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   BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R   

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https://dejure.org/2015,8073
BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R (https://dejure.org/2015,8073)
BSG, Entscheidung vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R (https://dejure.org/2015,8073)
BSG, Entscheidung vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R (https://dejure.org/2015,8073)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 S 2 SGB 7, Anl 1 Nr 2108 BKV, § 163 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: Feststellung eines medizinischen Erfahrungssatzes durch das Berufungsgericht - revisionsgerichtliche Überprüfung: offensichtliche Unrichtigkeit bzw offenkundiges Nichtentsprechen dem aktuellen ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung für eine Tätigkeit als Baufacharbeiter

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK 2108 - Einwirkungsbelastung von 31 MNh in 23 Jahren - Mainz-Dortmunder-Dosismodell geeignete Grundlage zur Konkretisierung der BK 2108 - Konstellation B 2-2. Zusatzkriterium - mehr als 12,5 MNh im Zehnjahreszeitraum bei besonders intensiver Belastung - Chondrose mit ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK 2108 - Einwirkungsbelastung von 31 MNh in 23 Jahren - Mainz-Dortmunder-Dosismodell geeignete Grundlage zur Konkretisierung der BK 2108 - Konstellation B 2-2. Zusatzkriterium - mehr als 12,5 MNh im Zehnjahreszeitraum bei besonders intensiver Belastung - Chondrose mit ...

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: Feststellung eines medizinischen Erfahrungssatzes durch das Berufungsgericht - revisionsgerichtliche Überprüfung: offensichtliche Unrichtigkeit bzw offenkundiges Nichtentsprechen dem aktuellen ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 9 Abs. 1; BKV Anl. 1 Nr. 2108
    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung für eine Tätigkeit als Baufacharbeiter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wirbelsäulenkranke Arbeitnehmer gestärkt

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 13.08.2015)

    Wirbelsäulenleiden: Rücken der Arbeitnehmer gestärkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 118, 255
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Wie die nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats revisionsrechtlich überprüfbaren allgemeinen (generellen) Tatsachen, die für die Feststellung von Berufskrankheiten von Bedeutung sind (vgl dazu zuletzt BSG Urteil vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6) , sind auch die MdE-Tabellenwerte allgemeine (generelle) Tatsachen, die für die Bestimmung des Inhalts einer Rechtsnorm - nämlich des in § 56 Abs. 2 SGB VII verwendeten Begriffs der MdE - und damit für eine Vielzahl gleichgelagerter Fälle relevant sind.
  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE

    Wie die nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats revisionsrechtlich überprüfbaren allgemeinen (generellen) Tatsachen, die für die Feststellung von Berufskrankheiten von Bedeutung sind (vgl dazu zuletzt BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6) , sind auch die MdE-Tabellenwerte allgemeine (generelle) Tatsachen, die für die Bestimmung des Inhalts einer Rechtsnorm - nämlich des in § 56 Abs. 2 SGB VII verwendeten Begriffs der MdE - und damit für eine Vielzahl gleichgelagerter Fälle relevant sind.

    Deshalb kann allein aus dem Vorliegen unterschiedlicher Auffassungen bei den im entsprechenden Fachgebiet Kundigen nicht geschlossen werden, dass ein Erfahrungssatz falsch ist oder nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspricht (vgl BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 28) .

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Auch das Tatbestandsmerkmal der BK 2108 "Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung" wird nicht anhand exakter numerischer Einwirkungsgrößen definiert (vgl zu dem insoweit vergleichbaren Problem bei BK 2109 BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R - BSGE 114, 90 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2109 Nr. 1, RdNr 14 sowie zur BK 2108 BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - juris RdNr 23 ff), so dass es grundsätzlich Aufgabe der Versicherungsträger und Gerichte ist, unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien (vgl zu den Motiven bei der Aufnahme der BK 2108 in die BKV die amtliche Begründung: BR-Drucks 773/92, S 7) sowie anhand der Vorgaben des vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung herausgegebenen Merkblatts für die ärztliche Untersuchung zur BK 2108 (BArbBl 10/2006, S 30 ff) , die für diese BK vorausgesetzten beruflichen Einwirkungen näher zu konkretisieren, wenn es auch Aufgabe des Verordnungsgebers ist, eine dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprechende und für den Rechtsanwender handhabbare gesetzliche Grundlage zu schaffen, die dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebot genügt (vgl hierzu insb das Urteil des Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 28).

    Die aufgrund einer retrospektiven Belastungsermittlung für risikobehaftete Tätigkeitsfelder ermittelten Werte, insbesondere die Richtwerte für die Gesamtbelastungsdosis des MDD sind indes nicht als Grenzwerte, sondern als Orientierungswerte oder -vorschläge zu verstehen (s zur Handhabung der hälftigen Orientierungswerte als Mindestbelastungswerte BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - juris RdNr 31; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 25; sowie die Urteile vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R und B 2 U 10/14 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

    Dies muss zunächst jedenfalls immer dann gelten, wenn diese - wie hier - zulässig gerügt werden (vgl BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - juris RdNr 14; s zur Problematik der Überprüfung von allgemeinen Tatsachen auf ihre offensichtliche Unrichtigkeit auch das Urteil des Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

    Jedenfalls folgt hieraus, dass die vom LSG vorgenommene "Interpretation" des Einstiegswerts der Konsensempfehlungen nicht offensichtlich falsch ist (zum Prüfansatz vgl insoweit das Urteil des Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R).

    Bei der B4-Konstellation ist nach den Konsensempfehlungen der Zusammenhang wahrscheinlich, weshalb die darauf gestützte Feststellung des Vorliegens einer BK 2108 revisionsgerichtlich nicht zu beanstanden ist, weil gerade insoweit (betreffend die Konstellation B4) wie ausgeführt - keine wissenschaftlich beachtliche Kritik geübt wird, die die Anwendbarkeit dieser Konstellation insgesamt in Zweifel ziehen könnte (vgl zu den Grenzen der revisionsgerichtlichen Erkenntnismöglichkeiten bei der Zugrundelegung der Konsensempfehlungen Senatsurteile vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R sowie B 2 U 10/14 R -, beide zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Die auf Grund einer retrospektiven Belastungsermittlung für risikobehaftete Tätigkeitsfelder ermittelten Werte, insbesondere die Richtwerte für die Gesamtbelastungsdosis des MDD sind nicht als Grenzwerte, sondern als Orientierungswerte oder -vorschläge zu verstehen (s zur Handhabung der hälftigen Orientierungswerte als Mindestbelastungswerte BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - juris RdNr 31; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 25; sowie die Urteile vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R und B 2 U 10/14 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

    Dies muss zunächst jedenfalls immer dann gelten, wenn diese - wie hier - zulässig gerügt werden (vgl BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - juris RdNr 15; s zur Problematik der Überprüfung von allgemeinen Tatsachen auf ihre offensichtliche Unrichtigkeit auch das Urteil des Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

    Es kommt daher für den vorliegenden Fall nicht darauf an, ob als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" (Befundkonstellation "B2" 1. Spiegelstrich, 1. Alt) auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so LSG Sachsen vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - juris, das Gegenstand des Urteils des erkennenden Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - ist; anders Hessisches LSG vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11 - juris).

    Auch kommt es im vorliegenden Fall nicht darauf an, ob im Rahmen der Anwendung der Befundkonstellation B2 2. Spiegelstrich für die dort erwähnte "Lebensdosis" das Erreichen der hälftigen MDD-Dosis genügt (vgl ebenfalls das Urteil des erkennenden Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, in dem der Senat im Ergebnis die dahingehende Interpretation der Konsensempfehlungen durch das LSG als nicht offensichtlich falsch angesehen hat) .

    Das LSG ist jedenfalls diesbezüglich bei Anwendung der Konsensempfehlungen weder von einem erkennbar falschen medizinischen Erfahrungssatz ausgegangen, noch hat es einen dem Senat bekannten oder vorgetragenen vorhandenen Erfahrungssatz nicht angewandt, als es unter Zugrundelegung der B3-Konstellation das Vorliegen einer mit einer Anerkennungsempfehlung konsentierten Befundkonstellation nach den Konsensempfehlungen verneint hat (vgl hierzu insbesondere das Urteil des Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, sowie BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R - BSGE 114, 90 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2109 Nr. 1, RdNr 27).

  • BSG, 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R

    Anspruch auf Feststellung einer Berufskrankheit aufgrund bandscheibenbedingter

    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, ist die BK nicht anzuerkennen ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 11; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162, 164 RdNr 17) .

    Er unterlag während seiner versicherten Tätigkeit im Zeitraum vom September 1971 bis März 1998 einer kumulativen Einwirkungsbelastung in Form von Hebe- und Tragevorgängen in Höhe von 17, 3 x 106 MNh (zur Bestimmung des Ausmaßes der beruflichen Einwirkungen bei der BK 2108 vgl auch BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 17 f, sowie zur Feststellung der tatbestandlich vorausgesetzten Einwirkung in Form von Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl-Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 8) .

    Langjährig bedeutet, dass zehn Berufsjahre als im Durchschnitt untere Grenze der belastenden Tätigkeit zu fordern sind (so wörtlich das aktuelle Merkblatt 2108, BArbBl 2006, Heft 10, S 30, Abschnitt IV; BSG Urteil vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 14; vgl zum Merkmal "langjährig" bei der BK 2109 BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R - BSGE 114, 90 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2109 Nr. 1, RdNr 15; s zur BK 2108 bereits BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 1, RdNr 10; BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 22/03 R - USK 2004-101; vgl auch Römer in Hauck/Noftz, SGB VII , Anh zu K § 9 Anl zu BKV BK Nr. 2108-2110 RdNr 7 mwN ; "mindestens 10 Jahre" fordern Ricke in Kasseler Kommentar, § 9 SGB VII RdNr 43a, Stand 09/18; Mehrtens/Brandenburg, BKV , M 2108 Anm 2.2.2) .

    Der erkennende Senat geht seit 2003 davon aus ( BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 1, RdNr 11 ff ; BSG vom 19.8.2003 - B 2 U 1/02 R - USK 2003-219; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 18; BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - UV-Recht Aktuell 2009, 295 und zuletzt Senatsurteile vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R, B 2 U 20/14 R, B 2 U 10/14 R) , dass dieses Modell eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Text der BK 2108 mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau und allenfalls nur richtungsweisend umschriebenen Einwirkungen ist.

    Dabei hat er als unteren Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der LWS ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis bei Männern von 25 MNh, also 12, 5 MNh, zugrunde gelegt (grundlegend BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 25; s zuletzt Senatsurteile vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R, B 2 U 20/14 R, B 2 U 10/14 R; s zur Handhabung der hälftigen Orientierungswerte als Mindestbelastungswerte BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - UV -Recht Aktuell 2009, 295; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 25; sowie BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 und B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267, RdNr 26) .

    Denn die Konsensempfehlungen aus dem Jahre 2005 stellen nach wie vor eine hinreichende Grundlage für die Bestimmung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands dar, wie der Senat zuletzt 2015 klargestellt hat ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 22; BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7; BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 8) .

    Als weitere Alternativen genügt für die Konstellation B2 entweder das Bestehen einer besonders intensiven Belastung, wobei hierfür als "Anhaltspunkt" das Erreichen des "Richtwertes für die Lebensdosis" in weniger als zehn Jahren (Befundkonstellation "B2", 2. Spiegelstrich - 2. Zusatzkriterium) gilt, oder eines besonderen Gefährdungspotenzials durch hohe Belastungsspitzen, wofür als "Anhaltspunkt" das Erreichen der Hälfte des "MDD-Tagesdosis-Richtwertes" durch hohe Belastungsspitzen (Frauen ab 4 ½ kN, Männer ab 6 kN ) verlangt wird ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 24) .

    Es hat für den erkennenden Senat bindend festgestellt, dass selbst im Zeitraum mit der größten Hebe- und Tragebelastung zwischen Februar 1975 bis März 1988 die Exposition des Klägers nur 11, 1 MNh betrug und damit noch unterhalb des um die Hälfte reduzierten Orientierungswertes des MDD iHv 12, 5 MNh Stunden lag, den der Senat zumindest nicht als offenkundig dem aktuellen Erkenntnisstand widersprechend angesehen hat ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 27) .

    cc) Das LSG hat hingegen die Grenzen richterlicher Beweiswürdigung überschritten, als es die Voraussetzungen der Befundkonstellation "B2", 1. Spiegelstrich - 1. Zusatzkriterium - 1. Alt "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" (offengelassen in BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 30) mit der Begründung verneint hat, dass dieses Zusatzkriterium die Schädigung von mindestens drei Bandscheiben voraussetze (dies noch offengelassen in BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 30) .

  • BSG, 27.06.2017 - B 2 U 17/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit Nr 3102 - forstwirtschaftlicher

    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (BSG Urteile vom 17.12.2015 - B 2 U 11/14 R - BSGE 120, 230 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 26, RdNr 10 mwN, vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 RdNr 10 und - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 RdNr 11 sowie - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 8, RdNr 10; s auch BSG Urteile vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R - BSGE 114, 90 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2109 Nr. 1, RdNr 12, vom 2.4.2009 - B 2 U 30/07 R - BSGE 103, 45 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 3101 Nr. 4, RdNr 16 mwN, vom 2.4.2009 - B 2 U 9/08 R - BSGE 103, 59 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 14, RdNr 9 mwN, vom 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R - UV-Recht Aktuell 2012, 412, vom 15.9.2011 - B 2 U 22/10 R - NZS 2012, 151 RdNr 14 sowie vom 15.9.2011 - B 2 U 25/10 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4111 Nr. 3 RdNr 14) .
  • BSG, 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R

    Anspruch auf Feststellung einer Berufskrankheit aufgrund bandscheibenbedingter

    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, ist die BK nicht anzuerkennen ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 11; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 RdNr 17) .

    Langjährig bedeutet, dass zehn Berufsjahre als im Durchschnitt untere Grenze der belastenden Tätigkeit zu fordern sind (so wörtlich das aktuelle Merkblatt 2108, BArbBl 2006, Heft 10, S 30, Abschn IV; BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 14; vgl zum Merkmal "langjährig" bei der BK 2109 BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R - BSGE 114, 90 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2109 Nr. 1, RdNr 15; s zur BK 2108 BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 14 sowie bereits BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 1, RdNr 10; BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 22/03 R - USK 2004-101; vgl auch Römer in Hauck/Noftz, SGB VII , Stand 7/2017, Anh zu K § 9 Anl zu BKV BK Nr. 2108-2110 RdNr 7 mwN ; "mindestens 10 Jahre" fordern Ricke in Kasseler Kommentar, Stand 5/2014, § 9 SGB VII RdNr 42a; Mehrtens/Brandenburg, BKV , Stand 12/2013, M 2108 Anm 2.2.2) .

    Der erkennende Senat geht seit 2003 davon aus ( BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 1 RdNr 11 ff ; BSG vom 19.8.2003 - B 2 U 1/02 R - USK 2003-219; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 18; BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - UV-Recht Aktuell 2009, 295 und zuletzt Senatsurteile vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R, B 2 U 20/14 R, B 2 U 10/14 R) , dass dieses Modell eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Text der BK 2108 mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau und allenfalls nur richtungsweisend umschriebenen Einwirkungen ist.

    Dabei hat er als unteren Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der LWS ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis bei Männern von 25 MNh, also 12, 5 MNh, zugrunde gelegt (grundlegend BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 25; s zuletzt Senatsurteile vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R, B 2 U 20/14 R, B 2 U 10/14 R; s zur Handhabung der hälftigen Orientierungswerte als Mindestbelastungswerte BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - UV-Recht Aktuell 2009, 295; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 25; sowie BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 und - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267, RdNr 26) .

    Denn die Konsensempfehlungen aus dem Jahre 2005 stellen weiterhin eine hinreichende Grundlage für die Bestimmung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands dar, wie der Senat zuletzt 2015 klargestellt hat ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 22; BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7; BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 8) .

    Als weitere Alternativen genügt für die B2-Konstellation entweder das Bestehen einer besonders intensiven Belastung, wobei hierfür als "Anhaltspunkt" das Erreichen des "Richtwertes für die Lebensdosis" in weniger als zehn Jahren (Befundkonstellation "B2", 2. Spiegelstrich - 2. Zusatzkriterium) gilt, oder eines besonderen Gefährdungspotenzials durch hohe Belastungsspitzen, wofür als "Anhaltspunkt" das Erreichen der Hälfte des "MDD-Tagesdosis-Richtwertes" durch hohe Belastungsspitzen (Frauen ab 4 ½ kN, Männer ab 6 kN ) verlangt wird ( BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 24) .

    Das LSG hat die Grenzen richterlicher Beweiswürdigung nicht überschritten, als es die Voraussetzungen der Befundkonstellation "B2", 1. Spiegelstrich - 1. Zusatzkriterium - 1. Alt "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" - gestützt auf die im gerichtlichen Verfahren eingeholten Stellungnahmen und das gerichtliche Sachverständigengutachten des Dr. V. mit der Begründung verneint hat, dass dieses Zusatzkriterium die Schädigung von mindestens drei Bandscheiben voraussetze (dies noch offengelassen in BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 30) .

    Der Senat konnte im Rahmen seiner hierzu durchgeführten Überprüfung nicht zu der Erkenntnis gelangen, dass dieser vom LSG durch Sachverständigenbeweis gewonnene, zugrunde gelegte Erfahrungssatz hinsichtlich der Schädigung mehrerer Segmente für das 1. Zusatzkriterium der Konstellation B2 in der Wissenschaft allgemein angegriffen wird und deshalb offenkundig nicht dem aktuellen Erkenntnisstand entspricht ( vgl BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 27) .

    Die damit verbundene Rechtsunsicherheit ist aber zum anderen zumindest partiell auch Folge des Normtatbestands der BK 2108, dessen Reform der Senat bereits mehrfach angemahnt hat ( vgl zuletzt BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 29) .

  • LSG Baden-Württemberg, 20.03.2018 - L 9 U 583/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Die Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbeurteilung der bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule bilden auch mit Blick auf die zwischenzeitlichen Meinungsäußerungen in der medizinischen Wissenschaft zur Deutschen Wirbelsäulenstudien weiterhin den aktuellen medizinischen Erkenntnisstand ab (im Anschluss an BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -).

    Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkung und Erkrankung gilt im Berufskrankheitenrecht, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. zum Arbeitsunfall die Urteile des BSG vom 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 Rdnr. 34 ff sowie vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46, Rdnr. 37; zu Berufskrankheiten Urteile vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, - B 2 U 20/14 R -, - B 2 U 6/13 R -, Juris; vom 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R - UV-Recht Aktuell 2012, 412; vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, Rdnr. 13 sowie - B 2 U 26/04 R - UV-Recht Aktuell 2006, 497), die zunächst auf der naturwissenschaftlich-philosophischen Bedingungstheorie beruht, nach der jedes Ereignis (jede Bedingung) Ursache eines Erfolgs ist, das nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg entfiele (conditio-sine-qua-non).

    Fehlt eine dieser Voraussetzungen, ist die BK nicht anzuerkennen (BSG, Urteile vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, B 2 U 20/14 R -, B 2 U 6/13 R -, vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 5, Rdnr. 17).

    Die Konsensempfehlungen bilden nach der Rechtsprechung des BSG (zuletzt Urteile vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, - B 2 U 20/14 R -, - B 2 U 6/13 R -, Juris), der sich der Senat in ständiger Rechtsprechung angeschlossen hat (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 25.07.2017 - L 9 U 1561/16 -, vom 11.04.2017 - L 9 U 2420/17 - und vom 23.02.2016 - L 9 U 5101/12 -), weiterhin den aktuellen medizinisch wissenschaftlichen Erkenntnisstand ab.

    Hiermit hat sich bereits das BSG in den zitierten Entscheidungen vom 23.04.2015 (a.a.O.) eingehend auseinandergesetzt.

    Zwar sind im Durchschnitt hierfür zehn Berufsjahre als untere Grenze der belastenden Tätigkeit zu fordern (vgl. BSG, Urteile vom 23.04.2015, a.a.O. unter Verweis auf das aktuelle Merkblatt 2108, Bekanntmachung des BMAS vom 01.09.2006, BArbBl 2006, Heft 10, S 30, Abschnitt IV).

    Ob eine weitere Absenkung dieses Orientierungswertes aufgrund der mittlerweile vorliegenden Ergebnisse der DWS-Richtwertestudie (DWS II; "Erweiterte Auswertung der Deutschen Wirbelsäulenstudie mit dem Ziel der Ableitung geeigneter Richtwerte", Kurztitel: "DWS-Richtwerteableitung", veröffentlicht unter http://www.dguv.de/ifa/Forschung/Projektverzeichnis/FF-FB_0155A.jsp) angezeigt ist, um von einem erhöhten Erkrankungsrisiko auszugehen, kann insofern offenbleiben (vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, Juris), da jedenfalls der bislang geltende hälftige Orientierungswert im Falle des Klägers überschritten war und damit die sog. arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt sind.

    Überdies liegt beim Kläger kein Schadensbild vor, das mit der rechtlich wesentlichen Verursachung dieser Krankheit durch die beruflichen Einwirkungen zumindest im Einklang steht (zu dieser Voraussetzung vgl. BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R - Juris; Bieresborn, Die Umsetzung der BK 2108 aus sozialrechtlicher Sicht, in: Grosser/S./Thomann , Berufskrankheit "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule" , Frankfurt 2014, S. 193, 194, 199).

    Zwar ist hier grundsätzlich das 2. Zusatzkriterium zu bejahen, das an eine besonders intensive Belastung anknüpft und als Anhaltspunkt hierfür das Erreichen des Richtwertes für die Lebensdosis in weniger als 10 Jahren nennt, wobei das BSG (Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R, Rn. 26, 27) entschieden hat, dass auch insoweit der "Richtwert für die Lebensdosis" analog der Modifizierung des MDD auf die Hälfte des MDD-Orientierungswertes zu reduzieren ist.

  • BSG, 17.12.2015 - B 2 U 11/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2106 -

    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (zuletzt Urteile des erkennenden Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 RdNr 10, B 2 U 10/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 RdNr 11 sowie B 2 U 20/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 8 RdNr 10; s auch BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R - BSGE 114, 90 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2109 Nr. 1, RdNr 12; BSG vom 2.4.2009 - B 2 U 30/07 R - BSGE 103, 45 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 3101 Nr. 4, RdNr 16 mwN; BSG vom 2.4.2009 - B 2 U 9/08 R - BSGE 103, 59 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 14, RdNr 9 mwN; BSG vom 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R - UV-Recht Aktuell 2012, 412; BSG vom 15.9.2011 - B 2 U 22/10 R - NZS 2012, 151; BSG vom 15.9.2011 - B 2 U 25/10 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4111 Nr. 3 RdNr 14) .

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats sind die die einzelnen Tatbestandsmerkmale der jeweiligen BK unterfütternden allgemeinen (generellen) Tatsachen, die für alle einschlägigen BKen-Fälle gleichermaßen von Bedeutung sind, anhand des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands auch revisionsrechtlich überprüfbar (zuletzt BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 RdNr 20, B 2 U 10/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 RdNr 20, B 2 U 20/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 8 RdNr 33; dort auch mit Nachweisen zur älteren Senatsrechtsprechung und zur Rechtsprechung anderer Senate des BSG).

    Diese Ausführungen bezogen sich zwar auf einen durch schriftliche Konsensempfehlungen konkretisierten wissenschaftlichen Erkenntnisstand (s jeweils zur BK 2108 BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 sowie BSG vom 25.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 RdNr 22) , sie gelten aber auch bei anderen BKen für die in der wissenschaftlichen Begründung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats, in Merkblättern und in der einschlägigen Fachliteratur geäußerten wissenschaftlichen Meinungen.

    Eine solche bindende Wirkung besteht jedoch dann nicht, wenn das LSG von einem offenkundig falschen medizinischen Erfahrungssatz ausgegangen ist oder bestehende Erfahrungssätze nicht angewandt hat (vgl BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 RdNr 20, sowie BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 418) oder eine solche fehlerhafte Anwendung zulässig gerügt wird (vgl hierzu BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 6/13 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 7 RdNr 20).

  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen

    Dies entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung im sozialen Entschädigungsrecht und damit auch im Impfschadensrecht, dem Schwerbehindertenrecht (vgl. BSG, Urteile vom 17. Dezember 1997 - 9 RVi 1/95 -, SozR 3-3850 § 52 Nr. 1 S. 3 und vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 9, Rz. 25) und im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl. BSG, Urteile vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, BSGE 96, 196 und vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 6, Rz. 20; Urteil des Senats vom 21. April 2015 - L 6 VJ 1460/13 -, juris, Rz. 66).

    Dieser Erkenntnistand ergibt sich indes noch nicht durch wissenschaftliche Einzelmeinungen (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 6, Rz. 21).

    Dies entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung im sozialen Entschädigungsrecht und damit auch im Impfschadensrecht, dem Schwerbehindertenrecht (vgl. BSG, Urteile vom 17. Dezember 1997 - 9 RVi 1/95 -, SozR 3-3850 § 52 Nr. 1 S. 3 und vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 9, Rz. 25) und im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl. BSG, Urteile vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, BSGE 96, 196 und vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 6, Rz. 20; Urteil des Senats vom 21. April 2015 - L 6 VJ 1460/13 -, juris, Rz. 66).

    Dieser Erkenntnistand ergibt sich indes noch nicht durch wissenschaftliche Einzelmeinungen (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 6, Rz. 21).

  • BSG, 27.06.2019 - B 5 RS 2/18 R

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2016 - L 4 U 678/15

    Feststellung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2108

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2018 - L 15 U 235/14

    Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 BKVO - Bandscheibenbedingte

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 5/16 R

    Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV

  • LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

    Bei einem bisegmentalen LWS3Bandscheibenschaden und dem Fehlen einer

  • LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 111/14

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • BSG, 16.03.2021 - B 2 U 11/19 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Drucker - Druckmaschinen -

  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 6 VJ 4009/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichterscheinen im Termin zur mündlichen

  • SG Karlsruhe, 14.12.2016 - S 1 U 3686/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4302 -

  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.10.2018 - L 3 U 201/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

  • BSG, 12.09.2019 - B 9 V 2/18 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Häftlingshilfe - Wohnortbeschränkung von

  • LSG Hessen, 11.06.2018 - L 9 U 120/16
  • LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 61/15

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • LSG Hamburg, 07.07.2021 - L 2 U 47/19
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 17 U 275/14

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV ;

  • LSG Hessen, 04.05.2021 - L 3 U 70/19

    LWS-Erkrankung als Berufskrankheit

  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 1518/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 -

  • LSG Hamburg, 12.12.2018 - L 2 U 24/15

    Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2108 in der gesetzlichen

  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2019 - L 6 U 2504/18

    Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 - Bandscheibenbedingte

  • LSG Thüringen, 01.07.2021 - L 1 U 976/18
  • BSG, 17.05.2019 - B 2 U 131/18 B

    Feststellung einer Berufskrankheit

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15

    Anerkennung einer Berufskrankheit

  • SG Karlsruhe, 26.04.2016 - S 1 U 2600/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

  • SG Karlsruhe, 24.02.2017 - S 1 U 1112/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität -

  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.07.2019 - L 3 U 95/14

    BK 2108: Konsensempfehlungen, Konstellation B2, erstes Zusatzkriterium, mehrere

  • LSG Baden-Württemberg, 09.03.2017 - L 6 U 152/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE in rentenberechtigender

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2016 - L 15 U 331/12
  • SG Karlsruhe, 16.10.2015 - S 1 U 2199/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - BK Nr. 2108 - arbeitstechnische Voraussetzungen

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2020 - L 4 U 284/18
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2020 - L 15 U 55/16
  • SG Karlsruhe, 08.08.2016 - S 1 U 1231/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1303 -

  • LSG Thüringen, 15.03.2018 - L 1 U 1130/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

  • SG Karlsruhe, 24.02.2017 - S 1 U 803/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität -

  • LSG Bayern, 24.02.2016 - L 2 U 371/14

    Anspruch auf Heilbehandlung und Verletztenrente bei HWS Distorsion

  • LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16

    Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 - Bandscheibenbedingte

  • VG Magdeburg, 14.06.2016 - 5 A 109/13

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule -

  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 U 5101/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

  • LSG Bayern, 25.11.2015 - L 2 U 120/13

    Berufskrankheit Nr. 2108 bei Bandscheibenvorfall als Vorschaden

  • SG Ulm, 15.01.2020 - S 3 U 3716/16

    Anerkennung einer Allergie gegenüber Schadstoffen als Berufskrankheit bei

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.10.2019 - L 3 U 155/18

    Minderung der Erwerbsfähigkeit, MdE, MdE-Expertengruppe, Vorschläge zur

  • LSG Bayern, 15.03.2017 - L 17 U 88/14

    Tonerstaubexposition durch Laserdrucker am Arbeitsplatz

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2017 - L 4 U 641/16

    Anerkennung einer Berufskrankheit

  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 U 2991/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

  • LSG Saarland, 21.10.2020 - L 7 U 18/18

    Unfallversicherung - Berufungen

  • LSG Thüringen, 04.07.2019 - L 1 U 44/17

    Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Gonarthrose als

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016 - L 6 U 64/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2103 -

  • SG Karlsruhe, 14.10.2016 - S 1 U 431/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2101 -

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2020 - 1 A 1205/18
  • LSG Sachsen, 21.04.2016 - L 2 U 58/12

    Gesetzliche Unfallversicherung; Berufskrankheit gemäß Anl I Nr 3102 nach

  • SG Wiesbaden, 07.06.2018 - S 19 U 86/17
  • LSG Hamburg, 28.08.2019 - L 2 U 16/17

    Voraussetzungen der Anerkennung einer Depression als weitere Folge einer nach Nr.

  • LSG Hessen, 03.04.2020 - L 9 U 165/18
  • VG Ansbach, 21.11.2017 - AN 1 K 17.00803

    Dienstunfallfürsorge - Anerkennung einer Berufskrankheit

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2020 - L 4 U 725/17
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2016 - L 16/3 U 150/14

    Voraussetzungen der Anerkennung einer Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit

  • LSG Thüringen, 10.12.2020 - L 1 U 627/19
  • LSG, 15.10.2019 - L 3 U 155/18

    Zur MdE-Bewertung der Beeinträchtigung der Daumenfunktion - Einordnung der

  • LSG Hamburg, 27.03.2019 - L 2 U 43/16

    Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2109 - Bandscheibenbedingte

  • LSG Thüringen, 14.12.2017 - L 1 U 857/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

  • LSG Hamburg, 02.12.2020 - L 2 U 10/18

    Voraussetzungen der Anerkennung einer Gonarthrose als Berufskrankheit nach Nr.

  • SG Gelsenkirchen, 16.12.2015 - S 34 U 67/15
  • SG Wiesbaden, 27.09.2018 - S 19 U 153/17
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