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   BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R   

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https://dejure.org/2010,1260
BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R (https://dejure.org/2010,1260)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R (https://dejure.org/2010,1260)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 76/08 R (https://dejure.org/2010,1260)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme - Aufhebung des Verwaltungsaktes für die Vergangenheit - grobe Fahrlässigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV; keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden; Einkommensberechnung; Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum; Aufhebung ...

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme - Aufhebung des Verwaltungsaktes für die Vergangenheit - grobe Fahrlässigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 3 Nr 1 Buchst a SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 3 Nr 2 SGB 2 vom 30.07.2004, § 2 Abs 2 S 2 AlgIIV vom 20.10.2004, § 2 Abs 3 S 1 AlgIIV vom 20.10.2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden - Einkommensberechnung - Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum - Aufhebung bzw Rücknahme des Verwaltungsaktes für die Vergangenheit - grobe Fahrlässigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Übergangsleistung wegen Unterlassung einer gefährdenden Tätigkeit nach § 3 Abs. 2 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) als Einkommen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden - Einkommensberechnung - Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum - Aufhebung bzw. Rücknahme des Verwaltungsaktes für die Vergangenheit - grobe Fahrlässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Übergangsleistung wegen Unterlassung einer gefährdenden Tätigkeit nach § 3 Abs. 2 Berufskrankheiten-Verordnung als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 70
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Krankengeld -

    Grundsätzlich ist es nicht zu beanstanden, dass der Beklagte das Weihnachtsgeld nach § 2 Abs. 4 Satz 3 Alg II-V (idF vom 17.12.2007, aaO) als einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von zwölf Monaten verteilt hat (zum so genannten Verteilzeitraum vgl Urteile des erkennenden Senats vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R, BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15 und B 4 AS 57/07 R, SozR 4-4200 § 11 Nr. 16; vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R und des 14. Senats vom 26.10.2009 - B 14 AS 55/08 R; vom 21.12.2009 - B 14 AS 46/08 R; vom 18.2.2010 - B 14 AS 76/08 R, SozR 4-4200 § 11 Nr. 27) .
  • BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 78/12 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Leistungen gem

    Angesichts der Offenheit der Verordnung einerseits und der exakten Zeitangabe im Gesetz andererseits kann das "angemessen" bei der Verteilung von Überbrückungsgeld aus systematischen Gründen und aufgrund der Normenhierarchie hier für einen Verteilzeitraum - anders als in anderen Konstellationen (vgl BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 76/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 27 RdNr 19 mwN) - nur mit "vier Wochen" konkretisiert werden.
  • BVerfG, 16.03.2011 - 1 BvR 591/08

    Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG durch die

    (2) Es ist mit Art. 3 Abs. 1 GG ebenfalls vereinbar, dass das Bundessozialgericht für das Vorliegen einer zweckbestimmten Einnahme verlangt, dass sich die Zweckbestimmung einer öffentlich-rechtlichen Leistung eindeutig aus dem Gesetz ergeben muss (vgl. insoweit auch BSG, Urteil vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 76/08 R -, juris, Rn. 16 m.w.N.).
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