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   BSG, 17.02.1999 - B 2 U 141/98 B   

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https://dejure.org/1999,6649
BSG, 17.02.1999 - B 2 U 141/98 B (https://dejure.org/1999,6649)
BSG, Entscheidung vom 17.02.1999 - B 2 U 141/98 B (https://dejure.org/1999,6649)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 1999 - B 2 U 141/98 B (https://dejure.org/1999,6649)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensfehlers und der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Voraussetzungen eines Verstoßes gegen die Amtsermittlungspflicht - Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 14.08.2000 - B 2 U 86/00 B

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bei einem Maßnahmegesetz

    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (BSG Beschlüsse vom 31. August 1993 - 2 BU 61/93 - HVBG-Info 1994, 209, 13. Oktober 1993 - 2 BU 79/93 - SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 und 17. Februar 1999 - B 2 U 141/98 B - HVBG-Info 1999, 3700).
  • BSG, 20.08.2008 - B 13 R 217/08 B
    10 Soweit die Klägerin rügt, über die im angefochtenen Urteil vorgenommene Beweiswürdigung nicht informiert worden zu sein, gibt es keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten in der mündlichen Verhandlung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (stRspr, Senatsbeschluss vom 5.8.2004 aaO; BSG vom 5.3.2007 aaO, Juris RdNr 9; vom 21.9.2006 aaO; vom 17.2.1999 - B 2 U 141/98 B, Juris RdNr 10; vom 21.6.2000, SozR 3-1500 § 112 Nr. 2).
  • BSG, 06.05.2003 - B 2 U 22/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - berufliche Rehabilitation - Anspruch auf erneute

    Denn das Gericht kann und darf das Ergebnis der Entscheidung, die in der nachfolgenden Beratung des Gerichts erst gefunden werden soll, nicht vorwegnehmen (vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1; BSG Beschluss vom 17. Februar 1999 - B 2 U 141/98 B = HVBG-Info 1999, 3700).
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