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Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R, B 2 U 3/12 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,14131
BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R, B 2 U 3/12 R (https://dejure.org/2013,14131)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R, B 2 U 3/12 R (https://dejure.org/2013,14131)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R, B 2 U 3/12 R (https://dejure.org/2013,14131)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 S 1 SGB 7, § 9 Abs 1 S 2 SGB 7, § 9 Abs 2 SGB 7, § 551 Abs 1 S 2 RVO, § 551 Abs 1 S 3 RVO
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität - genereller Ursachenzusammenhang - gesicherte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - epidemiologische Studien - Gruppentypik - Seltenheitsfall - Härteklausel - Verfassungsmäßigkeit - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anerkennung von Erkrankungen im Bereich der Halswirbelsäule als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung - Wie BK - Einwirkungskausalität - genereller Ursachenzusammenhang - Seltenheitsfall - Härteklausel - Zwanghaltung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Erkrankungen im Bereich der Halswirbelsäule als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Erkrankung der HWS einer Violinistin - keine Wie-BK

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität - genereller Ursachenzusammenhang - gesicherte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - epidemiologische Studien - Gruppentypik - Seltenheitsfall - Härteklausel - Verfassungsmäßigkeit - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 9 Abs. 2; BKV Nr. 2101; BKV Nr. 2109
    Anerkennung von Erkrankungen im Bereich der (Halswirbelsäule als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

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Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität …

    Er hätte darlegen müssen, dass das Berufungsgericht die Grenzen seiner ihm durch § 128 Abs. 1 S 1 SGG eingeräumten Befugnis verletzt hat, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden, weil gegen allgemeine Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstoßen oder das Gesamtergebnis des Verfahrens nicht ausreichend berücksichtigt worden ist (BSG Urteil vom 18.6.2013 - B 2 U 6/12 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 22 RdNr 29 mwN) .
  • BAG, 22.10.2019 - 9 AZR 532/18

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Er greift bei allen Arbeitsunfällen (§ 8 SGB VII; vgl. hierzu BSG 27. November 2018 - B 2 U 7/17 R - Rn. 8) und Berufskrankheiten (§ 9 SGB VII, vgl. hierzu BSG 6. September 2018 - B 2 U 13/17 R - Rn. 9; 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - Rn. 15) .
  • BSG, 26.04.2016 - B 2 U 14/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Neuberechnung des …

    Es besteht insoweit auch kein Widerspruch zu Vorschriften der Krankenversicherung und Rentenversicherung, weil der Begriff der Berufsausbildung im Sinn der gesetzlichen Unfallversicherung eigenständig ist (s bereits BSG vom 27.4.1960 - 2 RU 191/56 - BSGE 12, 109, 116;… BSG vom 30.11.1962 - 2 RU 193/59 - BSGE 18, 136 = SozR Nr. 5 zu § 565 RVO aF = juris RdNr 20) .Schließlich bestehen zwischen Personen, die das Ausbildungsziel noch nicht erreicht haben und solchen, die sich noch in der Ausbildung befinden, Unterschiede von solcher Art und Gewicht, dass sie eine Ungleichbehandlung rechtfertigen, sodass dahinstehen kann, ob es sich überhaupt um iS des Art. 3 Abs. 1 GG vergleichbare Personengruppen handelt (…vgl zum Prüfungsmaßstab zu Art. 3 Abs. 1 GG BVerfG vom 28.4.1999 - 1 BvR 1926/96, 1 BvR 485/97 - BVerfGE 100, 104 = SozR 3-2600 § 307b Nr. 6 S 45 f; BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 6/12 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 22 RdNr 24) .
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Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R, B 2 U 6/12 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,13332
BSG, 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R, B 2 U 6/12 R (https://dejure.org/2013,13332)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R, B 2 U 6/12 R (https://dejure.org/2013,13332)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2013 - B 2 U 3/12 R, B 2 U 6/12 R (https://dejure.org/2013,13332)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (10)

     
  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit - Berufsgeiger

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wirbelsäulenerkrankung von Berufsgeigern

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Beschwerden in der Halswirbelsäule bei Geigenspielern nicht anerkannt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine "Wie-Berufskrankheit" - "Schulter-Kinn-Zange" als Grund für Halswirbelsäulenbeschwerden medizinisch nicht gesichert bewiesen

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Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Bayern, 19.11.2014 - L 15 VS 19/11

    Nierenzellkarzinom und Schilddrüsenadenom als Schädigungsfolgen bei einem sog. …

    Dieses unterliegt dem Listenprinzip mit der Öffnungsklausel des § 9 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII), wobei hierdurch nur ein Vorgriff auf eine Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) möglich ist (ständige Rspr., vgl. z.B. BSG, Urteil vom 18.06.2013, Az.: B 2 U 3/12 R).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2016 - L 4 U 203/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 - …

    Im Übrigen habe der Gesetzgeber die Einführung einer Sonderregelung zum Schutz kleiner Berufsgruppen im Berufskrankheitenrecht ausdrücklich abgelehnt (BSG, Urteile vom 18.06.2013, Az.: B 2 U 3/12 R und B 2 U 6/12 R).

    Im Übrigen hat der Gesetzgeber die Einführung einer Sonderregelung zum Schutz kleiner Berufsgruppen im Berufskrankheitenrecht ausdrücklich abgelehnt (BSG; Urteile vom 18.06.2013, Az.: B 2 U 3/12 R und B 2 U 6/12 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 3 U 5224/12
    Nach der Rechtsprechung des BSG enthält diese Vorschrift auch keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-BK anzuerkennen wäre (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R).

    Dies findet seine Rechtfertigung darin, dass sich der Gesetzgeber des SGB VII für ein System der Entschädigung von Berufskrankheiten entschieden hat, das wesentlich auf generelle wissenschaftliche Erkenntnisse abstellt (BSG, Urteil vom 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R und B 2 U 6/12 R).

    Hierfür ist es notwendig, epidemiologische Studien auf breit angelegter, statistisch relevanter Basis vorzunehmen (BSG, Urteile vom 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R und B 2 U 6/12 R).

     
  • LSG Bayern, 15.12.2015 - L 15 VS 19/09

    Rektumkarzinom keine Folge einer Wehrdienstbeschädigung eines Flugzeugmechanikers

    Dieses unterliegt dem Listenprinzip mit der Öffnungsklausel des § 9 Abs. 2 SGB VII, wobei hierdurch nur ein Vorgriff auf eine Änderung der BKV möglich ist (ständige Rspr., vgl. z. B. BSG, Urteil vom 18.06.2013, Az.: B 2 U 3/12 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2017 - L 3 U 89/14

    Unfallversicherung

    Diese allgemeinen Voraussetzungen sind erfüllt, wenn bestimmte Personengruppen infolge einer versicherten Tätigkeit nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine Krankheit hervorrufen (BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 3/12 R, juris Rn 14 - UV-Recht Aktuell 2013, 1039 ff mwN) .

    In der Rechtsprechung des BSG ist eine solche Vorgehensweise für den Fall seltener Erkrankungen als möglich angesehen worden (vgl dazu die Nachweise im Urteil des BSG vom 18. Juni 2013 aaO, Rn 19) .

  • SG Berlin, 07.07.2016 - S 68 U 637/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der …

    So führt das Bundessozialgericht in seinen Entscheidungen zu den Aktenzeichen B 2 U 3/12 R sowie B 2 U 6/12 R zur Anerkennung von Halswirbelsäulenerkrankungen bei Musikern aus:.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2013 - L 14 U 126/10
    Das BSG hat hierzu in seinen Urteil vom 18. Juni 2013 (Az.: B 2 U 6/12 R und B 2 U 3/12 R) unter Bezugnahme auf das im Jahr 2001 durchgeführte 3. Symposium der Deutschen Gesellschaft für Musikphysiologie und Musikermedizin ausgeführt, dieses habe ergeben, dass die publizierten Daten zur Epidemiologie funktioneller und struktureller Erkrankungen der Wirbelsäule bei Musikern sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht sehr dürftig seien (Seidel/Lange, Institut für Musikpädagogik und Musiktheorie, Die Wirbelsäule des Musikers, 2001; siehe ergänzend hierzu auch Seidel/Fischer, Rückenschmerz bei Berufsmusikern - Grundlagen der Diagnostik und Stellenwert der berufsspezifischen Prävention, Die Säule 2008, Seite 61, 62, die hier ausführen, dass bis heute die Einflussfaktoren hoher Beanspruchung insbesondere auf die Wirbelsäule bei der Berufsgruppe der Musiker nicht hinreichend exakt untersucht seien).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VS 1489/16
    Das Recht der Berufskrankheiten unterliegt dem Listenprinzip nach § 9 Abs. 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) in Verbindung mit der Berufskrankheitenverordnung (BKV) mit der Öffnungsklausel des § 9 Abs. 2 SGB VII, wobei hierdurch nur ein Vorgriff auf eine Änderung der BKV möglich ist (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 3/12 R -, juris, Rz. 14).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2015 - L 6 U 716/12
    Die Anerkennung einer Wie-BK knüpft damit an dieselben materiellen Voraussetzungen an, die der Verordnungsgeber auch nach § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII (§ 551 Abs. 1 Satz 3 RVO) für die Aufnahme einer Erkrankung in die Liste zu beachten hat (BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 3/12 R - Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.04.2015 - L 9 U 3368/11
    Bei sachgerechter Auslegung ist daher das Begehren der Klägerin im Hinblick auf die im Ausgangsbescheid erfolgte Ablehnung einer Berufskrankheit als Anfechtungs- und Feststellungsklage bzw. Anfechtungs- und Verpflichtungsklage zu sehen (Bundessozialgericht (BSG)…, Urteil vom 20.03.2007 - B 2 U 19/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 23;… Urteil vom 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12; Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 29.09.2008 - L 1 U 2116/08 - und vom 12.05.2009 - L 9 U 1415/08 -, zur Zulässigkeit der Verpflichtungsklage: BSG, Urteil vom 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R -, in Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2018 - L 3 U 14/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 47/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2015 - L 3 U 238/12
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Rechtsprechung
   BSG, 12.04.2012 - B 2 U 3/12 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,10190
BSG, 12.04.2012 - B 2 U 3/12 BH (https://dejure.org/2012,10190)
BSG, Entscheidung vom 12.04.2012 - B 2 U 3/12 BH (https://dejure.org/2012,10190)
BSG, Entscheidung vom 12. April 2012 - B 2 U 3/12 BH (https://dejure.org/2012,10190)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ...

  • SG Frankfurt/Main, 20.01.2015 - S 8 U 161/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungsansprüche aus einem Arbeitsunfall

    Für den Zeitraum vom 16. Februar bis zum 25. Mai 2007 ergibt sich die Unzulässigkeit der Klage daraus, dass die Zahlung von Verletztengeld insoweit durch den Gerichtsbescheid der Kammer vom 30. Dezember 2009 - S 8 U 66/09 -, Urteil des Landessozialgerichts vom 1. November 2011 - L 3 U 35/10 - und Beschlüsse des Bundessozialgerichts vom 12. April 2012 - B 2 U 3/12 BH - sowie vom 26. Juni 2012 - B 2 U 12/12 C - rechtskräftig abgelehnt wurde.
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Rechtsprechung
   BSG, 15.10.2012 - B 2 U 3/12 S   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33386
BSG, 15.10.2012 - B 2 U 3/12 S (https://dejure.org/2012,33386)
BSG, Entscheidung vom 15.10.2012 - B 2 U 3/12 S (https://dejure.org/2012,33386)
BSG, Entscheidung vom 15. Januar 2012 - B 2 U 3/12 S (https://dejure.org/2012,33386)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Ulm - S 9 U 1966/12
  • LSG Baden-Württemberg - L 6 U 3301/12
  • BSG, 15.10.2012 - B 2 U 3/12 S
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