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   BSG, 20.03.2007 - B 2 U 27/06 R   

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https://dejure.org/2007,4392
BSG, 20.03.2007 - B 2 U 27/06 R (https://dejure.org/2007,4392)
BSG, Entscheidung vom 20.03.2007 - B 2 U 27/06 R (https://dejure.org/2007,4392)
BSG, Entscheidung vom 20. März 2007 - B 2 U 27/06 R (https://dejure.org/2007,4392)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes - Berufskrankheit - Kausalität - Ursachenzusammenhang - Beweismaßstab - hinreichende Wahrscheinlichkeit - gesetzliche Unfallversicherung - Beweislast

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes; Berufskrankheit; Kausalität; Ursachenzusammenhang; Beweismaßstab; hinreichende Wahrscheinlichkeit; gesetzliche Unfallversicherung; Beweislast

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung einer Witwenrente unter gleichzeitiger Anerkennung einer Berufskrankheit des verstorbenen Ehemannes wegen Asbesteinwirkung durch die Berufsgenossenschaft; Statthaftigkeit der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts nach § 45 Sozialgesetzbuch ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts nach § 45 SGB X - Rentenbewilligung - Ursachenzusammenhang nicht hinreichend wahrscheinlich - objektive Beweislast

  • Judicialis

    SGB X § 45 Abs 1; ; SGB X § 45 Abs 2; ; SGB X § 45 Abs 3 S 1; ; SGB VII § 65; ; SGB VII § 63 Abs 1; ; SGB VII § 63 Abs 2; ; BKV Anl Nr 4103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes, Entziehung einer Witwenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Witwenrente unrechtmäßig, wenn sich nachträglich herausstellt, dass ein Ursachenzusammenhang zwischen Berufskrankheit und Tod nicht hinreichend wahrscheinlich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 166
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2022 - L 15 U 316/17
    Insoweit kann dahinstehen, ob es im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 28.04.2003 überhaupt zu einer Luxation oder einer Subluxation der rechten Kniescheibe, bei der es sich ausweislich des Bescheids vom 15.06.2009 um die leitende Gesundheitsstörung handelt, auf der alle weiteren von der Beklagten anerkannten Gesundheitsstörungen aufbauen, gekommen ist und ob der Bescheid vom 15.06.2009 betreffend die Anerkennung der genannten Unfallfolgen schon deshalb bei seinem Erlass rechtswidrig war, weil der notwendige Vollbeweis einer Patellaluxation bzw. -subluxation nicht zu führen war und auch nachträglich nicht geführt werden kann, weil es bis auf die Angaben der Klägerin an objektivierbaren medizinischen Befunden insoweit fehlte und fehlt (vgl. zu den auch im Rahmen von §§ 45, 48 Abs. 3 SGB X geltenden Beweismaßstäben im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung BSG, Urt. v. 02.11.1999 - B 2 U 47/98 R -, juris Rn. 13 ff.; Urt. v. 20.03.2007 - B 2 U 27/06 R -, juris Rn. 11 ff.).
  • VG Stuttgart, 18.11.2020 - 17 K 3773/19

    Rücknahme der Erlaubnis zur Kindertagespflege

    Auch wenn die Verwaltung nach dem Untersuchungsgrundsatz gemäß § 20 SGB X grundsätzlich verpflichtet ist, vor Erlass des Bescheids den Sachverhalt vollständig aufzuklären, um die objektiven Verhältnisse festzustellen, können erst später verfügbare neue Erkenntnisse herangezogen werden, sofern sie auf den Erlasszeitpunkt der zurückzunehmenden Entscheidung zurückwirken (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 20.03.2007 - B 2 U 27/06 R -, juris Rn. 11 und Urteil vom 02.04.2009 - B 2 U 25/07 R -, juris Rn. 17).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 25/07 R

    Rücknahme der Bewilligung von Waisenrente aus der gesetzlichen

    Ein Verwaltungsakt ist iS des § 45 Abs. 1 SGB X auch dann rechtswidrig, wenn die in dem Bescheid eingeräumte begünstigende Rechtsposition erst auf der Grundlage später zu Tage getretener Erkenntnisse bereits aus damaliger Sicht rechtsfehlerhaft war (vgl BSG vom 20.3.2007 - B 2 U 27/06 R - SozR 4-1300 § 45 Nr. 5, RdNr 11).

    In diesem Sinne hat auch der Senat im Urteil vom 20.3.2007 (B 2 U 27/06 R - SozR 4-1300 § 45 Nr. 5, RdNr 11) entschieden; soweit dort formuliert worden ist, die Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts nach § 45 SGB X sei anzunehmen, wenn der ursprüngliche Bescheid aus damaliger Sicht so nicht hätte ergehen dürfen.

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