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   BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R   

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https://dejure.org/2010,1418
BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R (https://dejure.org/2010,1418)
BSG, Entscheidung vom 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R (https://dejure.org/2010,1418)
BSG, Entscheidung vom 23. März 2010 - B 14 AS 81/08 R (https://dejure.org/2010,1418)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Kinderbekleidung - wachstums- und verschleißbedingter Bedarf - kein Sonderbedarf iS des § 23 Abs 3 SGB II - keine atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des BVerfG

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 1 SGB 2, § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 28 Abs 1 S 3 Nr 1 SGB 2, Art 1 Abs 1 GG
    Sozialgeld - Kinderbekleidung - wachstums- und verschleißbedingter Bedarf - kein Sonderbedarf iS des § 23 Abs 3 SGB 2 - keine atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des BVerfG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Zusätzliche Leistungen für Kosten der Kinderbekleidung aufgrund wachstumsbedingten und verschleißbedingten Bedarfs

  • rewis.io

    Sozialgeld - Kinderbekleidung - wachstums- und verschleißbedingter Bedarf - kein Sonderbedarf iS des § 23 Abs 3 SGB 2 - keine atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des BVerfG

  • ra.de
  • rewis.io

    Sozialgeld - Kinderbekleidung - wachstums- und verschleißbedingter Bedarf - kein Sonderbedarf iS des § 23 Abs 3 SGB 2 - keine atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des BVerfG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 20 Abs. 1; SGB II § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; zusätzliche Leistungen für Kosten der Kinderbekleidung aufgrund wachstums- und verschleißbedingten Bedarfs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine einmaligen Leistungen für Mehrbedarfe wegen Kinderkleidung im Wachstumsalter

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine einmaligen Sonderzahlungen bei Kinderbekleidung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein zusätzliches Kleidergeld für Kinder

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Keine einmaligen Leistungen für Mehrbedarf wegen Kinderkleidung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BSG zu Hartz IV: kein zusätzliches Kleidergeld für Kinder

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 12
  • NJW 2011, 877
  • NZS 2011, 293
  • FamRZ 2010, 1660
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der

    Insoweit sei die Rechtslage der bei Kinderkleidung vergleichbar, die nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 8) auch nur bei der erstmaligen Anschaffung für einen Säugling, der noch keine Kleidung gehabt habe, einen Sonderbedarf iS des § 23 Abs. 3 SGB II darstelle.

    Mit dieser Bewertung begibt sich der Senat auch nicht in einen Widerspruch zur Entscheidung des 14. Senats betreffend den Ersatz von Kinderkleidung, der Kinder entwachsen sind (BSG vom 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 8) .

    Der 14. Senat hat dort die Erstausstattung im Sinne eines einmaligen Bedarfs nach § 23 Abs. 3 SGB II von dem für regelmäßig laufende Anschaffungen und Instandhaltungen von Kleidung nach § 20 SGB II abgegrenzt (BSG vom 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 8, RdNr 16) .

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 57/13 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung

    c) Ein Anspruch auf die zuschussweise Bewilligung von Geldleistungen für die erneute Beschaffung von Einrichtungsgegenständen als "Wohnungserstausstattung" setzt vielmehr voraus, dass der konkrete Bedarf durch 1. außergewöhnliche Umstände (vgl BT-Drucks 15/1514 S 60) bzw ein besonderes Ereignis (BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 202/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 13 RdNr 16) entstanden ist, 2. ein "spezieller Bedarf" (BSG vom 1.7.2009 - B 4 AS 77/08 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 4 RdNr 13; BSG vom 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 8 RdNr 16) vorliegt und 3. ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den außergewöhnlichen Umständen bzw dem besonderen Ereignis und dem Bedarf gegeben ist.
  • LSG Hamburg, 27.10.2011 - L 5 AS 342/10

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Anspruch auf Bekleidungserstausstattung

    Dieser Sichtweise stehe auch das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. März 2010 (Az.: B 14 AS 81/08 R) nicht entgegen, wonach wachstumsbedingte Neuanschaffungen bei Kindern nicht von § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II erfasst seien.

    Solche außergewöhnlichen Umstände können in einer erheblichen Gewichtsveränderung liegen, die bei Erwachsenen - im Gegensatz zu Kindern, die im Rahmen des Wachstums regelmäßig auf neue Kleidung angewiesen sind - nicht regelmäßig und damit planbar vorkommen (vgl. insoweit BSG, Urt. v. 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R; LSG Berlin-Bbg., Urt. v. 25.2.2010 - L 34 AS 24/09; LSG NW, Urt. v. 17.9.2008 - L 12 AS 57/07).

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