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   BSG, 16.04.2013 - B 14 AS 81/12 R   

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https://dejure.org/2013,8956
BSG, 16.04.2013 - B 14 AS 81/12 R (https://dejure.org/2013,8956)
BSG, Entscheidung vom 16.04.2013 - B 14 AS 81/12 R (https://dejure.org/2013,8956)
BSG, Entscheidung vom 16. April 2013 - B 14 AS 81/12 R (https://dejure.org/2013,8956)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für volljähriges Kind - Weiterleitung an das auswärtig im Heim untergebrachte behinderte Kind - keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 11 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 24.12.2003, § 11 Abs 1 S 3 SGB 2 vom 24.03.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für ein volljähriges Kind - Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind - keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit eines ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 11 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 24.12.2003, § 11 Abs 1 S 3 SGB 2 vom 24.03.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für ein volljähriges Kind - Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind - keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit eines ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kindergeld für ein volljähriges Kind als Einkommen

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für ein volljähriges Kind - Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind - keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit eines ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kindergeld für ein volljähriges Kind als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Hartz-IV-Kürzung bei weitergeleitetem Kindergeld

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kindergeld darf nicht als Einkommen angerechnet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Kindergeld des im Heim lebenden behinderten Kindes darf bei Grundsicherungsbedarf der Mutter nicht als Einkommen angerechnet werden - Mutter und Sohn bilden durch Aufenthalt des Kindes in Einrichtung der Behindertenhilfe keine Bedarfsgemeinschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1040
  • NZS 2013, 713
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 44/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    In der Sache begehrt die Klägerin nicht nur ein Grundurteil im Höhenstreit (§ 130 Abs. 1 SGG) , weil sie die Zahlung eines bezifferten Betrags geltend macht (vgl zur Abgrenzung BSG vom 16.4.2013 - B 14 AS 81/12 R - SozR 4-4225 § 1 Nr. 2 RdNr 10) .
  • BSG, 12.09.2018 - B 4 AS 39/17 R

    Folgen fehlender Mitwirkung bei der abschließenden Leistungsbewilligung zuvor

    Dabei beschränkt sich der Streitstoff hier aufgrund der Zurückverweisungsentscheidung des SG nach § 131 Abs. 5 SGG auf die Frage, ob dem Kläger - ähnlich der Situation beim Grundurteil im Höhenstreit (§ 130 Abs. 1 SGG ; vgl nur BSG vom 16.4.2013 - B 14 AS 81/12 R - SozR 4-4225 § 1 Nr. 2 RdNr 10) - im streitbefangenen Zeitraum voraussichtlich existenzsichernde Leistungen abschließend zuzuerkennen sein werden und ihre Bemessung weitere Sachverhaltsermittlungen erfordert.
  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 6/17 R

    Bedarfsdeckung durch die Warmwasserpauschale ist sozialgerichtlich überprüfbar

    Zutreffende Klageart ist die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGG) , zulässig gerichtet auf die Verurteilung des Beklagten zur Zahlung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dem Grunde nach (§ 130 Abs. 1 Satz 1 SGG) , da mit Wahrscheinlichkeit von höheren Leistungen ausgegangen werden kann, wenn dem Klagebegehren gefolgt wird (vgl nur BSG vom 16.4.2013 - B 14 AS 81/12 R - SozR 4-4225 § 1 Nr. 2 RdNr 10 mwN) .
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