW 2009, 3806
  • NVwZ-RR 2009, 959
  • NZS 2009, 681 (Ls.)
  • FamRZ 2009, 506
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 7/09 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Dies unterscheidet die Umzugskosten gerade von den Kosten für mehrtägige Klassenfahrten (zu den rechtlichen Erwägungen im Zusammenhang mit dem Anspruch auf tatsächliche Kostenübernahme gemäß § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II vgl BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1) , auf die sich der Prozessbevollmächtigte des Klägers im Wege der Analogie beruft.
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung

    Die Beklagte leistete bereits vorläufig Krg und kann deshalb nicht erneut zur Leistung verurteilt werden (BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1, RdNr 13; BSG Urteil vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - Juris RdNr 9; BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R - Juris RdNr 10) ; es bedarf lediglich der Feststellung (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG) , dass die Beklagte die Leistungen nicht nur vorläufig zu Recht erbrachte.

    Ist die Leistung - wie hier - schon erbracht, sodass für die Leistungsklage kein Raum mehr ist, wäre es eine rein am Gedanken der Subsidiarität haftende Förmelei, eine Verpflichtungsklage zu fordern (anders bei der "Umwandlung" eines Darlehens in einen Zuschuss im Grundsicherungsrecht, weil es sich bei dem Zuschuss um ein aliud handelt: BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1, RdNr 13; BSG SozR 4-3500 § 90 Nr. 1 RdNr 13; BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 16; BSG SozR 4-5910 § 88 Nr. 3 RdNr 10; BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R - Juris RdNr 10) .

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Der Zulässigkeit einer Leistungsklage steht entgegen, dass die Geldleistungen bereits erbracht sind; bei einer reinen Anfechtungsklage würde der Verfügungssatz insgesamt entfallen (vgl Urteil des Senats vom 13. November 2008 - B 14 AS 36/07 R - juris RdNr 13).
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