Rechtsprechung
   BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,972
BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R (https://dejure.org/2009,972)
BSG, Entscheidung vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R (https://dejure.org/2009,972)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 42/07 R (https://dejure.org/2009,972)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst genutztes Hausgrundstück - Erbengemeinschaft - Verwertbarkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; nicht selbst genutztes Hausgrundstück; Verwertbarkeit; Verwertungshindernis; Veräußerung bzw Verpfändung des Miterbenanteils; Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst genutztes Hausgrundstück - Verwertbarkeit - Verwertungshindernis - Veräußerung bzw Verpfändung des Miterbenanteils - Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines nicht selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines nicht selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 27.01.2009, Az.: B 14 AS 42/07 R (Grundsicherung für Arbeitsuchende)" von Prof. Dr. Olaf Deinert, original erschienen in: SGb 2010, 53 - 60.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 53
 
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Wird zitiert von ... (112)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Für diese Prognose ist auf den bevorstehenden Bewilligungszeitraum abzustellen; eine Festlegung für darüber hinausgehende Zeiträume ist demgegenüber nicht erforderlich und wegen der Unsicherheiten, die mit einer langfristigen Prognose verbunden sind, auch nicht geboten (stRspr: BSG vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - BSGE 99, 248 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 6, RdNr 15; BSG vom 27.1.2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23; BSG vom 6.5.2010 - B 14 AS 2/09 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 15 RdNr 19; BSG vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - RdNr 16).
  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Kann der Vermögensinhaber das Vermögen nicht in angemessener Zeit verwerten, verfügt er nicht über bereite Mittel (vgl auch zum SGB II BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 21 f).

    Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist danach im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23) , mit der Folge, dass nach Ablauf des jeweiligen Bewilligungsabschnitts eine neue Prognoseentscheidung ohne Bindung an die vorangegangene Einschätzung zu treffen ist (BSG aaO) .

    Der Verwertungsausschluss iS des § 165 Abs. 3 Versicherungsvertragsgesetz (VVG in der bis zum 31.12.2007 geltenden Fassung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003, BGBl I 2954; jetzt § 168 VVG) erfasst aber nur die vorzeitige Kündigung der Kapitallebensversicherung vor dem Eintritt in den Ruhestand und rechtfertigt nicht den Schluss einer (generellen) Unverwertbarkeit iS des § 90 Abs. 1 SGB XII; denn das Vermögen ist auch dann verwertbar, wenn seine Gegenstände übertragen oder belastet werden können (BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 20) .

  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte

    Rechtlich ist ein Vermögensgegenstand nicht verwertbar, wenn dessen Inhaber in der Verfügung über den Gegenstand beschränkt ist und er die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (vgl BSG vom 27.1. 2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 20; BSG vom 20.2. 2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 22).
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