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   BSG, 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R   

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BSG, 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R (https://dejure.org/2002,1728)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R (https://dejure.org/2002,1728)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R (https://dejure.org/2002,1728)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes - Überschreiten der Grenzen der richterlichen Beweiswürdigung - eigene Bewertung - medizinisches Gutachten - keine eigene Sachkunde - Quasiberufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Entschädigung - Lungenkrebserkrankung - Berufskrankheit - Asbestbelastung - Freie richterliche Beweiswürdigung

  • Judicialis

    RVO § 551 Abs 2; ; SGG § 103; ; SGG § 106; ; SGG § 128

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Prinzip der freien richterlichen Beweiswürdigung und gegen den Amtsermittlungsgrundsatz im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    Schließlich habe das LSG auch die Grenzen freier Beweiswürdigung (§ 128 Abs. 1 SGG) überschritten, indem es die wesentliche Angabe des Sachverständigen unberücksichtigt gelassen habe, dass eine kostengünstigere Ausstattung nur dann denkbar sei, wenn das Umfeld weitgehend von Störgeräuschen befreit sei (mit Verweis auf BSG Urteil vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - Juris) .

    Aus der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung des 2. Senats des BSG (Urteil vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - Juris) ergibt sich schon deshalb nichts anderes.

  • BSG, 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit -

    Es reiche aus, wenn dies im Zeitpunkt der Entscheidung über den Anspruch geschehen sei (BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 253; BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - juris RdNr 17) .
  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität -

    Es reicht nicht aus, dass überhaupt medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse zu dem jeweils relevanten Problemfeld existieren, vielmehr muss sich eine sog herrschende Meinung im einschlägigen medizinischen Fachgebiet gebildet haben (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - Juris RdNr 19) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2004 - L 17 U 269/00

    Entschädigung einer Bronchialkrebserkrankung wie eine Berufskrankheit; Nachweis

    Zu diesen Voraussetzungen gehören sowohl der ursächliche Zusammenhang der Krankheit mit der nach den §§ 539, 540 und 543 bis 545 RVO versicherten Tätigkeit als auch die Zugehörigkeit des Versicherten zu einer bestimmten Personengruppe, die durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grad als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt ist, die nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft Krankheiten der betreffenden Art verursachen (s. § 551 Abs. 1 Satz 3 RVO; Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 31.01.1984 - 2 RU 67/82 - HVBG RdSchr. VB 53/84; BSG Urteil vom 27.05.1997 - 2 RU 33/96 - HVBG-Info 1997, 2107; BSG Urteil vom 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R -).

    Vielmehr sollen dadurch Krankheiten zur Entschädigung gelangen, die nur deshalb nicht in die Liste der BKen aufgenommen wurden, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen durch ihre Arbeit bei der letzten Fassung der Anlage zur BKV noch nicht vorhanden oder dem Verordnungsgeber nicht bekannt waren oder trotz Nachprüfung noch nicht ausreichten (BSGE 79, 250, 251 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 m. w. N.; BSG Urteil vom 04.06.2002 a.a.O.).

    Es reicht aus, wenn dies im Zeitpunkt der Entscheidung über den Anspruch geschehen ist (BSGE 79, 250, 253 = SozR 3 a.a.O.; BSG Urteil vom 04.06.2002 a.a.O.).

    Dabei reicht für die Annahme einer "generellen Geeignetheit" nicht aus, dass überhaupt medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse zu dem jeweils relevanten medizinischen Problemfeld existieren, sondern es muss sich diesbezüglich bereits eine sog. herrschende Meinung im einschlägigen medizinischen Fachgebiet gebildet haben (vgl. BSG, Urteile vom 31.01.1984 - 2 RU 67/82 - und vom 04.06.2002 a.a.O.).

    Die Annahme einer gruppentypischen Risikoerhöhung kann im Regelfall nur durch die Dokumentation einer Fülle gleichartiger Gesundheitsbeeinträchtigungen und einer langfristigen Überwachung derartiger Krankheitsbilder begründet werden (BVerfG SozR 2200 § 551 Nr. 11; BSG SozR 2200 § 551 Nr. 27; BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 9; BSG Urteil vom 04.06.2002 a.a.O.).

    Was die Bestimmung der gruppentypischen Risikoerhöhung aufgrund der Einwirkung der auch im vorliegenden Fall relevanten Schadstoffe - Asbestfaserstaub und PAK - anbelangt, hat das BSG in seinem Urteil vom 04.06.2002 (a.a.O.) ausgeführt, dass ohne Erkenntnisse über die Wirkungsweise des schädigenden Zusammenwirkens dieser beiden Substanzen im Niedrigdosisbereich eine systemgerechte Einordnung dieses Phänomens in Bezug auf bereits rechtlich fixierte bzw. verordnungsreife BKen ausgeschlossen wäre.

    Der Entscheidung des BSG vom 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R - lag das Urteil des Hessischen (Hess.) Landessozialgerichts (LSG) vom 11.04.2001 - L 3 U 184/99 - zugrunde.

  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz -

    Entgegen der Auffassung der Revision musste das LSG auch keine tatsächlichen Ermittlungen zu der vom Kläger behaupteten Synergie (vgl zum möglichen Zusammenwirken zweier Schadstoffe, für die jeweils Dosisgrenzwerte festgesetzt sind bzw festgesetzt werden sollen (BSG Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R - , HVBG-Rdschr VB 89/2002 = SGb 2002, 496) zwischen dem Heben von Lasten und seiner körperlichen Zwangshaltung beim Werkzeugwechsel anstellen, da im Rahmen der hier allein streitigen Entscheidung der Beklagten zum (Nicht-)bestehen einer BK nach der Nr. 2108 der Anlage zur BKV nur die in der Nr. 2108 der Anlage zur BKV genannten Tätigkeiten bei der Prüfung, ob eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule dadurch verursacht worden ist, zu berücksichtigen sind.
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Der Senat hat bereits in früheren Entscheidungen (Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 14/90 - HV-Info 1990, 1906; Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R - SGb 2002, 496) und zuletzt erneut in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - darauf hingewiesen, dass bei der Festlegung von Belastungsgrenzwerten, die im Verlauf der versicherten Berufstätigkeit mindestens erreicht worden sein müssen, damit ein rechtlich relevanter Ursachenzusammenhang mit der späteren Erkrankung angenommen werden kann, synergetische und additive Wirkungen zu berücksichtigen sind, die sich beim Zusammentreffen mehrerer schädlicher Einwirkungen ergeben.
  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

    Es reicht nicht aus, dass überhaupt medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse zu dem jeweils relevanten Problemfeld existieren, vielmehr muss sich eine sog herrschende Meinung im einschlägigen medizinischen Fachgebiet gebildet haben (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - Juris RdNr 19) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - L 17 U 202/02

    Anerkennung einer Lungenkrebserkrankung eines ehemaligen Dachdeckers und Rauchers

    Eine solche vergleichbare Fallkonstellation lag auch dem im Berufungsverfahren beigezogenen Urteil des Hessischen LSG vom 31.10.2003 - L 11/3 U 740/02 ZVW - sowie dem vorangegangenen Revisionsurteil des BSG vom 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R - = HVBG-Rundschreiben VB 89/2002 zugrunde (vgl. dazu auch Becker, a.a.O. sowie Keller, Berufskrankheitenrecht und konkurrierende Ursachen - ein Dauerbrenner in MED SACH 2005 S. 112 f.).

    Zu diesen Voraussetzungen gehören sowohl der ursächliche Zusammenhang der Krankheit mit der versicherten Tätigkeit als auch die Zugehörigkeit des Versicherten zu einer bestimmten Personengruppe, die durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt ist, die nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft Krankheiten der betreffenden Art verursachen (BSG, Urteil vom 27.05.1997 - 2 RU 33/96 - = HVBG-INFO 1997, 2107; BSG, Urteil vom 04.06.2002, a.a.O.; Mehrtens, a.a.O ... § 9 Rdnr. 13.1 m.w.N.).

    Vielmehr sollen dadurch Krankheiten zur Entschädigung gelangen, die nur deshalb nicht in die Liste der BKen aufgenommen wurden, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen durch ihre Arbeit bei der letzten Fassung der Anlage zur BKV noch nicht vorhanden oder dem Verordnungsgeber nicht bekannt waren oder trotz Nachprüfung nicht ausreichten (BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 9; BSG, Urteil vom 04.06.2002, a.a.O.; vgl. ferner Senatsurteil vom 07.07.2004 - L 17 U 269/00).

    Für die Annahme einer generellen Geeignetheit reichen einzelne medizinische Erkenntnisse nicht aus, sondern es muss sich diesbezüglich bereits eine sog. herrschende Meinung im einschlägigen medizinischen Fachgebiet gebildet haben (BSG, Urteil vom 04.06.2002, a.a.O. m.w.N.; Becker, a.a.O., S. 118).

    Die Annahme einer gruppentypischen Risikoerhöhung kann im Regelfall nur durch die Dokumentation einer Fülle gleichartiger Gesundheitsbeeinträchtigungen und einer langfristigen Überwachung derartiger Krankheitsbilder begründet werden (BSG SozR 2200 § 551 Nr. 27; BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 9; BSG, Urteil vom 04.06.2002, a.a.O.; Senatsurteil vom 07.07.2004, a.a.O.).

    Das Hessische LSG hat - nach Aufhebung seiner ersten Entscheidung durch das vorgenannte Urteil des BSG vom 04.06.2002 (a.a.O.) - auf der Grundlage eines Gutachtens von Prof. Dr. X2 vom 30.06.2000 und seiner - in diesem Verfahren beigezogenen - ergänzenden Stellungnahme vom 15.02.2003 mit Urteil vom 03.10.2003 (a.a.O.) entschieden, dass bei einer kumulativen Asbestfaserstaubdosis von 14, 6 Faserjahren und Einwirkungen durch polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe von 39 BaP-Jahren die Voraussetzungen für die Anerkennung als Quasi-BK gegeben seien, weil sich nach dem von Prof. Dr. X2 vorgeschlagenen Lösungsansatz des Konzepts der Verursachungswahrscheinlichkeit multifaktoriell verursachter Erkrankungen hier eine mathematisch statistische Risikoverdopplung ergebe, die ausreichend sei (zustimmend: Becker, a.a.O.; Keller, a.a.O.).

  • BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des

    Es reiche aus, wenn dies im Zeitpunkt der Entscheidung über den Anspruch geschehen sei (BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 253 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 22; BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 16/01 R - Juris RdNr 17) .
  • BSG, 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Er hat nicht dargetan, dass das Tatsachengericht einem Sachverständigengutachten gefolgt ist, ohne sich mit den Gegengründen eines anderen Gutachtens auseinander zu setzen, dass es ein Gutachten nicht in die Beweiswürdigung einbezogen hat, dass es einem Gutachten gefolgt ist, obwohl in der Person des Sachverständigen gesetzliche Ausschlussgründe vorlagen oder dass es einem Sachverständigengutachten nicht gefolgt ist, ohne diese Abweichung ausreichend begründet zu haben (BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R - Juris RdNr 21).
  • LSG Hessen, 31.10.2003 - L 11/3 U 740/02

    Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft -

  • BSG, 13.08.2002 - B 2 U 33/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Revision - fehlende Beschwer - keine

  • LSG Hessen, 31.08.2010 - L 3 U 162/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - haftungsbegründende Kausalität

  • LSG Baden-Württemberg, 28.01.2011 - L 8 U 1205/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2004 - L 17 U 27/02

    Entschädigung eines Trachealkarzinoms wie bei einer Berufskrankheit; Aufnahme in

  • LSG Bayern, 07.09.2018 - L 20 VJ 12/17

    Zu der Frage der Ermessensausübung hinsichtlich einer Entscheidung durch

  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 1017/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - genereller

  • LSG Hessen, 13.06.2014 - L 9 U 207/12
  • LSG Bayern, 13.02.2014 - L 17 U 380/09

    Kann der Ärztliche Sachverständigenbeirat beim Bundesministerium für Arbeit und

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2012 - L 6 U 107/07

    Anerkennung eines durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung verursachten

  • LSG Hessen, 20.09.2011 - L 3 U 30/05

    Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als

  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2014 - L 10 U 4227/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Nichtanerkennung einer Berufskrankheit gem BKV

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2007 - L 15 U 160/05

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2103 der Anlage zur

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.09.2011 - L 6 U 163/02

    Berufskrankheit aufgrund Diagnose einer Asbestose

  • LSG Bayern, 12.01.2005 - L 2 U 66/03

    Anerkennung einer MCS als Berufskrankheit - Formaldehydbelastung im Büro

  • LSG Baden-Württemberg, 20.02.2018 - L 9 U 5250/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2

  • LSG Hessen, 14.07.2009 - L 3 U 227/06

    Anerkennung einer Bronchialkrebserkrankung als Berufskrankheit

  • BSG, 20.02.2009 - B 2 U 246/08 B
  • LSG Saarland, 18.02.2009 - L 2 U 61/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der

  • SG Düsseldorf, 20.04.2018 - S 44 R 1011/14
  • BSG, 29.09.2008 - B 2 U 161/08 B
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2005 - L 1 U 2247/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - haftungsbegründende

  • LSG Sachsen, 19.01.2005 - L 6 KN 62/03

    Bestehen eines Anspruchs auf Hinterbliebenenleistungen; Möglichkeit der

  • LSG Berlin, 19.10.2004 - L 2 U 22/02

    Entschädigung einer Erkrankung an Coxarthrose als oder wie eine Berufskrankheit

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.03.2003 - L 3/9/6 U 72/96

    Anerkennung von Gesundheitsstörungen als Folgen von Berufskrankheiten;

  • SG Augsburg, 30.10.2008 - S 3 U 155/07

    Anerkennung von Lungenkrebs durch Zusammenwirken von Asbestfaserstaub und

  • SG Neuruppin, 21.01.2011 - S 19 U 86/08

    Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen einer

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2011 - L 6 U 96/05
  • LSG Bayern, 28.05.2003 - L 2 U 296/00
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