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   BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 40/14 R   

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https://dejure.org/2015,14964
BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 40/14 R (https://dejure.org/2015,14964)
BSG, Entscheidung vom 25.06.2015 - B 14 AS 40/14 R (https://dejure.org/2015,14964)
BSG, Entscheidung vom 25. Juni 2015 - B 14 AS 40/14 R (https://dejure.org/2015,14964)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft - kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft - kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme einer Nebenkostenabrechnung für eine früher bewohnte Wohnung

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft - kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGB X § 48 Abs. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Keine Übernahme einer Nebenkostenabrechnung für eine früher bewohnte Wohnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein anzuerkennender Bedarf für Unterkunft und Heizung der nach Umzug fällig gewordenen Nebenkostennachforderungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 832
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 30.03.2017 - B 14 AS 13/16 R

    Jobcenter muss Nebenkosten für ehemalige Wohnung übernehmen

    Nebenkostennachforderungen für eine Wohnung, die erst fällig geworden sind, nachdem diese nicht mehr bewohnt wird, sind ein anzuerkennender Bedarf für Unterkunft und Heizung, wenn die leistungsberechtigte Person durchgehend von der tatsächlichen Entstehung der Nachforderung bis zur deren Fälligkeit hilfebedürftig nach dem SGB II war (Weiterführung von BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 83).

    Durch diese existenzsichernden Leistungen soll der persönliche Lebensbereich "Wohnung" geschützt werden, sodass sich der Leistungsanspruch nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II auf die Sicherung des Grundbedürfnisses des Wohnens bezieht und deshalb grundsätzlich nur die Übernahme der Aufwendungen für die tatsächlich genutzte konkrete Wohnung umfasst, die den aktuell bestehenden Unterkunftsbedarf deckt (stRspr, vgl zuletzt BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 15 mwN).

    Besteht das Mietverhältnis noch, gehören danach auch Nebenkostennachforderungen, die vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit tatsächlich entstanden sind, aber erst nach deren Eintritt fällig werden, zu den übernahmefähigen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (so BSG vom 24.11.2011 - B 14 AS 121/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 58 RdNr 15; BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 16) .

    In einem solchen Fall sind auch die Aufwendungen für eine Betriebs- und Heizkostennachforderung aus einem nicht mehr bestehenden Mietverhältnis durch Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II zu übernehmen (BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 9/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 50 RdNr 17; vgl auch BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 22) .

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten

    Die zukünftige Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach einem nicht erforderlichen Umzug ist insoweit unter Berücksichtigung der Gefahr der Ungleichbehandlung und einer verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigenden, die Existenzsicherung bedrohenden Unterdeckung zu begrenzen (vgl zum verfassungsrechtlich zu garantierenden Existenzminimum im Bereich des Wohnens, BSG Urteil vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 15 mit zahlreichen weiteren Nachweisen) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2020 - L 11 AS 508/20

    Besondere Coronaregelung gilt auch, wenn Hilfebedürftigkeit unabhängig von der

    Eine Schuldenübernahme nach § 22 Abs. 8 SB II kommt dagegen nur zur Sicherung der aktuell genutzten Unterkunft in Betracht (BSG, Urteil vom 25. Juni 2015 - B 14 AS 40/14 R -, SozR 4-4200 § 22 Nr. 83, Rn 23 mwN).
  • BSG, 30.10.2019 - B 14 AS 2/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Wohnungsbeschaffungskosten -

    Durch diese existenzsichernden Leistungen soll der persönliche Lebensbereich "Wohnung" geschützt werden, sodass sich der Leistungsanspruch nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II auf die Sicherung des Grundbedürfnisses des Wohnens bezieht und deshalb grundsätzlich nur die Übernahme der Aufwendungen für die tatsächlich genutzte konkrete Wohnung umfasst, die den aktuellen räumlichen Lebensmittelpunkt bildet und den aktuell bestehenden Unterkunftsbedarf deckt (stRspr; vgl zuletzt BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 15 mwN; BSG vom 17.2.2016 - B 4 AS 2/15 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 89 RdNr 16 f; BSG vom 30.3.2017 - B 14 AS 13/16 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 92 RdNr 13) .
  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 22/17 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Ansparung

    Abzustellen ist auch insoweit auf die Verhältnisse in dem Zeitpunkt, in dem die Nachforderung tatsächlich anfällt (vgl hierzu näher BSG vom 24.11.2011 - B 14 AS 121/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 58 RdNr 15; BSG vom 22.3.2012 - B 4 AS 139/11 R - BSGE 110, 294 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 55, RdNr 20; BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 14 ff; BSG vom 30.3.2017 - B 14 AS 13/16 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 92 RdNr 15) .
  • BSG, 19.05.2021 - B 14 AS 19/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - nachträglich erhobene Gebühr für

    Für Nachforderungen von auf ein beendetes Mietverhältnis bezogene Nebenkosten hat das BSG entschieden, dass diese im Rahmen des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II als Bedarf zu berücksichtigen sind, wenn Mieter durchgehend seit dem Zeitraum, für den die Nebenkostennachforderung erhoben wird, bis zu deren Geltendmachung und Fälligkeit im Leistungsbezug nach dem SGB II standen und eine Zusicherung hinsichtlich des Umzugs während des Bezugs von Alg II vorlag ( BSG vom 13.7.2017 - B 4 AS 12/16 R - RdNr 18 f; vgl im Übrigen BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 17 ff) .

    Abzustellen ist insoweit auf die Entstehung der Forderung durch faktische Bedarfsdeckung zu einer Zeit, in der ein Jobcenter für die unterkunftsbezogenen Bedarfe der Leistungsberechtigten aufzukommen gehabt hätte (vgl auch BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 21) .

  • BSG, 13.07.2017 - B 4 AS 12/16 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebskostennachforderung für

    Auch Nebenkostennachforderungen sind dann als tatsächlich noch nicht gedeckter grundsicherungsrechtlicher Bedarf im Bereich des Wohnens anzusehen, weil der Leistungsträger schon wegen der Kostensenkungsaufforderung nicht von seiner Verantwortung für die Berücksichtigung unterkunftsbezogener Bedarfe für die frühere Wohnung entbunden ist (BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 9/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 50 RdNr 17; anders für Nebenkostennachforderungen für eine Wohnung, die erst fällig geworden sind, nachdem diese nicht mehr bewohnt wird, und deren tatsächliche Entstehung nicht auf Zeiten der Hilfebedürftigkeit zurückgeht: BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83) .
  • BSG, 19.05.2021 - B 14 AS 57/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostennachforderung -

    Zwar umfasst der Anspruch nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II nach Sinn und Zweck (Schutz des persönlichen Lebensraums "Wohnung") grundsätzlich nur die Übernahme der Aufwendungen für die tatsächlich genutzte konkrete Wohnung, die den aktuell bestehenden Unterkunftsbedarf deckt (stRspr; vgl BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 15 mwN) .

    Besteht das Mietverhältnis noch, gehören danach selbst Nebenkostennachforderungen, die vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit tatsächlich entstanden sind, aber erst nach deren Eintritt fällig werden, zu den übernahmefähigen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (so BSG vom 24.11.2011 - B 14 AS 121/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 58 RdNr 15; BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 16) im Monat ihrer Fälligkeit (vgl BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 9/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 50 RdNr 14) .

    Besteht das Mietverhältnis im Zeitpunkt der Fälligkeit der Nebenkostennachforderung nicht mehr - wie hier - sind von dem vorgenannten Grundsatz jedoch Ausnahmen anerkannt worden, wenn die leistungsberechtigte Person durchgehend von der tatsächlichen Entstehung der Kosten bis zu deren Fälligkeit im Leistungsbezug nach dem SGB II steht (BSG vom 30.3.2017 - B 14 AS 13/16 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 92) , die Aufgabe der bisherigen Wohnung in Erfüllung einer Kostensenkungsobliegenheit gegenüber dem Leistungsträger erfolgt und keine andere Bedarfsdeckung eingetreten ist (BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 9/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 50 RdNr 17; vgl auch BSG vom 25.6.2015 - B 14 AS 40/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 83 RdNr 22) oder eine Zusicherung hinsichtlich des Umzugs vorlag (BSG vom 30.3.2017 - B 14 AS 13/16 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 92) , weil in diesen Fällen eine existenzsicherungsrechtlich relevante Verknüpfung der Nebenkostennachforderung für die in der Vergangenheit bewohnte Wohnung mit dem aktuellen unterkunftsbezogenen Bedarf besteht.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 7 AS 922/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Fallgestaltungen, die der Rechtsprechung des BSG, nach der es hinsichtlich der zeitlichen Zuordnung allein auf den Fälligkeitsmonat ankommt, zugrunde lagen, betreffen einmalige unterkunftsbezogene Aufwendungen (vgl. zu Nebenkostennachforderungen BSG Urteile vom 30.03.2017 - B 14 AS 12/16 R, B 14 AS 13/16 R, vom 25.06.2015 - B 14 AS 40/14 R, vom 20.12.2011 - B 4 AS 9/11 R und vom 22.03.2010 - B 4 AS 62/09 R; Senatsurteil vom 23.05.2019 - L 7 AS 1440/18; zu Kanalanschlussgebühren BSG Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R; zur einmaligen Anschaffung von Heizmaterial jüngst BSG Urteil vom 08.05.2019 - B 14 AS 20/18 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2020 - L 19 AS 2352/19

    Betriebskostennachforderung nach Umzug - plausibler, nachvollziehbarer und

    Diese sind nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kein anzuerkennender Bedarf (BSG, Urteil vom 25. Juni 2015 - B 14 AS 40/14 R -, Juris).
  • BSG, 27.01.2021 - B 14 AS 35/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2022 - L 2 AS 371/22
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2016 - L 19 AS 1372/15

    SGB-II -Leistungen; Angemessene Kosten der Unterkunft; Verfassungskonformität der

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2019 - L 7 AS 1440/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 09.01.2019 - L 14 AS 524/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • SG Berlin, 26.08.2015 - S 142 AS 3780/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in Berlin -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.10.2017 - L 32 AS 1345/13

    Ermittlung der vom Grundsicherungsträger zu erstattenden angemessenen Kosten der

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 26.01.2017 - L 8 AS 272/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebskostennachforderung für

  • LSG Bayern, 10.01.2017 - L 11 AS 862/16

    Übernahme einer Nachzahlungsforderung für Heiz- und Betriebskosten im ALG

  • SG Augsburg, 01.09.2016 - S 8 AS 603/16

    Abweichung vom Kopfteilprinzip bei der Aufteilung einer Nebenkostennachforderung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2021 - L 19 AS 1129/17

    Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung durch den

  • SG Altenburg, 20.07.2016 - S 24 AS 2987/15

    Berücksichtigung von Nachforderungen aus den Betriebskostenabrechnungen als

  • BSG, 08.03.2021 - B 14 AS 80/20 BH

    Kosten der Unterkunft und Heizung

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 16.06.2020 - L 14 AS 334/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostennachforderung für nicht

  • SG Aachen, 14.03.2016 - S 24 AS 323/15
  • SG Fulda, 14.04.2021 - S 7 SO 10/18
  • BSG, 08.03.2021 - B 14 AS 79/20 BH

    Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 80/20 BH v. 08.03.2021

  • LSG Baden-Württemberg, 10.02.2020 - L 1 AS 488/19
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2016 - L 13 AS 126/15
  • SG Neubrandenburg, 04.03.2016 - S 3 AS 2141/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2016 - L 13 AS 226/15
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2019 - L 7 AL 114/17
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