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   BSG, 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R   

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https://dejure.org/2001,2588
BSG, 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R (https://dejure.org/2001,2588)
BSG, Entscheidung vom 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R (https://dejure.org/2001,2588)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 2001 - B 2 U 37/00 R (https://dejure.org/2001,2588)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Berufskrankheit - Tod - Verletztenrente - Rechtsnachfolger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherter Arbeitsplatz bei der Berufskrankheit nach Nr. 4104 Fallgruppe 3 der Anlage zur BKV

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 9/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2103 -

    Im Unterschied zu Streitigkeiten um das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist jedoch bei denen um eine Listen-BK die Verrichtung zur Zeit der Einwirkungen und deren sachlicher Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit sowie die Einwirkungskausalität zwischen Verrichtung und Einwirkungen zumeist kein Streitpunkt, weil diese Voraussetzungen in der Regel erfüllt sind (siehe aber BSG vom 4. Dezember 2001 - B 2 U 37/00 R - SozR 3-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 1; Becker in dsl/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)-Kommentar, Stand 2009, § 9 RdNr 135 f).

    Klarstellend und abweichend von der früheren gelegentlichen Verwendung des Begriffs auch durch den Senat (vgl BSG vom 2. Mai 2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16; BSG vom 4. Dezember 2001 - B 2 U 37/00 R - SozR 3-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 1) ist zu betonen, dass auch im BK-Recht der ursächliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und den Einwirkungen nicht als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet werden kann.

  • BSG, 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit -

    Die BK Nr. 4104 scheidet schon deswegen aus, weil bei dem Versicherten nach dem Gesamtzusammenhang der tatsächlichen Feststellungen des LSG weder das Bild einer Asbestose noch einer durch Asbeststaub verursachten Erkrankung der Pleura noch eine Einwirkung von 25 Asbestfaserjahren vorgelegen hat (vgl auch BSG vom 4.12.2001 - B 2 U 37/00 R - SozR 3-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 1) .
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 U 4254/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung und Systematik der BK 2112 und BK

    Maßgebend für das Verständnis einer Rechtsvorschrift ist der in ihrem Wortlaut zum Ausdruck gekommene objektivierte Wille des Gesetz- oder Verordnungsgebers, d.h. der Sinn und Zweck der Vorschrift, der sich wiederum aus dem Bedeutungszusammenhang und der Entstehungsgeschichte ergibt (BSG, Urteil vom 04.12.2001, B 2 U 37/00 R in SozR 3-5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 1).

    Gerade dies ist aber nach der nachfolgenden höchstrichterlichen Rechtsprechung der für die Auslegung maßgebende Gesichtspunkt (vgl. BSG, Urteil vom 04.12.2001, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 09.12.2019 - L 9 VE 7/17
    Maßgeblich für das Verständnis einer Rechtsvorschrift ist der in ihrem Wortlaut zum Ausdruck gekommene objektivierte Wille des Gesetz- oder Verordnungsgebers, das heißt die ratio legis oder der Sinn und Zweck der Vorschrift, so dass der teleologischen, am Normzweck ausgerichteten Auslegung wesentliches Gewicht zukommt (BSG, Urt. v. 04.12.2001 -B 2 U 37/00 R- Rn. 31, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2012 - L 1 KR 473/11

    Krankenversicherung

    Grundsätzlich zulässig ist in den danach zu ziehenden Grenzen die teleologische Reduktion, d.h. eine Auslegung, die zu einer Einschränkung des Anwendungsbereichs einer Norm gegenüber ihrem Wortlaut führt, weil Sinn und Zweck der Vorschrift dies gebieten (BSG, Urteil vom 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R, SozR 3-2700 § 9 Nr. 6 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2004 - L 2 KN 95/03

    Anspruch auf Entschädigung einer Berufskrankheit; Beschäftigung in einem

    Anderes verletzte die Regeln zulässiger Auslegung (vgl zu den Grenzen BSG Urteil vom 09.12.2003, Aktenzeichen (AZ) B 2 U 5/03 R; Urteil vom 06.05.2003, Az B 2 U 35/02 R SozR 4-2700 § 185 Nr. 1; Urteil vom 18.03.2003, Az B 2 U 13/02 R, SozR 4-2700 § 9 Nr. 1, Urteil vom 13.08.2002, Az B 2 U 30/01 R, SozR 4-2700 § 46 Nr. 1; Urteil vom 04.12.2001, Az B 2 U 37/00 R, SozR 3-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 1, jeweils mwN; Hauck, Wirtschaftsgeheimnisse - Informationseigentum kraft richterlicher Rechtsbildung? Berlin 1987, § 5 und § 9 II Nr. 1).

    Die Gründe, die den Verordnungsgeber unter Beachtung der Verordnungsermächtigung (vgl dazu BSG, Urteil vom 04.12.2001, Az B 2 U 37/00 R, aaO) veranlasst haben, die erforderliche Exposition als Regelmindestdosis zu fassen, begrenzen zugleich sachlich den Rahmen für die Begründung von Ausnahmefällen: Einwirkungsdosen in einem Umfang, für den kein in der medizinischen Wissenschaft gesicherter Erfahrungssatz besteht, der die Eignung für die Mitverursachung einer chronischen obstruktiven Bronchitis oder eines Emphysems belegt, können keinen Ausnahmefall begründen.

  • LSG Baden-Württemberg, 07.09.2010 - L 1 U 2869/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1303 -

    Klarstellend und abweichend von der früheren gelegentlichen Verwendung des Begriffs durch den 2. Senat des BSG (vgl. BSG vom 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16; BSG vom 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R - SozR 3-5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 1) hat das BSG in der genannten Entscheidung betont, dass im BK-Recht der ursächliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und den Einwirkungen nicht als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet werden kann.
  • LSG Bayern, 16.10.2013 - L 2 U 574/10

    Zum Fehlen der medizinischen Voraussetzungen einer Berufskrankheit nach Nrn. 2018

    Das BSG hat im Urteil vom 04.12.2001 (B 2 U 37/00 R, veröffentlicht in Juris, ab RdNr. 34 ff.) bereits dargelegt, dass der Verordnungsgeber in der BKV nur Regelungen über Krankheiten treffen darf, die durch Einwirkungen verursacht sind, die im Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit stehen und z.B. bei zeitlichen Mindestanforderungen zur Einwirkung nur solche Zeiten herangezogen werden dürfen, während der ein Erkrankter versichert war.
  • LSG Thüringen, 13.05.2004 - L 2 KN 3/00

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Knappschaftsausgleichsleistungen; Ausscheiden

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  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2013 - L 1 U 3109/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Multiple Chemical

    Klarstellend und abweichend von der früheren gelegentlichen Verwendung des Begriffs durch den 2. Senat des BSG (vgl. BSG vom 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16; BSG vom 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R - SozR 3-5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 1) hat das BSG in der genannten Entscheidung betont, dass im BK-Recht der ursächliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und den Einwirkungen nicht als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet werden kann.
  • LSG Baden-Württemberg, 02.04.2012 - L 1 U 517/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.06.2002 - L 6 U 290/99
  • SG Detmold, 07.03.2013 - S 3 KR 433/11
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   BSG, 04.02.2002 - B 2 U 37/00 R   

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https://dejure.org/2002,36483
BSG, 04.02.2002 - B 2 U 37/00 R (https://dejure.org/2002,36483)
BSG, Entscheidung vom 04.02.2002 - B 2 U 37/00 R (https://dejure.org/2002,36483)
BSG, Entscheidung vom 04. Februar 2002 - B 2 U 37/00 R (https://dejure.org/2002,36483)
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