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   BSG, 05.03.2002 - B 2 U 27/01 R   

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https://dejure.org/2002,3493
BSG, 05.03.2002 - B 2 U 27/01 R (https://dejure.org/2002,3493)
BSG, Entscheidung vom 05.03.2002 - B 2 U 27/01 R (https://dejure.org/2002,3493)
BSG, Entscheidung vom 05. März 2002 - B 2 U 27/01 R (https://dejure.org/2002,3493)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - medizinische Erkenntnisse - keine allgemeinkundige Tatsache - Distorsionsverletzung - Einstufung nach Erdmann - Dauer der Arbeitsunfähigkeit - Höhe der MdE - keine Äußerungsmöglichkeit der Beteiligten

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verletzung des rechtlichen Gehörs - medizinische Erkenntnisse - keine allgemeinkundige Tatsache - Distorsionsverletzung - Höhe der MdE

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 13.09.2005 - B 2 U 4/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Einbeziehung

    Hatte ein Beteiligter keine Gelegenheit, sich hierzu zu äußern, so sind § 128 Abs. 2 SGG und gleichzeitig auch der in Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes garantierte und in § 62 SGG konkretisierte Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (vgl BSG SozR 1500 § 62 Nr. 11; BSG Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 27/01 R = ZfS 2002, 237).

    Denn allgemeinkundige Tatsachen sind solche, von denen verständige und erfahrene Menschen regelmäßig ohne weiteres Kenntnis haben oder von denen sie sich aus allgemein zugänglichen, zuverlässigen Quellen unschwer überzeugen können oder auch solche, die in einem größeren oder kleineren Bezirk einer beliebig großen Menge bekannt sind oder wahrnehmbar waren und über die man sich aus zuverlässigen Quellen ohne besondere Fachkunde unterrichten kann (vgl BSG Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 27/01 R = ZfS 2002, 237).

  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches

    Das Gericht muss darlegen, worauf seine Sachkunde beruht und was diese beinhaltet, damit die Beteiligten dazu Stellung nehmen und ihre Prozessführung hierauf einrichten können (zur Gehörsverletzung bei Unterlassung dieses Hinweises: BSG vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - Juris RdNr 20 f mwN) .
  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel-

    Allgemeinkundige Tatsachen sind solche, von denen verständige und erfahrene Menschen regelmäßig ohne weiteres Kenntnis haben oder von denen sie sich aus allgemein zugänglichen, zuverlässigen Quellen unschwer überzeugen können oder auch solche, die in einem größeren oder kleineren Bezirk einer beliebig großen Menge bekannt sind oder wahrnehmbar waren und über die man sich aus zuverlässigen Quellen ohne besondere Fachkunde unterrichten kann (vgl BSG Urteil vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - ZfS 2002, 237) .
  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des

    Allgemeinkundige Tatsachen sind nur solche, von denen verständige und erfahrene Menschen regelmäßig ohne Weiteres Kenntnis haben oder von denen sie sich aus allgemein zugänglichen, zuverlässigen Quellen unschwer überzeugen können oder auch solche, die in einem größeren oder kleineren Bezirk einer beliebig großen Menge bekannt sind oder wahrnehmbar waren und über die man sich aus zuverlässigen Quellen ohne besondere Fachkunde unterrichten kann (vgl BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 49/10 R unter Hinweis auf BSG Urteil vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - ZfS 2002, 237) .
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang -

    Aufgrund dieser Umstände ist die vom Kläger insofern erhobene Rüge der Verletzung seines rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 GG, § 62 SGG ebenfalls begründet, weil das LSG mit der Anwendung des "Hamburger Konsenses" seiner Entscheidung einen von ihm angenommenen Erfahrungssatz zugrunde gelegt hat, ohne diesen vorher den Beteiligten zur Kenntnis gebracht zu haben (vgl nur BSG vom 5. März 2002 - B 2 U 27/01 R -).
  • BSG, 22.06.2005 - B 12 RA 14/04 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer selbstständigen Aerobic-Trainerin

    Da es sich bei den insofern erforderlichen berufskundlichen Erkenntnissen nicht um allgemein gültige Tatsachen handelt, hätte das LSG seine behauptete Sachkunde nach Inhalt und Umfang darlegen und den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen (vgl exemplarisch BSG Urteil vom 5. März 2002, B 2 U 27/01 R, ZfS 2002, 237).
  • BSG, 17.06.2020 - B 5 R 1/20 B

    Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Das Gericht muss in einem solchen Fall gegenüber den Beteiligten darlegen, worauf seine Sachkunde beruht und worauf sie sich bezieht, damit die Beteiligten hierzu Stellung nehmen und ihre Prozessführung entsprechend einrichten können (vgl BSG Urteil vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - juris RdNr 19 ff; s auch BSG Urteil vom 8.9.1982 - 5b RJ 48/82 - SozR 2200 § 1246 Nr. 98 S 302 = juris RdNr 11 ; BSG Urteil vom 23.5.1996 - 13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19 = juris RdNr 24 ; BSG Urteil vom 26.7.2007 - B 13 R 28/06 R - BSGE 99, 35 = SozR 4-5075 § 1 Nr. 4, RdNr 32 ) .

    Die vom LSG angeführten medizinischen Erkenntnisse sind auch keine allgemeinkundigen Tatsachen, auf die ein Gericht seine Entscheidung stützen kann, ohne auf deren Verwertung vorher ausdrücklich hinweisen zu müssen, wenn diese allen Beteiligten mit Sicherheit gegenwärtig sind und von denen sie wissen, dass sie für die Entscheidung erheblich sein können (vgl BSG Beschluss vom 31.10.1978 - 4 BJ 149/78 - SozR 1500 § 128 Nr. 15 S 10 f = juris RdNr 8 ff mwN; BSG Urteil vom 23.5.1996 - 13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 20 = juris RdNr 26; BSG Urteil vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - juris RdNr 22) .

  • BSG, 15.09.2011 - B 2 U 157/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Das Gericht muss darlegen, worauf seine Sachkunde beruht und was diese beinhaltet, damit die Beteiligten dazu Stellung nehmen und ihre Prozessführung hierauf einrichten können (zur Gehörsverletzung bei Unterlassung dieses Hinweises: BSG vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - Juris RdNr 20 f mit weiteren Hinweisen) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AS 626/17

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - Biokost

    Es ist allgemein bekannt (vgl zur allgemeinkundigen Tatsache BSG, Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 27/01 R - juris), dass auch in biologisch erzeugten - insbesondere verarbeiteten - Lebensmitteln Hilfsstoffe, Konservierungsmittel und Geschmacksverstärker enthalten sein können (vgl etwa die Auflistung erlaubter Lebensmittelzusatzstoffe auf der Internetpräsenz des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V.).
  • BSG, 25.06.2021 - B 13 R 93/20 B
    Das Gericht muss in einem solchen Fall gegenüber den Beteiligten darlegen, worauf seine Sachkunde beruht und worauf sie sich bezieht, damit die Beteiligten hierzu Stellung nehmen und ihre Prozessführung entsprechend einrichten können ( BSG Urteil vom 5.3.2002 - B 2 U 27/01 R - juris RdNr 20 f mwN; BSG Beschluss vom 15.9.2011 - B 2 U 157/11 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 17.6.2020 - B 5 R 1/20 B - juris RdNr 5; s auch zu allgemeinkundigen Tatsachen BSG Urteil vom 8.9.1982 - 5b RJ 48/82 - SozR 2200 § 1246 Nr. 98 S 302 - juris RdNr 11; zu berufskundlichen Tatsachen BSG Urteil vom 23.5.1996 - 13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19 - juris RdNr 24; zu historischen Tatsachen BSG Urteil vom 26.7.2007 - B 13 R 28/06 R - BSGE 99, 35 = SozR 4-5075 § 1 Nr. 4, RdNr 32).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.02.2007 - L 7 SO 2173/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Zulassung - Nichtzulassungsbeschwerde

  • BSG, 22.03.2021 - B 13 R 223/20 B

    Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Beruhen

  • BSG, 26.03.2021 - B 13 R 225/19 B
  • BSG, 25.05.2021 - B 13 R 277/20 B
  • BSG, 22.04.2022 - B 5 R 314/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.12.2010 - L 14 U 107/06
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