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   BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R   

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https://dejure.org/2010,8461
BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R (https://dejure.org/2010,8461)
BSG, Entscheidung vom 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R (https://dejure.org/2010,8461)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 61/09 R (https://dejure.org/2010,8461)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunfts- und Heizkosten; Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung; Überprüfungsantrag; Anwendung des § 330 SGB 2; fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der Grundsicherungsträger

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 40 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 2, § 330 Abs 1 S 1 Alt 2 SGB 3, § 44 Abs 1 S 1 SGB 10
    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizkosten - Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung - Überprüfungsantrag - Anwendung des § 330 SGB 2 - fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der Grundsicherungsträger

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vom Grundsicherungsträger geltend gemachte Ausnahmen für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts mit Wirkung für die Vergangenheit liegen nicht vor; Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts mit Wirkung für die ...

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizkosten - Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung - Überprüfungsantrag - Anwendung des § 330 SGB 2 - fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der Grundsicherungsträger

  • ra.de
  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizkosten - Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung - Überprüfungsantrag - Anwendung des § 330 SGB 2 - fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der Grundsicherungsträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Zulässigkeit des Abzugs einer überhöhten Warmwasserpauschale

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kindergeldzuschlag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 107, 165
  • NZS 2011, 293
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R

    Asylbewerberleistung - Zugunstenverfahren - Nachzahlung von Analogleistungen gem

    Diese setzt nämlich eine bundeseinheitliche Handhabung der Leistungsträger des AsylbLG voraus, an der erhebliche Zweifel bestehen, die zu Lasten des Leistungsträgers gehen würden (vgl: BSG, Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R - RdNr 14 ff mwN; Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 40 RdNr 57; kritisch zur Rspr des BSG im Rahmen des SGB II Groth, juris PraxisReport Sozialrecht 15/2011 Anm 2; vgl auch BSG, Urteil vom 21.6.2011 - B 4 AS 118/10 R) .
  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 118/10 R

    Überprüfungsantrag - Rücknahme einer rechtswidrigen Kürzung des Arbeitslosengeld

    Die zeitlich eingeschränkte Rücknahme rechtswidrig belastender Verwaltungsakte über SGB 2-Leistungen mit Wirkung für die Vergangenheit (in entsprechender Anwendung des § 330 SGB 3) setzt auch für die Leistungsbereiche der Bundesagentur für Arbeit eine abweichende bundeseinheitliche Verwaltungspraxis sämtlicher Grundsicherungsträger voraus (Fortführung von BSG vom 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R = SozR 4-4200 § 40 Nr. 1).

    Insofern haben die beiden für das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des BSG bereits entschieden, dass § 330 Abs. 1 SGB II über § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II sowohl für die BA als Trägerin der Leistungen nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II als auch für die kommunalen Träger für Leistungen nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II gilt (vgl BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R - BSGE 106, 155 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 36 und BSG Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R) .

    Hierzu haben die beiden für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des BSG in jüngeren Entscheidungen im Zusammenhang mit den Leistungen kommunaler Träger nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und einer tatsächlich nicht einheitlichen Verwaltungspraxis dieser Träger betont, dass für eine Heranziehung der einschränkenden Regelung des § 330 Abs. 1 SGB III eine bundeseinheitliche Verwaltungspraxis sämtlicher Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundesgebiet vorliegen müsse (vgl hierzu im Einzelnen BSG Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R; BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R - BSGE 106, 155 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 36 RdNr 17) .

  • LSG Hessen, 29.04.2016 - L 4 SO 74/14

    SGB-XII -Leistungen; Angemessene Ausgaben vom Einkommen; Private Versicherungen

    Sofern eine konkrete Erfassung der Kosten für die Warmwasserbereitung technisch nicht möglich ist, ist zur Verhinderung einer Doppelleistung (nur) der in der Regelleistung enthaltene Betrag für die Zubereitung von Warmwasser von den Heizkosten abzuziehen ist (vgl. BSG Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 61/09 R).
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