Rechtsprechung
   BSG, 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1329
BSG, 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R (https://dejure.org/2003,1329)
BSG, Entscheidung vom 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R (https://dejure.org/2003,1329)
BSG, Entscheidung vom 11. November 2003 - B 2 U 32/02 R (https://dejure.org/2003,1329)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Grundsatzes der mündlichen Verhandlung - Verbrauch des Einverständnisses mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - veränderte Prozesslage - Überraschungsentscheidung - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Ablehnung des Wiederaufgreifens eines abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens - keine Berufung auf Bindungswirkung früherer Bescheide - Wegeunfall - Fahrgemeinschaft - Mutter - Sohn - dritter Ort - Wegverlängerung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch gegen eine Berufsgenossenschaft auf Gewährung von Halbwaisenrente; Verstoß gegen den Grundsatz der mündlichen Verhandlung; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ; Wesentliche Änderung von Tatsachen innerhalb eines Prozesses; Versicherungsschutz bei Fahrgemeinschaften von Familienangehörigen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Entscheidung des Gerichts ohne mündliche Verhandlung trotz "verbrauchter" Einverständniserklärung - Verletzen des rechtlichen Gehörs - Überprüfungspflicht nach § 44 SGB X trotz wiederholter Rücknahmeanträge - Fahrgemeinschaft zwischen Elternteil und Kind auf dem Weg zur Arbeit bzw. zur Schule - dritter Ort

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verzicht auf mündliche Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren, Ablehnung des Wiederaufgreifens eines abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren, Versicherungsschutz von Fahrgemeinschaften

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 660



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Wird zitiert von ... (59)  

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll lediglich verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten (BSG Urteil vom 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R - NZS 2004, 660 ff unter Hinweis auf BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 mwN).
  • BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 6/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung Sozialpädiatrischer Zentren -

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten (BSG Urteil vom 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R - NZS 2004, 660, 661 unter Hinweis auf BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 mwN) .
  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung -

    Der Auffassung des 2. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 11. November 2003 (- B 2 U 32/02 R -), dass der materiellen Gerechtigkeit Vorrang vor der Rechtsbeständigkeit gebühre, schließe sich das LSG nicht an.

    Dies verkennen das LSG und auch Friedrich in seiner Anmerkung (NZS 2004, 622), wenn sie sich auf die Entscheidung des Senats vom 11. November 2003 (- B 2 U 32/02 R -) beziehen, in der der ursprüngliche Verwaltungsakt nicht wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel aufgehoben wurde, sondern weil er nicht mit der Rechtsprechung des Senats zum Versicherungsschutz auf Wegen zur versicherten Tätigkeit in Einklang stand.

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