Rechtsprechung
   BSG, 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3563
BSG, 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R (https://dejure.org/2005,3563)
BSG, Entscheidung vom 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R (https://dejure.org/2005,3563)
BSG, Entscheidung vom 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R (https://dejure.org/2005,3563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Gewährung von Übergangsleistungen; Prozessvoraussetzungen für eine Klageänderung; Voraussetzungen für eine echte Leistungsklage bei einem Streit um Übergangsleistungen; Auslegung von Verwaltungsakten; Eintritt eines Versicherungsfalls als Voraussetzung für die ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Nicht-Anerkennung einer BK - Übergangsleistungen - Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Klage im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)

  • SG Frankfurt/Main, 18.10.2018 - S 8 U 207/16

    Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr

    Daher ist davon auszugehen, dass die Beklagte allein über das Vorliegen eines Arbeitsunfalls entscheiden wollte (vgl. Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R - Juris).
  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Zwischen der Anerkennung einer BK und der Gewährung der verschiedenen auf einer anerkannten BK beruhenden Leistungen ist jedoch zu unterscheiden, wie der Senat seit der Entscheidung vom 27. Juli 1989 (- 2 RU 54/88 - SozR 2200 § 551 Nr. 35) wiederholt betont hat (zuletzt: BSG vom 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R - § 3-Leistungen als Minus).

    Auch bei einer Klageänderung nach § 99 Abs. 1 SGG ist diese Voraussetzung zu prüfen (vgl BSG vom 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R).

  • BSG, 26.06.2014 - B 2 U 17/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Regelung gem § 31 SGB 10: nicht als

    Bei der Auslegung dieser behördlichen Erklärung ist vom Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten auszugehen, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Behörde erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (§ 133 BGB; vgl zuletzt BSG vom 3.4.2014 - B 2 U 25/12 R, vom 28.6.1990 - 4 RA 57/89 - BSGE 67, 104, 110 f = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2 S 11, vom 16.11.1995 - 4 RLw 4/94 - SozR 3-1300 § 31 Nr. 10 S 12 und vom 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R - HVBG-INFO 5/2006, 657) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht