Rechtsprechung
   BSG, 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B   

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https://dejure.org/2000,2122
BSG, 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B (https://dejure.org/2000,2122)
BSG, Entscheidung vom 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B (https://dejure.org/2000,2122)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 2000 - B 2 U 336/00 B (https://dejure.org/2000,2122)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Aufklärung des Sachverhaltes - Von Amts wegen - Hinreichende Begründung - Zeugenschaftliche Vernehmung - Schlüssige Darlegung - Berücksichtigungsfähiger Beweisantrag - Stellen von Beweisanträgen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2001, 279
 
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Wird zitiert von ... (253)

  • BSG, 05.03.2002 - B 13 RJ 193/01 B

    Aufrechterhaltung eines Beweisantrags bei unentschuldigtem Ausbleiben eines

    Findet im Einverständnis mit den Beteiligten eine mündliche Verhandlung nicht statt, ist nach der Rechtsprechung des BSG grundsätzlich davon auszugehen, dass ein Beteiligter einen zuvor mit Schriftsatz gestellten Beweisantrag nicht mehr aufrechterhält, wenn er sich, ohne den Beweisantrag zu wiederholen, mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung einverstanden erklärt (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31 mwN).

    Tut er dies nicht, muss sich jedenfalls ein rechtskundig vertretener Beteiligter so behandeln lassen, als hätte sich der Beweisantrag erledigt (BSG SozR 3-1500 § 124 Nr. 3; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31).

  • BSG, 06.07.2006 - B 9a SB 52/05 B

    Aufrechterhaltung eines Beweisantrags im Verfahren nach § 153 Abs 4 SGG -

    Ein nach der ersten Anhörungsmitteilung gemäß § 153 Abs. 4 SGG gestellter oder aufrechterhaltener Beweisantrag ist nicht als erledigt zu behandeln, wenn er nach einer weiteren nicht näher begründeten Anhörungsmitteilung nicht nochmals wiederholt wird, es sei denn besondere Umstände des Einzelfalls - wie etwa eine zwischenzeitliche Änderung des Sach- und Streitstandes - sprechen dagegen (Weiterentwicklung von BSG, Beschluss vom 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B = SozR 3-1500 § 160 Nr. 31; BSG, Beschluss vom 18.2.2003 - B 11 AL 273/02 B).

    Zwar ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG ein Beweisantrag, der nach Erhalt einer solchen Anhörungsmitteilung nicht wiederholt wird, grundsätzlich so zu behandeln, als habe er sich erledigt (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31; Beschluss vom 18. Februar 2003 - B 11 AL 273/02 B, JURIS).

  • BSG, 11.09.2019 - B 1 KR 62/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Nach Zugang der Anhörungsmitteilung muss daher der Beteiligte, der die schriftsätzlich gestellten Beweisanträge aufrechterhalten oder neue Beweisanträge stellen will, innerhalb der vom LSG gesetzten Frist diesem ausdrücklich die Aufrechterhaltung dieser Anträge mitteilen oder neue förmliche Beweisanträge stellen ( BSG Beschluss vom 28.6.2019 - B 1 KR 50/18 B - Juris RdNr 6; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31 S 52; BSG Beschluss vom 16.1.2013 - B 1 KR 25/12 B - Juris RdNr 5).
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