Rechtsprechung
   BSG, 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

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    § 160a Abs 1 S 1 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Begriff der groben Fahrlässigkeit - fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG - eingeschränkte Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2015 - L 14 AS 3260/14  

    Erstattung - Verjährung - Verwirkung - Entreicherung

    Die vom Kläger zum Az.: B 14 AS 45/11 B geführte Nichtzulassungsbeschwerde verwarf das Bundessozialgericht (BSG) als unzulässig durch Beschluss vom 24. Oktober 2011.

    Diese Entscheidung ist bestandskräftig (§ 77 SGG), nachdem der diesbezüglich geführte Rechtstreit schließlich vor dem BSG durch Beschluss vom 24. Oktober 2011 (Az.: B 14 AS 45/11 B) endete.

  • BSG, 31.08.2018 - B 6 KA 26/18 B  

    Rückforderung von Honorar wegen Abrechnung nicht persönlich erbrachter Leistungen

    Die Frage, wann danach grobe Fahrlässigkeit gegeben ist, ist einer generalisierenden Beantwortung nicht zugänglich, sondern in Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (vgl BSG Beschluss vom 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B - Juris RdNr 6).
  • BSG, 31.08.2018 - B 6 KA 25/18 B  

    Rückforderung von Fördergeldern für die Beschäftigung eines

    Die Frage, wann danach grobe Fahrlässigkeit gegeben ist, ist einer generalisierenden Beantwortung nicht zugänglich, sondern in Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (vgl BSG Beschluss vom 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B - Juris RdNr 6).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 KR 3416/10  

    Rentenversicherung - Krankenversicherung - Pflegeversicherung - Beitragsbemessung

    Es genügt für eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht, wenn Beweisanträge lediglich in der Berufungsschrift oder sonstigen Schriftsätzen enthalten sind (vgl nur BSG 24.10.2011, B 14 AS 45/11 B = juris RdNr 9 mwN).
  • BSG, 30.04.2018 - B 9 V 58/17 B  

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Die Frage des Vorliegens grober Fahrlässigkeit anhand eines subjektiven Maßstabs stellt sich aber als eine der revisionsgerichtlichen Überprüfung weitgehend entzogene tatrichterliche Würdigung dar (vgl stRspr, zB Senatsurteil vom 18.4.2001 - B 9 VG 3/00 R - BSGE 88, 96, 100 = SozR 3-3800 § 2 Nr. 10 S 47 = Juris RdNr 20; BSG Beschluss vom 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B - Juris RdNr 6, jeweils mwN).

    Die Frage der Richtigkeit des Beschlusses des Berufungsgerichts eröffnet indes die Zulassung der Revision nicht und ist nicht Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 13.7.2017 - B 9 SB 29/17 B - Juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B - Juris RdNr 6).

  • BSG, 28.10.2014 - B 13 R 310/14 B  
    Denn insoweit hätte sich der Kläger einerseits mit der gesetzlichen Definition der groben Fahrlässigkeit in § 45 Abs. 2 S 3 Nr. 3 Halbs 2 SGB X näher auseinandersetzen müssen, und zum anderen fehlt auch jegliche Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung des BSG zum Begriff der groben Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs. 2 S 3 Nr. 3 SGB X (vgl zu diesem Darlegungserfordernis zB BSG Beschluss vom 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 17.01.2013 - B 13 R 450/12 B  
    14 Soweit der Kläger meint, das LSG habe zu Unrecht das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit bejaht, verkennt er, dass ausgehend vom subjektiven Fährlässigkeitsbegriff die Wertung eines bestimmten Verhaltens als "grob fahrlässig" eine der revisionsgerichtlichen Prüfung weitgehend entzogene tatrichterliche Würdigung darstellt (vgl BSG vom 24.10.2011 - B 14 AS 45/11 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • LSG Hamburg, 25.08.2011 - L 4 AS 260/10  
    Diese Beurteilung stellt sich als eine der revisionsgerichtlichen Prüfung weitgehend entzogene tatrichterliche Würdigung dar (vgl. BSG vom 28.11.1978, Az. 4 RJ 130/77, BSGE 47, 180 und Beschluss vom 24.10.2011, Az. B 14 AS 45/11 B in juris).
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