Rechtsprechung
   BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,32763
BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R (https://dejure.org/2013,32763)
BSG, Entscheidung vom 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R (https://dejure.org/2013,32763)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2013 - B 14 AS 60/12 R (https://dejure.org/2013,32763)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten - Funktion des Grenzwertes eines Heizkostenspiegels - Kostensenkungsverfahren - Zumutbarkeit eines Umzugs - Wirtschaftlichkeitsvergleich

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten - Funktion des Grenzwertes eines Heizkostenspiegels - Kostensenkungsverfahren - Zumutbarkeit eines Umzugs - Wirtschaftlichkeitsvergleich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 22 Abs 1 S 4 SGB 2 vom 24.03.2011, § 160 SGG, § 54 Abs 1 S 2 SGG
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten - Funktion des Grenzwertes eines Heizkostenspiegels - Kostensenkungsverfahren - Zumutbarkeit eines Umzugs - Wirtschaftlichkeitsvergleich - Revision - fehlende Beschwer des Grundsicherungsträgers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Begründungspflicht eines Arbeitslosengeld-II-Beziehers bei Geltendmachung deutlich erhöhter Heizkosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Heizkosten; Berücksichtigung von Besonderheiten der Wohnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Jobcenter muss hohe Heizkosten erst einmal zahlen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anordnung eines Wohnungswechsel wegen unangemessen hoher Heizkosten als Kostensenkungsmaßnahme zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anordnung eines Wohnungswechsels wegen unangemessen hoher Heizkosten als Kostensenkungsmaßnahme zulässig

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anordnung eines Wohnungswechsels wegen unangemessen hoher Heizkosten als Kostensenkungsmaßnahme zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 114, 1
 
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Wird zitiert von ... (113)

  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 83/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Guthaben aus

    Wäre dem zu folgen, würde deshalb jede Anrechnung von Betriebskostenerstattungen die Ermittlung einer Gesamtangemessenheitsgrenze für Unterkunft und Heizung voraussetzen, was - wenn überhaupt - allenfalls mit erheblichem Verwaltungsaufwand leistbar wäre (vgl dazu nur BSG Urteil vom 2.7.2009 - B 14 AS 36/08 R - BSGE 104, 41 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 23, RdNr 18 ff und zuletzt Urteil vom 12.6.2013 - B 14 AS 60/12 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-4200 § 22 Nr. 69 vorgesehen) .
  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 6/17 R

    Bedarfsdeckung durch die Warmwasserpauschale ist sozialgerichtlich überprüfbar

    Wurde das Warmwasser dagegen über die zentrale Hausheizungsanlage bezogen und der Verbrauchsanteil hierfür nicht gesondert erhoben, gingen die Aufwendungen auch der Warmwassererzeugung in die Aufwendungen für Heizung ein, die - gekürzt um einen schätzungsweise ermittelten pauschalen Anteil der Warmwasserbereitungskosten in der Regelleistung (vgl BSG vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5, RdNr 23 ff; zur Fortschreibung vgl Brehm/Schifferdecker, SGb 2010, 331 ff) - über den Bedarf für Heizung nach § 22 Abs. 1 SGB II in tatsächlicher Höhe Berücksichtigung fanden, sofern nicht die Aufwendungen für die Heizung als unangemessen anzusehen waren (zu den Maßstäben hierfür vgl BSG vom 12.6.2013 - B 14 AS 60/12 R - BSGE 114, 1 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 69, RdNr 22 ff) .
  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    Dies hat sich erst in jüngerer Zeit geändert, zuerst in Bezug auf Heizkosten (BSG, Urteil vom 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R - Rn. 21), dann im Zusammenhang mit Satzungen, die auf Grund landesrechtlicher Ermächtigungen nach den §§ 22a bis 22c SGB II erlassen wurden (BSG, Urteil vom 17.10.2013 - B 14 AS 70/12 R - Rn. 30, 33 und 34 ff.; BSG, Urteil vom 04.06.2014 - B 14 AS 53/13 R - Rn. 38).

    Den Entscheidungen des BSG und den Verlautbarungen von den Grundsicherungssenaten des BSG angehörigen Richterinnen in Literaturbeiträgen (vgl. BSG, Urteil vom 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R - Rn. 21; BSG, Urteil vom 17.10.2013 - B 14 AS 70/12 R - Rn. 33; Knickrehm , NZM 2013. S. 602 ff.; dies. , SozSich 2010, S. 193; dies ., jM 2014, S. 339; Krauß , Sozialrecht aktuell 2011, S. 144 ff.) lässt sich jedoch entnehmen, dass sich das BSG der Grundrechtsrelevanz des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II bewusst ist und die eigene Konkretisierung des Angemessenheitsbegriffs für verfassungskonform im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG hält.

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