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   BSG, 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R   

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https://dejure.org/2005,292
BSG, 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R (https://dejure.org/2005,292)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R (https://dejure.org/2005,292)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R (https://dejure.org/2005,292)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Betriebssport - Wettkampfcharakter - Ausgleichscharakter - Teilnehmerkreis - Skiausfahrt

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Judicialis

    gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Betriebssport - Wettkampcharakter - Ausgleichscharakter - Teilnehmerkreis - Skiausfahrt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung eines Skiunfalls im Rahmen einer von der Betriebssportgemeinschaft des Unternehmens veranstalteten mehrtätigen sog. Skiausfahrt als Arbeitsunfall; Anforderungen an einen Arbeitsunfall i.S.d. § 8 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII); Bestehens ...

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 548 Abs. 1 S. 1; SGB VII § 8 Abs. 1
    Unfallversicherungsschutz beim Betriebssport

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Sind betriebssportliche Wettkämpfe gesetzlich unfallversichert?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Skiunfall ist kein Arbeitsunfall

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Skiausflug ist kein Betriebssport! - Verletzte Betriebswirtin erhält keine Leistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.12.2005)

    Kein gesetzlicher Unfallschutz beim Skifahren // Auch Fußballturniere künftig nicht mehr versichert

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Sportunfall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 399
  • NZV 2007, 197 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (104)

  • BSG, 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit -

    Eine rechtlich unzutreffende Auffassung von Unternehmen und Beschäftigten, eine bestimmte Verrichtung stehe im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, vermag keinen Versicherungsschutz zu begründen (vgl BSG vom 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 16 RdNr 22 mwN) .
  • LSG Hessen, 14.08.2020 - L 9 U 188/18

    Skiunfall in den USA ist kein Arbeitsunfall

    Maßgebend ist dabei, ob der Versicherte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und ob diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (BSG, Urteil vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R - BSG, Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R - BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 8/06 R -).

    Im inneren (sachlichen) Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen in Erweiterung des Versicherungsschutzes u. a. ebenfalls Geschäfts- und Dienstreisen außerhalb des Betriebsortes, die den betrieblichen Interessen des Unternehmens wesentlich zu dienen bestimmt sind (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 1997 - 2 RU 36/96 - BSG, Urteil vom 25. August 1994 - 2 RU 23/93 - jeweils m. w. N.), darüber hinaus grundsätzlich auch die Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen (vgl. BSG, Urteil vom 22. September 2009 - B 2 U 27/08 R - BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R - BSG, Urteil vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 52/02 R -) und am Betriebssport (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -), jeweils jedoch nur unter weiteren Voraussetzungen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Oktober 2009 - B 2 U 29/08 R -).

    Entgegen der Auffassung des Klägers stehen Urlaubs- und Freizeitaktivitäten wie auch sportliche Betätigungen nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 17. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R -) und des Senats (Urteil des Senats vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 -) auch dann nicht unter Versicherungsschutz, wenn das Unternehmen sie finanziert (oder organisiert), denn das Unternehmen hat es nicht in der Hand zu bestimmen, welche Verrichtungen in sachlichem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen, ein solcher muss vielmehr objektiv vorliegen (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -).

  • BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige

    Die auf Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall gerichtete Klage ist bei sinnentsprechender Auslegung nicht als Leistungsklage, sondern als Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) aufzufassen, mit der die gerichtliche Feststellung erreicht werden soll, dass der streitige Unfall ein Arbeitsunfall ist (BSG SozR 2200 § 551 Nr. 35 S 67 f; SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 4; SozR 4-2700 § 2 Nr. 3 RdNr 4-5; SozR 4-2700 § 8 Nr. 16 RdNr 10).
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