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   BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R   

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https://dejure.org/2002,1393
BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R (https://dejure.org/2002,1393)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R (https://dejure.org/2002,1393)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R (https://dejure.org/2002,1393)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Quasi-Berufskrankheit - gruppentypische Risikoerhöhung: Einwirkungshäufigkeit - generelle Geeignetheit - epidemiologische Evidenz - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Kenntnis und aktive Beratung des Verordnungsgebers - Sperrwirkung - sozial verträgliche ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anerkennung und Entschädigung einer Lungenfibrose als Berufskrankheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Anerkennung - Entschädigung - Lungenfibrose - Berufskrankheit - Reichsversicherungsordnung - Schweißerlunge

  • Judicialis

    RVO § 551 Abs 2; ; SGG § 103; ; SGG § 128 Abs 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 551 Abs. 2 § 551 Abs. 1 S. 3; SGG § 103
    Tatbestandsmerkmal der gruppentypischen Risikoerhöhung, Feststellung der generellen Geeignetheit der Einwirkung, neue medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse iS von § 551 Abs 2 RVO , Art und Umfang der Befassung des Verordnungsgebers mit einem Krankheitsbild, Verletzung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität -

    Andererseits reichen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht aus (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - Juris RdNr 22; bereits BSG vom 23.3.1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 35 mwN = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12) .

    Fehlt es an einer im Allgemeinen notwendigen langfristigen zeitlichen Überwachung von Krankheitsbildern, da aufgrund der Seltenheit einer Erkrankung medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse durch statistisch abgesicherte Zahlen nicht erbracht werden können, kommt nach dieser Rechtsprechung ausnahmsweise auch ein Rückgriff auf Einzelfallstudien, auf Erkenntnisse aus anderen Staaten und auf frühere Anerkennungen entsprechender Erkrankungen, auch in der ehemaligen DDR, in Betracht (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - Juris RdNr 22 mwN; BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 252 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 21) .

  • BSG, 27.01.2021 - B 13 R 7/20 BH

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Dabei ist in der Rechtsprechung des BSG geklärt, dass eine gerichtliche Entscheidung (nur) auf Aussagen in einem Sachverständigengutachten gestützt werden kann, wenn dieses vollständig, in sich widerspruchsfrei und schlüssig ist (vgl etwa BSG Urteil vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - juris RdNr 25) .
  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

    Andererseits reichen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht aus (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - Juris RdNr 22; bereits BSG vom 23.3.1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 35 mwN = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12) .

    Fehlt es an einer im Allgemeinen notwendigen langfristigen zeitlichen Überwachung von Krankheitsbildern, da aufgrund der Seltenheit einer Erkrankung medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse durch statistisch abgesicherte Zahlen nicht erbracht werden können, kommt nach dieser Rechtsprechung ausnahmsweise auch ein Rückgriff auf Einzelfallstudien, auf Erkenntnisse aus anderen Staaten und auf frühere Anerkennungen entsprechender Erkrankungen, auch in der ehemaligen DDR, in Betracht (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - Juris RdNr 22 mwN; BSG vom 14.11.1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250, 252 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 9 S 21) .

  • BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie

    Soweit der Senat oder andere Senate des BSG in der Vergangenheit in diesem Zusammenhang verschiedene andere Begriffe verwandt haben, wie Gruppentypik, generelle Geeignetheit (vgl zuletzt insbesondere BSG vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 34 f = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12) oder zB auch den der gruppentypischen oder gruppenspezifischen Risikoerhöhung (vgl BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) , dienten diese nur der Erläuterung oder Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen, ohne dass damit andere Anforderungen aufgestellt werden sollten ( vgl schon BSG vom 14. November 1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250 = 3-2200 § 551 Nr. 9) .
  • BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R

    Übergangsrecht - ehemaliges DDR-Recht - bundesdeutsches Recht - Berufskrankheit -

    bb) Die in der Revisionsbegründung angeführten Urteile des 2. Senats des BSG vom 31. Januar 1984 (2 RU 67/82 - SozSich 1984, RsprNr 3827), vom 27. Juni 2000 (B 2 U 29/99 R - HVBG-INFO 2000, 2811) und vom 4. Juni 2002 (B 2 U 20/01 R, veröffentlicht in JURIS) geben für die Auffassung der Beklagten nichts her.
  • BSG, 28.09.2020 - B 13 R 45/19 B
    Dabei ist in der Rechtsprechung des BSG geklärt, dass eine gerichtliche Entscheidung (nur) auf Aussagen in einem Sachverständigengutachten gestützt werden kann, wenn dieses vollständig, in sich widerspruchsfrei und schlüssig ist (vgl etwa BSG Urteil vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - juris RdNr 25) .
  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes -

    Nach deren Abschluss bzw je nach deren Ergebnis wird das LSG weiter zu prüfen haben, ob die medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse über die gruppentypische Risikoerhöhung "neu" iS des § 551 Abs. 2 RVO sind (vgl Brackmann/Krasney, aaO, § 9 RdNr 48 mwN auf die Rspr des BSG; zuletzt Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R -).
  • LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Listen-Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

    Soweit § 9 Abs. 2 SGB VII voraussetzt, dass die Bezeichnungsvoraussetzungen einer Krankheit als BK vorliegen - nämlich eine versicherte Tätigkeit nach §§ 2, 3, 6 SGB VII, durch die bestimmte Personengruppen in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, diese Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben und dies nach neueren Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft (vgl. BSG vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 34 f. = SozR 3-2200 § 551 Nr. 1; BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) -, sind auch diese Voraussetzungen gegeben.

    Das BSG hat kürzlich klargestellt, dass mit der in der bisherigen Rechtsprechung verlangten "gruppentypischen" oder "gruppenspezifischen Risikoerhöhung" (vgl. BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) keine neuen über das Gesetz hinausgehenden Voraussetzungen geschaffen werden sollten, sondern diese Begrifflichkeiten nur der Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen dienen ( BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris; vgl. a. P. Becker, MedSach 2011, 108, 109).

    Dies gilt insbesondere dann, wenn dieser eine konkrete Anerkennungsempfehlung ausgesprochen hat (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R - juris; Koch in Lauterbach, UV, § 9 Rdnr. 288a und 290).

  • LSG Saarland, 18.02.2009 - L 2 U 61/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der

    Vielmehr sollen dadurch Krankheiten zur Entschädigung gelangen, die nur deshalb nicht in die BK-Liste aufgenommen wurden, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen durch ihre Arbeit bei der letzten Fassung der Anlage zur BKV noch nicht vorhanden waren oder trotz Nachprüfung noch nicht ausreichten (vgl. BSG, Urteile vom 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R und B 2 U 20/01 R).

    Ist im Ausnahmefall die gruppenspezifische Risikoerhöhung nicht mit der im allgemeinen notwendigen langfristigen zeitlichen Überwachung derartiger Krankheitsbilder zum Nachweis einer größeren Anzahl gleichartiger Gesundheitsstörungen zu belegen, da etwa auf Grund der Seltenheit der Erkrankung medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse durch statistisch abgesicherte Zahlen nicht erbracht werden können, kann zur Feststellung der generellen Geeignetheit der Einwirkung spezieller Noxen zur Verursachung der betreffenden Krankheit auch auf Einzelfallstudien, auf Erkenntnisse aus anderen Staaten sowie auf frühere Anerkennungen entsprechender Krankheiten wie BKen nach § 551 Abs. 2 RVO und damit zusammenhängende medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse zugegriffen werden (BSG a. a. O., B 2 U 20/01 R).

    Andererseits reichen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht aus (BSG a. a. O., B 2 U 20/01 R).

    Als neu in diesem Sinne gelten daher solche medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht mehr, die nach erkennbarer Prüfung vom Verordnungsgeber als noch unzureichend bewertet wurden und deswegen eine Aufnahme der betreffenden Krankheit in die BK-Liste scheitert (vgl. BSG, Urteil vom 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2005 - L 10 U 2792/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - Sperrwirkung - aktive

    Zum Tatbestandsmerkmal der gruppentypischen Risikoerhöhung hat das BSG in dem Urteil vom 4. Juni 2002, B 2 U 20/01 R, dem der Senat folgt, ausgeführt: "Das Tatbestandsmerkmal der gruppentypischen Risikoerhöhung wäre dann als erfüllt anzusehen, wenn hinreichende Feststellungen in Form medizinischer Erkenntnisse dafür getroffen wären, dass die Personengruppe Vollzeitelektroschweißer durch die Arbeit Einwirkungen ausgesetzt wäre, mit denen die übrige Bevölkerung nicht in diesem Maße in Kontakt käme (Einwirkungshäufigkeit) und die geeignet wäre, Lungenfibrosen hervorzurufen (generelle Geeignetheit).

    In wieweit sich für die vorliegend strittige Erkrankung mittlerweile eine "herrschende" Meinung in der medizinischen Wissenschaft zu dieser Fragestellung gebildet hat (vgl. u. a. LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 23. November 2000 - L 10 U 4773/98 - keine herrschende Meinung - LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 10. Juni 2002 - L 2 U 268/98 - gesicherte Erkenntnisse bejaht; ebenso Bayerisches Landessozialgericht, Urteil v. 22. Mai 2001 - L 17 U 105/99 - keine gesicherten Erkenntnisse BSG, Urteil v. 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) erscheint fraglich.

    Aus diesen Schreiben ergibt sich, dass der Sachverständigenbeirat im Mai 2004 die Beratungen zu dieser Frage, die seit 1999 ruhten (s. dazu BSG, Urteil vom 4. Juni 2002, B 2 U 20/01 R) im Hinblick auf Tätigkeiten, in denen Personen langjährig und unter extrem ungünstigen Lüftungsbedingungen (z. B. Schweißen in Tanks, Röhren, Containern, Schiffssektionen etc.) Schweißrauchen ausgesetzt waren, wieder aufgenommen hat.

    Es tritt insoweit eine "Sperrwirkung" ein (BSG, Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R und vom 31. Januar 1984 - 2 RU 67/82 = HVBG RdSchr VB 53/84; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. November 2000 - L 10 U 4773/98 = HVBG RdSchr. VB 024/2001 m.w.N. zur Literatur).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2009 - L 6 U 845/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - Gruppentypik -

  • LSG Hessen, 31.10.2003 - L 11/3 U 740/02

    Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft -

  • LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 2 U 4115/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - gruppenspezifische

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2004 - L 4 U 43/03

    Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen der Folgen einer

  • LSG Bayern, 18.01.2008 - L 3 U 137/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2106 - erfasste

  • LSG Baden-Württemberg, 18.05.2004 - L 1 U 3225/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - Nachweis einer

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2020 - L 6 U 98/17

    Zur Anerkennung der Parkinson-Krankheit eines Landwirts wie eine Berufskrankheit

  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 1518/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 -

  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2020 - L 8 U 3944/18

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2101 -

  • LSG Baden-Württemberg, 08.10.2004 - L 1 U 2104/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Karpaltunnelsyndrom - keine

  • SG Gelsenkirchen, 07.07.2003 - S 10 U 193/00

    Allergische Hautreaktionen als Berufskrankheit; Zweifelsfreier Nachweis einer

  • LSG Hessen, 13.06.2014 - L 9 U 207/12
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2014 - L 8 R 1000/13
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 U 4254/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung und Systematik der BK 2112 und BK

  • LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

    1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild

  • LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13

    Morbus Parkinson; Landwirt; Pflanzenschutzmittel; Berufskrankheit; Wie-BK; Fehlen

  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 1017/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - genereller

  • LSG Bayern, 13.02.2014 - L 17 U 380/09

    Kann der Ärztliche Sachverständigenbeirat beim Bundesministerium für Arbeit und

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

    Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2014 - L 4 U 530/11

    Streit um die Anerkennung des Bronchialkarzinoms eines ehemaligen Tankwarts als

  • LSG Baden-Württemberg, 25.02.2010 - L 10 U 3254/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2012 - L 6 U 107/07

    Anerkennung eines durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung verursachten

  • LSG Bayern, 21.06.2006 - L 2 U 390/04

    Anerkennung und Entschädigung einer Rotatorenmanschettenruptur als

  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2005 - L 1 U 2247/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - haftungsbegründende

  • LSG Bayern, 14.12.2004 - L 17 U 16/04

    Möglichkeit der Entscheidung nach Aktenlage beim Ausbleiben von Beteiligten ;

  • LSG Baden-Württemberg, 17.02.2004 - L 13 KN 1768/00

    Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - generelle Geeignetheit -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - L 2 KN 157/05

    Anspruch auf Anerkennung eines gutartigen Tumors der Hirnhaut sowie einer

  • SG Düsseldorf, 24.01.2008 - S 16 U 15/06

    Entschädigung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Halswirbelsäule als bzw.

  • LSG Sachsen, 28.09.2005 - L 6 U 70/02

    Anerkennung einer Riesenzelldystrophie als Quasi-Berufskrankheit eines

  • LSG Bayern, 12.01.2005 - L 2 U 66/03

    Anerkennung einer MCS als Berufskrankheit - Formaldehydbelastung im Büro

  • LSG Bayern, 04.02.2003 - L 3 U 235/02
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2002 - L 7 VS 3/98

    Ausgleich in Höhe der Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage auf Grund einer

  • LSG Baden-Württemberg, 20.02.2018 - L 9 U 5250/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.09.2011 - L 6 U 163/02

    Berufskrankheit aufgrund Diagnose einer Asbestose

  • LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01

    Berufskrankheit - Wahrscheinlichkeit der haftungsausfüllenden Kausalität -

  • BSG, 21.08.2007 - B 2 U 168/07 B
  • LSG Berlin, 19.10.2004 - L 2 U 22/02

    Entschädigung einer Erkrankung an Coxarthrose als oder wie eine Berufskrankheit

  • SG Frankfurt/Main, 07.03.2005 - S 16 U 2760/03

    Rentenleistungen aus einer Unfallversicherung wegen eines infolge eigenen

  • BSG, 29.01.2007 - B 2 U 299/06 B
  • BSG, 31.07.2012 - B 13 R 170/12 B
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2011 - L 6 U 96/05
  • SG Gelsenkirchen, 06.02.2006 - S 10 U 110/05
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