Rechtsprechung
   BSG, 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2773
BSG, 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R (https://dejure.org/2010,2773)
BSG, Entscheidung vom 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R (https://dejure.org/2010,2773)
BSG, Entscheidung vom 09. November 2010 - B 2 U 14/10 R (https://dejure.org/2010,2773)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - gemischte Motivationslage - objektivierbar betriebliche Verrichtung - Streckenidentität - Fahrt zum nächsten beruflichen Einsatzgebiet - Verkehrsüberwachung - Abholen und Abstellen des reparierten Motorrades

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Betriebsweg; sachlicher Zusammenhang; Handlungstendenz; gemischte Motivationslage; Abgrenzung zur gemischten Tätigkeit; objektivierbar betriebliche Verrichtung; Streckenidentität; Fahrt zum nächsten beruflichen Einsatzge ...

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - gemischte Motivationslage - objektivierbar betriebliche Verrichtung - Streckenidentität - Fahrt zum nächsten beruflichen Einsatzgebiet - Verkehrsüberwachung - Abholen und Abstellen des reparierten Motorrades

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 S 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - gemischte Motivationslage - Abgrenzung zur gemischten Tätigkeit - objektivierbar betriebliche Verrichtung - Streckenidentität - Fahrt zum nächsten beruflichen Einsatzgebiet - Verkehrsüberwachung - Abholen und Abstellen des reparierten Motorrades

  • ra-skwar.de

    Unfallversicherung - Zusammenhang der vorgenommenen Tätigkeit zur versicherten Tätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; Eigenwirtschaftlichkeit der Tätigkeit beim Abholen und Abstellen eines reparierten Motorrades

  • rabüro.de

    Unfall ohne Bezug zur Arbeitstätigkeit ist kein Arbeitsunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; Eigenwirtschaftlichkeit der Tätigkeit beim Abholen und Abstellen eines reparierten Motorrades

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Werkstattfahrt während der Arbeitszeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unfall auf Überführungsfahrt während Arbeitspause

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Unfall ohne Bezug zur Tätigkeit ist kein Arbeitsunfall

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 09.11.2010, Az.: B 2 U 14/10 R (Sachlicher Zusammenhang/gemischte Motivationslage)" von Ltd. Verw.-Dir. Karl Friedrich Köhler, original erschienen in: SGb 2011, 586 - 588.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 784
  • NZV 2012, 274
  • DB 2011, 15



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Wird zitiert von ... (91)  

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht

    Sie werden im unmittelbaren Betriebsinteresse unternommen, unterscheiden sich von Wegen nach und von dem Ort der Tätigkeit iS des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII dadurch, dass sie der versicherten Tätigkeit nicht lediglich vorausgehen oder sich ihr anschließen (vgl hierzu BSG vom 12.1.2010 - B 2 U 35/08 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 36 RdNr 16 und vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 20).
  • BSG, 26.06.2014 - B 2 U 4/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Versicherungstatbestand:

    Gemischte Tätigkeiten setzen (zumindest) zwei gleichzeitig ausgeübte untrennbare Verrichtungen voraus, von denen (wenigstens) eine den Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt (grundlegend BSG vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 22; vgl auch BSG vom 15.5.2012 - B 2 U 8/11 R - BSGE 111, 37 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 20, RdNr 75; hierzu Spellbrink, WzS 2011, 351) .

    Daher wird auch von Tätigkeiten mit einer gespaltenen Handlungstendenz gesprochen ( BSG vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 23 und vom 18.6.2013 - B 2 U 7/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 48 RdNr 14 mwN) .

    Es ist zu fragen, ob die Verrichtung, so wie sie durchgeführt wurde, objektiv die versicherungsbezogene Handlungstendenz erkennen lässt (BSG vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 24 mwN) .

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Ein Betriebsweg unterscheidet sich von anderen Wegen dadurch, dass er im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und nicht - wie Wege nach und von dem Ort der Tätigkeit iS von § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - der versicherten Tätigkeit lediglich vorausgeht oder sich ihr anschließt (vgl hierzu BSG vom 12.1.2010 - B 2 U 35/08 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 36 RdNr 16 und vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 20).

    Als objektive Umstände, die Rückschlüsse auf die Handlungstendenz zulassen, ist beim Zurücklegen von Wegen insbesondere von Bedeutung, ob und inwieweit Ausgangspunkt, Ziel, Streckenführung und ggf das gewählte Verkehrsmittel durch betriebliche Vorgaben geprägt werden (vgl BSG vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 20).

    Bei der Fahrt zu dem Restaurant handelte es sich mithin um eine Verrichtung mit gespaltener Handlungstendenz bzw mit gemischter Motivationslage (grundlegend BSG vom 9.11.2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 39 RdNr 23; vgl BSG vom 12.5.2009 - B 2 U 12/08 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 33 RdNr 16; vgl hierzu auch Spellbrink, WzS 2011, 351) , denn sie erfolgte sowohl mit privatwirtschaftlicher als auch mit betrieblicher Handlungstendenz.

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