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   BSG, 15.12.2010 - B 14 KG 1/09 R   

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https://dejure.org/2010,5301
BSG, 15.12.2010 - B 14 KG 1/09 R (https://dejure.org/2010,5301)
BSG, Entscheidung vom 15.12.2010 - B 14 KG 1/09 R (https://dejure.org/2010,5301)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - B 14 KG 1/09 R (https://dejure.org/2010,5301)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • lexetius.com

    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Ausschluss - Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de

    Kinderzuschlag; Mindesteinkommensgrenze; Ausschluss; Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG; Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6a Abs 1 BKGG 1996 vom 24.03.2006, § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 24.03.2006, § 9 SGB 2, § 1 Abs 1 Nr 4 AsylbLG, GG
    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Ausschluss - Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6a Abs 1 BKGG 1996 vom 24.03.2006, § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 24.03.2006, § 9 SGB 2, § 1 Abs 1 Nr 4 AsylbLG, GG
    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Ausschluss - Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) vom Kinderzuschlag

  • rewis.io

    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Ausschluss - Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit

  • ra.de
  • rewis.io

    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Ausschluss - Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG vom Kinderzuschlag

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R

    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Einkommen - bereite Mittel -

    Besteht schon aus anderen Gründen kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II, kann also (auch) Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II nicht vermieden werden, scheidet ein Anspruch nach § 6a BKGG aus (BSG Urteil vom 15.12.2010 - B 14 KG 1/09 R) .
  • BSG, 09.03.2022 - B 7/14 KG 1/20 R

    Kinderzuschlag - Anspruchsvoraussetzungen - Vermeidung von Hilfebedürftigkeit

    Der Kinderzuschlag kann Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II dann nicht vermeiden, wenn der Kläger von Leistungen nach dem SGB II ausgenommen ist (§ 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II ; hierzu, auch zur Verfassungsmäßigkeit des mittelbaren Ausschlusses vom Kinderzuschlag für AsylbLG -Leistungsberechtigte, BSG vom 15.12.2010 - B 14 KG 1/09 R - RdNr 13 f) .
  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 28/17 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte

    Diese Unterschiede genügen, um für die betroffenen leistungsberechtigten Personenkreise unterschiedliche Leistungen sachlich zu begründen (so bereits BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 24/07 R - BSGE 102, 60 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 10; BSG vom 7.5.2009 - B 14 AS 41/07 R - juris, RdNr 13; BSG vom 15.12.2010 - B 14 KG 1/09 R - juris, RdNr 14) .
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