Rechtsprechung
   BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,857
BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R (https://dejure.org/2004,857)
BSG, Entscheidung vom 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R (https://dejure.org/2004,857)
BSG, Entscheidung vom 07. September 2004 - B 2 U 35/03 R (https://dejure.org/2004,857)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg - innerer Zusammenhang - Vergessen - Medikamentenbesorgung - Maßnahme der Erhaltung der Gesundheit - Handlungstendenz

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • IWW
     
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Entschädigung durch die Berufsgenossenschaft für Verletzungen infolge eines Unfalls beim Holen vergessener Tabletten gegen Bluthochdruck von zu Hause; Vorliegen eines Arbeitsunfalls; Versicherungsschutz bei eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Vorinstanz in: HVBG-Info 02/2004 vom 30. 04. 2004, S. 114-118 Arbeitsunfall - Betriebsweg - Umweg - Innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - Eigenwirtschaftliche Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1
    Wegeunfall eines Berufskraftfahrers in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1599 (Ls.)
  • NZS 2005, 381


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Wird zitiert von ... (98)  

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht …

    Maßnahmen der Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit sind wie zahlreiche sonstige Verrichtungen des täglichen Lebens, die gleichzeitig sowohl den eigenwirtschaftlichen Interessen des Versicherten als auch den betrieblichen Interessen des Arbeitgebers dienen können, grundsätzlich dem persönlichen Lebensbereich des Versicherten und nicht der versicherten Tätigkeit zuzurechnen und stehen daher, solange dies das Gesetz nicht wegen besonderer Erfordernisse des sozialen Schutzes ausdrücklich anordnet, nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 RdNr 18 mwN;… vgl auch BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 …und vom 12.6.1990 - 2 RU 31/89 - SozR 3-2200 § 550 Nr. 2) .

    Dabei handelte es sich um Sachverhalte, bei denen die betreffende Verrichtung während der Dienstzeit bzw bei der Zurücklegung des Betriebsweges oder des Weges zum oder vom Ort der Tätigkeit unerwartet notwendig geworden war, um weiterhin betriebliche Arbeit verrichten bzw den Weg zurücklegen zu können (vgl BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 RdNr 13 mwN) .

    Wird der direkte Weg mehr als geringfügig unterbrochen und ein solcher Abweg allein aus eigenwirtschaftlichen Gründen zurückgelegt, besteht kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl hierzu BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9;… BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 30.4.1986 - 2 RU 44/85 - USK 8630;… BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .

  • BSG, 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Dabei handelte es sich um Sachverhalte, bei denen die betreffende Verrichtung während der Dienstzeit bzw bei der Zurücklegung des Betriebsweges oder des Weges zum oder vom Ort der Tätigkeit unerwartet notwendig geworden war, um weiterhin die betriebliche Arbeit verrichten bzw den Weg zurücklegen zu können (…vgl BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN;… BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 mwN;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24; BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 RdNr 13 mwN) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 16 U 26/16

    Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

    Das Bringen des Kindes war nach dem vorliegenden Sachverhalt auch nicht unerwartet notwendig geworden, um weiterhin die betriebliche Arbeit verrichten zu können (…vgl. BSG, aaO, Rdnr 16; BSG, Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 35/03 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 Rdnr 13).
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