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   BSG, 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R   

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BSG, 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R (https://dejure.org/2010,2400)
BSG, Entscheidung vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R (https://dejure.org/2010,2400)
BSG, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - B 2 U 12/09 R (https://dejure.org/2010,2400)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Hilfeleistung iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7: Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen Individualrechtsgut - Beendigung - eingeschlossenes Kind

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a Alt 1 SGB 7, § 2 Abs 2 S 1 SGB 7, § 323c StGB, Art 2 Abs 2 S 2 GG
    (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Hilfeleistung iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 - Unglücksfall - Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen Individualrechtsgut - (Fortbewegungs-) Freiheit gem Art 2 Abs 2 S 2 GG - Befreiung eines ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungsschutz eines Kindes als Nothelfer in der gesetzlichen Unfallversicherung; Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen Individualrechtsgut

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Hilfeleistung i.S.d. § 2 Abs 1 Nr. 13a SGB VII: Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen Individualrechtsgut - Beendigung - eingeschlossenes Kind

  • rewis.io

    (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Hilfeleistung iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 - Unglücksfall - Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen Individualrechtsgut - (Fortbewegungs-) Freiheit gem Art 2 Abs 2 S 2 GG - Befreiung eines ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungsschutz eines Kindes als Nothelfer in der gesetzlichen Unfallversicherung; Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen Individualrechtsgut

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Helfer des eingeschlossenen Kindes stand unter Unfallversicherungsschutz

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Helfer des eingeschlossenen Kindes stand unter Unfallversicherungsschutz

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Versicherungsschutz für Nothelfer bei Fehleinschätzung der Gefahrenlage

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Gericht stärkt Schutz für Nothelfer

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Helfer in der Not - BSG verstärkt Schutz für Nothelfer

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.6.2010)

    Schutz bei Hilfe in Not // Hilfe für sechsjähriges Mädchen war unfallversichert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 392 (Ls.)
  • NZA-RR 2011, 201
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 27.03.2012 - B 2 U 5/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz -

    Nach § 2 Abs. 2 Satz 1 iVm Abs. 1 Nr. 1 SGB VII ist jede Verrichtung versichert, die einer Ausübung einer Beschäftigung vergleichbar ist (BSG vom 15.6.2010 - B 2 U 12/09 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 15, RdNr 22) .
  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 9/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 SGB

    Schließlich war der Kläger zum Unfallzeitpunkt auch nicht Wie-Beschäftigter iS des § 2 Abs. 2 Satz 1 iVm Abs. 1 Nr. 1 SGB VII. Danach ist eine Betätigung, Handlung oder Verrichtung versichert, die einer Beschäftigung vergleichbar ist (BSG vom 15.6.2010 - B 2 U 12/09 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, Juris RdNr 22) .
  • LSG Baden-Württemberg, 31.08.2012 - L 8 U 4142/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm

    Eine Versicherung als "Wie-Beschäftigter" erfordert eine ernstliche, dem in Betracht kommenden fremden Unternehmen dienende Tätigkeit, die dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht und ihrer Art nach auch von Personen verrichtet werden kann, die in einem dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuzurechnenden Beschäftigungsverhältnis stehen, und unter solchen Umständen geleistet wird, dass sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind (BSG, Urteil vom 27.03.2012 - B 2 U 5/11 R, Juris Rn. 56, vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R, Rn. 22; Bieresborn, JurisPK SGB VII, § 2 Rn. 254).

    Die Vorschrift steht in sachlichem Zusammenhang mit dem Straftatbestand der unterlassenen Hilfeleistung nach § 323c Strafgesetzbuch (StGB) (BSG, Urteil vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R).

    Ein Unglücksfall ist ein plötzlich auftretendes Ereignis, das eine Gefahr für Menschen oder Sachen mit sich bringt (st. Rspr. des BSG, zuletzt Urteil vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R, Rn. 19).

  • SG Berlin, 23.01.2013 - S 68 U 577/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungsschutz bei Raucherpause

    Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu einem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität), und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität, vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 15. Juni 2010 zum Aktenzeichen B 2 U 12/09 R; Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. August 2009 zum Aktenzeichen L 3 U 1027/05, beide zitiert nach juris).
  • BSG, 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit -

    Das Hilfeleisten ist eine Unterstützungshandlung, die darauf ausgerichtet ist, eine gemeine Gefahr zu beseitigen oder aus ihr erwachsende Störungen abzuwenden (vgl BSG vom 15.6.2010 - B 2 U 12/09 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 15 RdNr 17) .
  • LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 144/16

    Witwe eines Jagdhelfers ist zu entschädigen

    Es muss sich um eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert handeln, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet wird, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu einem bestimmten Unternehmen stehen (st. Rspr. des BSG, vgl. Urteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 35/04 R - Urteil vom 13. September 2005 - B 2 U 6/05 R - m. w. N.; Urteil vom 17. Februar 2009 - B 2 U 38/06 R - Urteil vom 15. Juni 2010 - B 2 U 12/09 R -).
  • LSG Bayern, 25.09.2013 - L 2 U 248/12

    Eine Wie Beschäftigung (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII) wird nicht dadurch

    Nach § 2 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 SGB VII ist jede Verrichtung versichert, die einer Ausübung einer Beschäftigung vergleichbar ist (BSG vom 15.6.2010 - B 2 U 12/09 R - Juris RdNr. 22).

    Es muss eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert verrichtet werden, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte und regelmäßig verrichtet wird, die in einem fremden Unternehmen dafür eingestellt sind (vgl. BSG vom 27.03.2010 - B 2 U 5/11 R, Juris RdNr. 56 m.w.N; BSG vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R; BSG vom 13.9.2005 - B 2 U 6/05 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 7 RdNr. 14 m.w.N.).

    Insofern unterscheidet sich die Konstellation z.B. von denen der gemeinsamen Dachreinigung einer Eigentümergemeinschaft (vgl. BSG vom 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R) oder der Verringerung der eigenen Darlehensschuld durch Eigenarbeiten (BSG vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2016 - L 6 U 58/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8

    Liegt die betreffende Verrichtung außerhalb dessen, was für enge Verwandte, Freunde oder Bekannte oder nicht wegen der Sonderbeziehung getan wird, kann eine "Wie-Beschäftigung" bestehen (BSG, Urteil vom 27. März 2012 - B 2 U 5/11 R - a.a.O.; Urteil vom 15. Juni 2010 - B 2 U 12/09 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 15).
  • BSG, 18.09.2012 - B 2 U 20/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - freiwillige Unternehmerversicherung -

    Die Person lag regungslos am Boden, so dass ihr Schäden für deren Rechtsgüter Gesundheit und Leben drohten (BSG vom 15.6.2010 - B 2 U 12/09 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2015 - L 4 U 176/15
    Weder habe die Schwägerin des Klägers die Ausführung dessen Tätigkeit weisend geleitet - was die aktuelle Rechtsprechung des BSG im Rahmen einer Wie-Beschäftigung voraussetze (Hinweis auf Urteil vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R - juris Rn. 23) - noch sei er in ein fremdes Unternehmen eingegliedert gewesen.

    Versicherungsschutz besteht auch nicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 13a SGB VII. Danach sind kraft Gesetzes Personen versichert, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten (Alt.1) oder einen anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit retten (Alt.2; BSG Urteil vom 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R - www.juris.de).

    Ein Unglücksfall ist ein plötzlich auftretendes Ereignis, das eine Gefahr für Menschen oder Sachen mit sich bringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.06.2010, a.a.O.).

    Zweifelhaft ist aber bereits, ob das provisorische Anbringen der Bretter am eingeschlagenen Fenster eine Tätigkeit war, die derjenigen eines Beschäftigten im Haushalt ähnlich ist (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 15.06.2010, a.a.O.).

  • LSG Bayern, 12.09.2016 - L 2 U 221/15

    Arbeitsunfall oder familiäre Gefälligkeit - Haftungsausschluss -

  • LSG Baden-Württemberg, 14.06.2016 - L 9 U 842/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung -

  • LSG Bayern, 27.03.2013 - L 2 U 284/12

    Verkehrsunfall, Versicherungsfall, Unfallversicherung, Anerkennung,

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2015 - L 17 U 518/12

    Beitragserhebung durch UV-Träger der öffentlichen Hand - Differenzierung nach

  • LSG Bayern, 24.02.2016 - L 2 U 348/14

    Keine Wie-Beschäftigung bei Beauftragung eines anderen Unternehmers trotz

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - L 17 U 208/17

    Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall in der gesetzlichen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.09.2013 - L 3 U 175/11

    Unfall - Arbeitsunfall - Feststellung - Unglücksfall - Not - Beschäftigung -

  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2017 - L 8 U 2083/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellungsberechtigung eines Arbeitsunfalls

  • LSG Bayern, 28.03.2012 - L 2 U 424/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung

  • SG Frankfurt/Main, 21.11.2012 - S 23 U 6/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - L 10 U 245/16

    Unfallversicherungsrecht; Hilfe beim Anschieben eines PKW; Wie-Beschäftigter;

  • LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 8 U 1327/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.08.2012 - L 2 U 243/10

    Arbeitsunfall - Wegeunfall - relative Fahruntüchtigkeit - alkoholbedingtes

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.07.2011 - L 10 U 47/09

    Keine Unfallrente ohne Versicherungsschutz

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2019 - L 17 U 278/17

    Anerkennung eines Reitunfalls bei der Durchführung eines Springtrainings als

  • SG Mannheim, 28.03.2014 - S 14 U 1691/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2014 - L 17 U 370/12
  • LSG Schleswig-Holstein, 05.08.2019 - L 8 U 51/16

    Anerkennung als Arbeitsunfall: Streit um Nachsuche bei Jagd als versicherte

  • SG Frankfurt/Main, 02.03.2011 - S 23 U 73/10

    Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfalls;

  • SG Düsseldorf, 24.07.2012 - S 16 U 217/09

    Die Beitragssteigerung der Unfallkasse NRW

  • SG Berlin, 14.09.2010 - S 68 U 927/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Hilfeleistung iS des

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