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   BSG, 12.04.2005 - B 2 U 135/04 B   

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https://dejure.org/2005,5979
BSG, 12.04.2005 - B 2 U 135/04 B (https://dejure.org/2005,5979)
BSG, Entscheidung vom 12.04.2005 - B 2 U 135/04 B (https://dejure.org/2005,5979)
BSG, Entscheidung vom 12. April 2005 - B 2 U 135/04 B (https://dejure.org/2005,5979)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Folgen von fehlenden Angaben oder Ungenauigkeiten bei der Bezeichnung des Urteils - Auswirkungen des Ermöglichen einer eindeutigen Bestimmung des angefochtennen Urteils bereits durch die Angaben in der Beschwerdeschrift ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verzicht auf mündliche Verhandlung - wesentliche Änderung der Prozesslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezeichnung der Nichtzulassungsbeschwerde, wesentliche Änderung der Prozesslage im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 223
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BSG, 17.10.2019 - B 14 AS 309/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Werden solche Hinweise gegeben, kann das ein Vertrauen darauf begründen, dass eine einmal getroffene Festlegung nicht ohne vorherige Information der Beteiligten über eine mögliche andere Auffassung geändert wird ( BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 135/04 B - SozR 4-1500 § 124 Nr. 1 RdNr 10; BSG vom 18.7.2011 - B 14 AS 86/11 B - RdNr 7; BSG vom 3.4.2014 - B 2 U 308/13 B - RdNr 8 f; BSG vom 17.8.2017 - B 5 R 11/17 B - RdNr 8 f).

    Demgemäß stellen Äußerungen im Rahmen eines Rechtsgesprächs mit den Beteiligten keine Festlegungen dar, auf die sich diese bei ihrer weiteren Prozessführung einstellen können (vgl BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 135/04 B - SozR 4-1500 § 124 Nr. 1 RdNr 8; BSG vom 18.7.2011 - B 14 AS 86/11 B - RdNr 7; BSG vom 28.1.2013 - B 12 KR 21/12 B - RdNr 6), solange sie nicht das Ergebnis einer förmlichen Beratung waren (zu einer solchen Konstellation vgl nur BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 135/04 B - SozR 4-1500 § 124 Nr. 1 RdNr 7).

  • BSG, 20.10.2010 - B 13 R 63/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Die Prozesssituation ändert sich auch dann entscheidungserheblich, wenn das LSG seine gegenüber den Beteiligten in einem entscheidungserheblichen Punkt geäußerte Rechtsauffassung ändert (vgl für das Verfahren nach § 124 Abs. 2 SGG bereits BSG SozR 4-1500 § 124 Nr. 1 RdNr 8) .
  • BSG, 06.10.2016 - B 5 R 45/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gewährung der

    Eine Entscheidung im schriftlichen Verfahren, für die keine wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs. 2 SGG vorliegt, verletzt regelmäßig zugleich den Anspruch des Beteiligten auf rechtliches Gehör gemäß § 62 SGG (BSG Beschlüsse vom 12.4.2005 - B 2 U 135/04 B - SozR 4-1500 § 124 Nr. 1 RdNr 12 und vom 11.4.2013 - B 2 U 359/12 B - Juris RdNr 12) .
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