Rechtsprechung
   BSG, 27.07.2018 - B 14 AS 400/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,28617
BSG, 27.07.2018 - B 14 AS 400/17 B (https://dejure.org/2018,28617)
BSG, Entscheidung vom 27.07.2018 - B 14 AS 400/17 B (https://dejure.org/2018,28617)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 2018 - B 14 AS 400/17 B (https://dejure.org/2018,28617)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,28617) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.03.2020 - L 3 AS 2746/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    (1) Das BSG (Beschluss vom 27.07.2018 - B 14 AS 400/17 B - juris, Rn. 8) hat ausgeführt, dass nach § 41a Abs. 4 Satz 1 SGB II bei der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruchs, außer in den in § 41a Abs. 4 Satz 2 SGB II genannten Fällen, in der Regel ein monatliches Durchschnittseinkommen zugrunde zu legen ist und sich die Frage der Anwendbarkeit des § 11 Abs. 3 Satz 2 SGB II a. F. beziehungsweise des § 11 Abs. 3 Satz 3 SGB II demnach nicht stellt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2019 - L 11 AS 44/17
    An dieser gesetzlich zwingend vorgesehenen rechtlichen Zuordnung ändert auch nichts, dass die Leistungen ursprünglich nur vorläufig bewilligt waren und dass auch die Leistungen für den Folgemonat August 2015 bereits ausgezahlt waren (vgl Beschluss des erkennenden Senats vom 9. Februar 2015 - L 11 AS 1352/14 B ER - aA bei vorläufiger Bewilligung: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. August 2017 - L 19 AS 2006/15 - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig wegen fehlender Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage nach Einfügung des § 41a SGB II: BSG, Beschluss vom 27. Juli 2018 - B 14 AS 400/17 B -).

    Ebenso wenig kommt der Frage der Anwendbarkeit des § 11 Abs. 3 Satz 2 SGB II aF (nunmehr: § 11 Abs. 3 Satz 3 SGB II) auf endgültige Leistungsfestsetzungen nach zunächst nur vorläufiger Leistungsgewährung grundsätzliche Bedeutung zu (vgl. BSG, Beschluss vom 27. Juli 2018 - B 14 AS 400/17 B -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht