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   BSG, 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R   

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https://dejure.org/2010,12680
BSG, 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R (https://dejure.org/2010,12680)
BSG, Entscheidung vom 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R (https://dejure.org/2010,12680)
BSG, Entscheidung vom 09. November 2010 - B 2 U 10/10 R (https://dejure.org/2010,12680)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Abfindung - Ermessen - Ermessensausübung - Ermessensfehler - Interessenabwägung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Verletztenrente; Abfindung; tatbestandliche Voraussetzung; Ermessen; Ermessensausübung; Ermessensfehler; Interessenabwägung; Abwägungsdisproportionalität; Zugrundelegung eines falschen oder unvollständigen Sachverhalts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 1 S 1 SGB 7, § 76 Abs 2 SGB 7, § 39 Abs 1 S 1 SGB 1, § 39 Abs 1 S 2 SGB 1
    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Abfindung - tatbestandliche Voraussetzung - Ermessen - Ermessensausübung - Ermessensfehler - Interessenabwägung - Abwägungsdisproportionalität - Zugrundelegung eines falschen oder unvollständigen Sachverhalts

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 823 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen …

    Das Gericht hat nur zu prüfen, ob der Träger sein Ermessen überhaupt ausgeübt, er die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder er von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 54 Abs. 2 Satz 2 SGG; vgl auch zum Nachfolgenden jeweils mwN nur: BSG Urteil vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, RdNr 13 ff und BSG Urteil vom 9.11.2010 - B 2 U 10/10 R - SozR 4-2700 § 76 Nr. 2 RdNr 12 ff) .
  • SG Karlsruhe, 20.02.2018 - S 4 KR 2398/17

    Krankenversicherung - Krankengeld - kein Ruhen während einem vorübergehenden …

    Ein Ermessensfehlgebrauch liegt vor, wenn die Behörde ein unsachliches Motiv oder einen sachfremden Zweck verfolgt, ferner wenn sie nicht alle maßgebenden Ermessensgesichtspunkte in die Entscheidung einbezogen oder wenn sie die abzuwägenden Gesichtspunkte fehlerhaft gewichtet oder einen unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juli 2015 - L 11 KR 1257/15 -, Rn. 35, juris mit Hinweis u. a. auf BSG 9.11.10, B 2 U 10/10 R).
  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 20/14 R

    Rechtmäßigkeit von Bescheiden über Meldeversäumnisse und Minderungen von …

    Das Gericht hat nur zu prüfen, ob der Träger sein Ermessen überhaupt ausgeübt, er die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder er von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 54 Abs. 2 Satz 2 SGG; vgl auch zum Nachfolgenden jeweils mwN nur: BSG Urteil vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, RdNr 13 ff und BSG Urteil vom 9.11.2010 - B 2 U 10/10 R - SozR 4-2700 § 76 Nr. 2 RdNr 12 ff) .
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