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   BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 10/97 R   

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https://dejure.org/1998,4185
BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 10/97 R (https://dejure.org/1998,4185)
BSG, Entscheidung vom 13.05.1998 - B 14 EG 10/97 R (https://dejure.org/1998,4185)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 10/97 R (https://dejure.org/1998,4185)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Erziehungsgeld - Sparer-Freibetrag - Einkommensermittlung - Prognostische Einkommensermittlung - Kapitalertrag - Bindung an steuerliche Vorgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des für das Erziehungsgeld maßgebenden Einkommens bei steuerlich zusammen veranlagten Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus

    Dies gelte auch im Rahmen des § 16 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV), auf den § 10 Abs. 1 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (hier nach § 7 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte 1989 anzuwenden) verweise (Hinweis ua auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 6 Abs. 1 Bundeserziehungsgeldgesetz : BSG vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 2/98 R, B 14 EG 8/97 R und B 14 EG 10/97 R ).

    Aus der Entstehungsgeschichte des § 6 BErzGG in der für ihn maßgeblichen Fassung hatte der 14. Senat (vor allem im Urteil vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 10/97 R, SozR 3-7833 § 6 Nr. 18 S 104 ff) abgeleitet, daß diese Fassung insofern keine Neuregelung bringen wollte.

  • LSG Hessen, 28.02.2002 - L 14 KR 406/98

    Familienversicherung - Anspruchsberechtigung - Ermittlung - Gesamteinkommen -

    Bei der Bemessung der "Summe der Einkünfte" i. S. des § 2 Abs. 3 EStG spielt es keine Rolle, dass es sich bei dem Sparerfreibetrag nicht um Werbungskosten handelt, über die hinaus, folgt man streng dem Wortlaut des § 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG, nichts von den "Einnahmen" abgesetzt werden dürfte, um die "Einkünfte" aus Kapitalvermögen zu ermitteln (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2000 -- B 10 KR 3/99 R --; vgl. zur Berechnung auch BSG, Urteil vom 13. Mai 1998 -- B 14 EG 10/97 R --).
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