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   BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R   

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https://dejure.org/2011,4960
BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R (https://dejure.org/2011,4960)
BSG, Entscheidung vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R (https://dejure.org/2011,4960)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 61/10 R (https://dejure.org/2011,4960)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte Hausgrundstück; Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach Erneuerung der Anschlusskanäle; Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 7 BSHG§76DV vom 27.12.2003, § 41 Abs 1 S 5 SGB 2 vom 20.07.2006
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte Hausgrundstück - Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach Erneuerung der Anschlusskanäle - Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übernahme von einmalig angefallenen Kosten für die Sanierung des Kanalhausanschlusses als Kosten der Unterkunft ist rechtmäßig; Übernahme der einmalig angefallenen Kosten für die Sanierung des Kanalhausanschlusses eines selbstgenutzten Wohnhauses

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte Hausgrundstück - Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach Erneuerung der Anschlusskanäle - Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme der einmalig angefallenen Kosten für die Sanierung des Kanalhausanschlusses eines selbstgenutzten Wohnhauses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 67/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abweichung von der Aufteilung der

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Personen Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft sind oder nicht (stRspr BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, RdNr 28; BSG Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R - juris RdNr 19; BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 55/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 9 = SGb 2010, 163 ff, RdNr 18 f; BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 33; BSG Urteil vom 18.6.2008 - B 14/11b AS 61/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 12 RdNr 19; BSG Urteil vom 27.1.2009 - B 14/7b AS 8/07 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 4 RdNr 19; BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 61/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 44 RdNr 18) .
  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    Dass gerade Schuldzinsen vom BSG als Kosten der Unterkunft anerkannt werden, obwohl diese - anders als Tilgungsraten - kein Substitut für den Kaufpreis, sondern das Entgelt für die Kreditgewährung darstellen, beruht wohl auf einer schematischen Übertragung des Regelungsgehalts des § 7 Abs. 2 der Verordnung zu § 82 SGB XII, der die Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung betrifft (BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R - Rn. 38; vgl. aber auch BSG, Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R - Rn. 16).

    Auch im Falle der Bewohnung eines Eigenheims nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II gehören die Nebenkosten, wie z.B. Beiträge zur Wohngebäudeversicherung, Grundsteuern, Wasser- und Abwassergebühren und ähnliche Kosten zu den grundsätzlich berücksichtigungsfähigen Aufwendungen für die Unterkunft (BSG, Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R - Rn. 14).

  • BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 20/18 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Ebenso verhält es sich bei Aufwendungen für Eigentumswohnungen und Eigenheime, weil insbesondere die Betriebskosten für Eigenheime regelmäßig nicht monatlich, sondern ggf jährlich, halbjährlich oder vierteljährlich anfallen (vgl nur BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 61/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 44 RdNr 20 ; BSG vom 29.11.2012 - B 14 AS 36/12 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 63 RdNr 14 ; s auch BSG vom 18.9.2014 - B 14 AS 48/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 79 RdNr 21 ; zum Gesamten vgl auch Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, K § 22 RdNr 64 ff, Stand Oktober 2012) .
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