Rechtsprechung
   BSG, 08.05.2007 - B 2 U 3/06 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1955
BSG, 08.05.2007 - B 2 U 3/06 R (https://dejure.org/2007,1955)
BSG, Entscheidung vom 08.05.2007 - B 2 U 3/06 R (https://dejure.org/2007,1955)
BSG, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - B 2 U 3/06 R (https://dejure.org/2007,1955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsmittel - Beschwer - formelle Beschwer - Rechtsschutzbedürfnis - Rechtsschutzinteresse - Feststellungsinteresse - Feststellungsklage - Subsidiarität - Nachrang - Leistungsklage - Verwaltungsakt - Verwaltungsverfahren - Unternehmen - ...

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Rechtsmittel; Beschwer; formelle Beschwer; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; Subsidiarität; Nachrang; Leistungsklage; Verwaltungsakt; Verwaltungsverfahren; Unternehme ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines Rechtsmittels wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses trotz Vorliegens einer formellen Beschwer eines Rechtsmittelklägers; Versicherung eines rechtlich selbstständigen Kommunalunternehmens bei dem für Gemeinden und Gemeindeverbände zuständigen ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Zuständigkeit - rechtlich selbständiges Kommunalunternehmen - Finanzdienstleistungsunternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe - Rechtsschutzbedürfnis - Subsidiarität der Feststellungsklage - Leistungsklage auf Überweisung - über Feststellung der materiellen Zuständigkeit ...

  • Judicialis

    SGG § 55; ; SGG § 75 Abs... 5; ; SGB VII F: 07.08.1996 § 129 Abs 3; ; SGB VII F: 09.12.2004 § 129 Abs 1 Nr 1a; ; SGB VII § 136 Abs 1 S 4; ; SGB VII § 136 Abs 1 S 5; ; SGB VII § 136 Abs 2; ; SGB VII § 218d

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis im sozialgerichtlichen Verfahren bei Zuständigkeitswechsel in der gesetzlichen Unfallversicherung, Verurteilung Beigeladener zur Leistungserbringung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 260
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (96)

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 5/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzug - Nichterteilung einer

    Unzulässig ist ein Rechtsmittel daher zB dann, wenn ein sachliches Bedürfnis des Rechtsmittelführers hieran nicht mehr besteht, weil die weitere Rechtsverfolgung im Rechtsmittelverfahren ihm offensichtlich keinerlei rechtliche oder tatsächliche Vorteile mehr bringen, das Rechtsschutzziel also nicht mehr erreicht werden kann (vgl BSG Urteil vom 8.5.2007 - SozR 4-2700 § 136 Nr. 3 S 14; BSG Beschluss vom 5.10.2009 - B 13 R 79/08 R - SozR 4-1500 § 171 Nr. 1 RdNr 12).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 3516/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Wohngemeinschaft - Leistungserbringung in

    Nach dieser Norm kann auch die Feststellung begehrt werden, dass ein Verwaltungsakt rechtswidrig ist und den Betroffenen in eigenen Rechten verletzt (vgl. aber auch BSG, Urteil vom 24. März 2015 - B 8 SO 22/13 R - juris Rdnr. 11), sofern dem nicht die Subsidiarität der Feststellungsklage entgegensteht, also der Kläger die Möglichkeit hat, seine Rechte mit einer Gestaltungs- oder Leistungsklage zu verfolgen (BSG, Urteil vom 8. Mai 2017 - B 2 U 3/06 R - juris Rdnr. 21).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2019 - L 7 SO 4668/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Feststellungsklage -

    Nach dieser Norm kann auch die Feststellung begehrt werden, dass ein Verwaltungsakt rechtswidrig ist und den Betroffenen in eigenen Rechten verletzt (vgl. aber auch BSG, Urteil vom 24. März 2015 - B 8 SO 22/13 R - juris Rdnr. 11), sofern dem nicht die Subsidiarität der Feststellungsklage entgegensteht, also der Kläger die Möglichkeit hat, seine Rechte mit einer Gestaltungs- oder Leistungsklage zu verfolgen (BSG, Urteil vom 8. Mai 2017 - B 2 U 3/06 R - juris Rdnr. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht