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   BSG, 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R   

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https://dejure.org/1999,5073
BSG, 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R (https://dejure.org/1999,5073)
BSG, Entscheidung vom 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R (https://dejure.org/1999,5073)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R (https://dejure.org/1999,5073)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Einholung eines psychiatrischen Gutachtens bei Anspruch auf Verletztenrente - Mitverursachung der Verschlimmerung einer unfallunabhängigen Krankheit durch das Unfallgeschehen - Anspruch auf rechtliches Gehör - Minderung der Erwerbsfähigkeit des Verletzten infolge ...

  • Judicialis

    RVO § 580; ; RVO § 581

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 581 Abs. 1 Nr. 1; SGG § 103
    Verletztung der Amtsermittlungspflicht durch Ablehnung eine Antrags auf Gutachteneinholung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.02.1998 - B 2 U 10/97 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag -

    Auszug aus BSG, 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R
    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteil des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN).
  • BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

    Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung

    Auszug aus BSG, 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R
    Dabei hatte das Gericht von allen geeigneten Ermittlungsmöglichkeiten erschöpfend Gebrauch zu machen (BSGE 30, 192, 205 = SozR Nr. 20 zu § 1247 RVO).
  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags -

    Auszug aus BSG, 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R
    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteil des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN).
  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 31/02 R

    Arbeitsunfall - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Verfahrensmangel -

    Die in § 103 SGG normierte, das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterlässt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R -, vom 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R - HVBG-Info 2000, 470 und vom 22. August 2000 - B 2 U 43/99 R - HVBG-Info 2000, 3122).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.1999 - L 2 U 1042/98

    Asthma bronchiale als Berufskrankheit

    Orientierungssatz: Die das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (vgl BSG vom 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R = HVBG-INFO 2000, 470).

    14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R -).

  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 43/99 R

    Verletzung der Amtsermittlungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN und 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R -).
  • BSG, 07.11.2000 - B 2 U 12/00 R

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Übergehen eines Beweisantrags

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN, HVBG-Info 1998, 1109 und 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R - HVBG-Info 2000, 470).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.1997 - L 17 U 181/95

    MdE-Bewertung - Anhörung eines bestimmten Arztes - Amtsermittlungspflicht

    ------------------------------------------------------------------ Orientierungssatz zum BSG-Urteil vom 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R -: Zur Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes, wenn das LSG einen Antrag auf Einholung eines psychiatrischen Gutachtens (hier: zwecks Feststellung einer unfallbedingten Verschlimmerung bestehender unfallunabhängiger psychischer Alterationen) ohne hinreichende materielle Begründung ablehnt.
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