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   BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R   

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https://dejure.org/2010,574
BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R (https://dejure.org/2010,574)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2010 - B 14 AS 53/08 R (https://dejure.org/2010,574)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 53/08 R (https://dejure.org/2010,574)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II; Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung; Zulässigkeit der Sprungrevision; Zustimmungserklärung; Revisionsbegründung; fehlender förmlicher Antrag

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 31 Abs 3 S 6 SGB 2 vom 20.07.2006, § 31 Abs 5 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 31 Abs 6 SGB 2 vom 20.07.2006, § 161 Abs 1 S 1 SGG
    Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II - Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung - Zulässigkeit der Sprungrevision - Zustimmungserklärung - Revisionsbegründung - fehlender förmlicher Antrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Rechtmäßigkeit eines Absenkungsbescheides nach Nichteinhaltung einer Eingliederungsvereinbarung; Fehlen einer ordnungsgemäßen Rechtsfolgenbelehrung

  • rewis.io

    Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II - Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung - Zulässigkeit der Sprungrevision - Zustimmungserklärung - Revisionsbegründung - fehlender förmlicher Antrag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Rechtmäßigkeit eines Absenkungsbescheides nach Nichteinhaltung einer Eingliederungsvereinbarung; Fehlen einer ordnungsgemäßen Rechtsfolgenbelehrung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Weigerung, einen "Ein-Euro-Job" auszuführen, nur zulässig bei vorheriger Belehrung über die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Keine Lust zu 1-Euro-Job - Leistungskürzung nur bei ordnungsgemäßer Rechtsbehelfsbelehrung

     
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Folgen der Verweigerung eines "Ein-Euro-Jobs"

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Leistungskürzung bei Weigerung einen "Ein-Euro-Job" auszuführen

  • anwalt-kiel.com (Pressemitteilung)

    EGV Sanktion nur nach eindeutiger Rechtsfolgenbelehrung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Ohne korrekte Belehrung keine Kürzung von Hartz IV-Leistungen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Hartz-IV-Kürzung nur nach konkreter Belehrung // BSG gibt Arbeitsloser nach Streit um Ein-Euro-Job recht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 105, 297
  • NJW 2011, 254
  • NZS 2010, 13
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BVerfG, 05.11.2019 - 1 BvL 7/16

    Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von …

    Die Rechtsfolgenbelehrung hat eine auch in der fachgerichtlichen Rechtsprechung deutlich ausgearbeitete Warnfunktion: Sie muss zeitnah zu dem Verhalten erfolgen, das die Sanktion auslöst, und schriftlich das geforderte Verhalten konkret, richtig, vollständig und verständlich beschreiben (vgl. BSGE 105, 297 ; BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 30/09 R - stRspr).

    Die Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung oder die Kenntnis der Rechtsfolgen (zusammenfassend BSGE 105, 297 m.w.N.) waren damit erfüllt.

  • SG Gotha, 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14

    BVerfG-Vorlage zu Hartz IV-Sanktionen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (vgl. BSG vom 19.2.2010, B 14 AS 53/08 R) und der Landessozialgerichte (u.a. LSG Nordrhein-Westfalen vom 26.10.2019, L 19 AS 1452/15 B ER, LSG Niedersachen-Bremen vom 26.05.2015, L 7 AS 1059/13) zur bis 31.03.2012 geltenden Fassung ist eine wirksame Rechtsfolgenbelehrung Voraussetzung eines rechtmäßig ergangenen Sanktionsbescheides.
  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis - …

    Wie der Senat bereits entschieden hat, bedarf es als Voraussetzung für die Aufhebung des Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bewilligenden Bescheids - hier also desjenigen vom 10.10.2007 - keines vorgeschalteten, zusätzlichen feststellenden Verwaltungsakts (vgl im Einzelnen BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - RdNr 14; BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R; offengelassen vom BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 53/08 R - BSGE 105, 297 RdNr 16) .

    Diese strengen Anforderungen ergeben sich aus der Funktion der Rechtsfolgenbelehrung, den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen hinreichend über die gravierenden Folgen des § 31 Abs. 2 iVm Abs. 3 SGB II zu informieren und ihn in allgemeiner Form vorzuwarnen; denn nur eine verständliche Rechtsfolgenbelehrung kann die mit den Sanktionen verfolgte Zweckbestimmung, das Verhalten des Hilfebedürftigen zu steuern, verwirklichen (vgl BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - RdNr 22 ff, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen und BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 53/08 R - RdNr 19 ff, BSGE 105, 297, auch zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, jeweils mit weiteren Nachweisen) .

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