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   BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R   

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https://dejure.org/2007,3518
BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R (https://dejure.org/2007,3518)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R (https://dejure.org/2007,3518)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R (https://dejure.org/2007,3518)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Kausalität - Vermutung - Anscheinsbeweis - Vorliegen aller Voraussetzungen - Tatsachenvermutung - Widerlegung - außerberufliche Einwirkung - Lungenkrebs - Bronchialkarzinom - berufsbedingte Asbestfaserstaubdosis von 25 ...

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Berufskrankheit; Kausalität; Vermutung; Anscheinsbeweis; Vorliegen aller Voraussetzungen; Tatsachenvermutung; Widerlegung; außerberufliche Einwirkung; Lungenkrebs; Bronchialkarzinom; berufsbedingte Asbestfaserstaubdosis v ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung einer Lungenkrebserkrankung als Berufskrankheit i.S.d. Berufskrankheiten-Verordnung (BKV); Feststellung eines Zusammenhangs zwischen arbeitsbedingter Asbestexposition und Krebserkrankung; Ausschluss beruflich bedingter Einwirkungen als Krankheitsursache ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Berufskrankheit - Nr 4104 - Lungenkrebs - Kausalität - Tatsachenvermutung - berufsbedingte Asbestfaserstaubdosis von 25 Faserjahren - Nikotinabusus

  • Judicialis

    BKV Anl 1 Nr 4104 Alt 3; ; SGB VII § 9 Abs 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKV Anl. 1 Nr. 4104 Alt. 3; SGB VII § 9 Abs. 3
    Anerkennung von Lungenkrebs als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung, Kausalität bei außerberuflicher Einwirkung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ist Asbestfaserstaub-Dosis von mindestens 25 Faserjahren nachgewiesen, liegt Tatsachenvermutung für Krebserkrankung vor

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 594
 
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Wird zitiert von ... (46)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R
    Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen und Erkrankungen im Recht der BKen gilt, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung, die der Senat in seinen Entscheidungen vom 9. Mai 2006 (- B 2 U 1/05 R - vorgesehen für BSGE und SozR sowie - B 2 U 26/04 R - mwN) zusammengefasst dargestellt hat.
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

    Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

    Auszug aus BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R
    Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen und Erkrankungen im Recht der BKen gilt, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung, die der Senat in seinen Entscheidungen vom 9. Mai 2006 (- B 2 U 1/05 R - vorgesehen für BSGE und SozR sowie - B 2 U 26/04 R - mwN) zusammengefasst dargestellt hat.
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 7/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Ursachenzusammenhang -

    Auszug aus BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R
    Von daher gibt es auch in derartigen Fallgestaltungen keinen "Automatismus" zur Bejahung des Ursachenzusammenhangs allein aufgrund des Vorliegens entsprechender Einwirkungen und einer bestimmten Erkrankung (vgl BSG Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 7/05 R - zur BK nach Nr. 4302 der Anlage zur BKV).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson -

    Auszug aus BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R
    Der Tenor des angefochtenen Berufungsurteils war lediglich insoweit neu zu fassen, als eine entsprechende Feststellung ausgesprochen wird, wie sie der Kläger im Revisionsverfahren auch ausdrücklich begehrt (vgl dazu BSG SozR 4-2700 § 2 Nr. 3 RdNr 4 f).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 25/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Pleuraasbestose -

    Auszug aus BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R
    Enthält allerdings die einzelne Listennummer "harte" Kriterien wie hier die Nr. 4104 den Nachweis der Einwirkung einer berufsbedingten Asbestfaserstaub-Dosis von mindestens 25 Faserjahren und sind diese im Vollbeweis nachgewiesen, liegt eine Tatsachenvermutung vor, die auf die Verursachung der festgestellten Krebserkrankung iS der Listennummer schließen lässt (vgl BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R -).
  • BSG, 22.06.2023 - B 2 U 11/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Rettungssanitäter - Anerkennung einer PTBS als

    Dem steht nicht entgegen, dass der Verordnungsgeber bestimmte Einwirkungsdosen - mit einer damit verbundenen tatsächlichen Kausalitätsvermutung im Einzelfall - als Voraussetzung in den Tatbestand einer BK aufnehmen kann, wenn nur bei deren Erreichen die generelle Geeignetheit im Sinne einer Dosis-Wirkungs-Beziehung wissenschaftlich gesichert ist (vgl zur BK Nr. 4104 BSG Urteil vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 RdNr 24) .
  • BSG, 30.03.2017 - B 2 U 6/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103 -

    Die Wesentlichkeit ist vielmehr zusätzlich und eigenständig nach Maßgabe des Schutzzwecks der jeweils begründeten Versicherung zu beurteilen (BSG vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46, RdNr 37; BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2 RdNr 23) .

    Auch eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die andere Ursache keine überragende Bedeutung hat (BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2, RdNr 22) .

    Für BKen, die "harte Kriterien" enthalten, wie die BK Nr. 4104, die die Einwirkung einer berufsbedingten Asbestfaserstaub-Dosis von 25 Faserjahren verlangt, hat der Senat allerdings entschieden, dass bereits bei Nachweis dieser in der Norm selbst genannten Einwirkungsgröße eine Tatsachenvermutung für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen Krebserkrankung und der Einwirkung von Asbest besteht (vgl BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2 RdNr 24 ff) .

    Andernfalls bliebe angesichts vielfältiger, in ihren Wirkungen und Wechselwirkungen nur teilweise bekannter und erforschter gesundheitsschädlicher Umwelteinflüsse, denen jeder in seinem persönlichen Umfeld in mehr oder weniger großem Umfang ausgesetzt ist, die vom Verordnungsgeber aufgestellte Vermutung weitgehend bedeutungslos (so BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2 RdNr 27) .

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Aus dem Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen kann angesichts der multifaktoriellen Entstehung von bandscheibenbedingten Erkrankungen der LWS (BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 26) nicht automatisch auf das Bestehen der Anspruchsvoraussetzungen der BK 2108 geschlossen werden; vielmehr müssen medizinische Kriterien hinzukommen (BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 20/04 R - BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7, RdNr 19; BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2, RdNr 23; vgl BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 7/05 R - UV-Recht Aktuell 2006, 510 zur BK nach Nr. 4302 der Anlage zur BKV; BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 34/03 R - USK 2004-107) .
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