Rechtsprechung
   BSG, 24.06.2003 - B 2 U 39/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,2929
BSG, 24.06.2003 - B 2 U 39/02 R (https://dejure.org/2003,2929)
BSG, Entscheidung vom 24.06.2003 - B 2 U 39/02 R (https://dejure.org/2003,2929)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 2003 - B 2 U 39/02 R (https://dejure.org/2003,2929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch des Krankenversicherungsträgers gegenüber der Berufsgenossenschaft - Haftungsausschluss - Schädigung eines nicht versicherten Unternehmers - Gleichstellung mit einem versicherten Unternehmer gem § 105 Abs 2 S 2 ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zivilrechtliche Verantwortlichkeit innerhalb einer betrieblichen Tätigkeit und im Gefälligkeitsverhältnis; Gesetzliche Haftungsbeschränkungen gegenüber Versicherten und Gleichgestellten

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung für private Bauherren: Rechtzeitig für ausreichenden Unfallversicherungsschutz sorgen!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 966
  • NVwZ 2005, 360 (Ls.)
  • NZS 2004, 53 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 16/16 R

    Keine Erstattung von Behandlungskosten einer gesetzlichen Krankenkasse durch den

    Als Grundlage für einen Erstattungsanspruch der Klägerin gegen die Beklagte kommt allein § 105 Abs. 1 SGB X in Betracht, wonach der zuständige oder zuständig gewesene Leistungsträger unter bestimmten weiteren Voraussetzungen dem unzuständigen Leistungsträger, der Sozialleistungen erbracht hat, erstattungspflichtig ist (BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 39/02 R - SozR 4-2700 § 105 Nr. 1 RdNr 7) .
  • BAG, 19.02.2009 - 8 AZR 188/08

    Arbeitsunfall - Schmerzensgeld - Haftungsbeschränkung

    Auch der Bundesgerichtshof (7. November 2006 - VI ZR 211/05 - NJW 2007, 1754) und das Bundessozialgericht (24. Juni 2003 - B 2 U 39/02 R - NJW 2004, 966) nehmen an, dass eine Haftungsbefreiung des Schädigers nach § 105 Abs. 1 Satz 1 SGB VII in Betracht kommt, wenn der Geschädigte nicht als Arbeitnehmer des Unternehmers, in dessen Betrieb sich der Versicherungsfall ereignet hat, sondern als sog. "Wie-Beschäftigter" iSd. § 2 Abs. 2 SGB VII in diesem Betrieb tätig gewesen ist.
  • BSG, 26.06.2007 - B 2 U 17/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Haftungsbeschränkung - privilegierter

    a) Nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII werden, soweit nach Satz 1 der Vorschrift eine Haftung ausgeschlossen ist, Unternehmer wie Versicherte, die einen Versicherungsfall erlitten haben, behandelt, es sei denn, eine Ersatzpflicht des Schädigers gegenüber dem Unternehmer ist zivilrechtlich ausgeschlossen (zu diesem Ausschluss: BSG SozR 4-2700 § 105 Nr. 1).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - L 1 KR 112/09

    Erstattung - Arbeitsunfall - Sicherungsaufsichtskraft - Leistungsabfall

    Dem stehe das Urteil des BSG vom 25.06.2003 entgegen (B 2 U 39/02 R).
  • SG Reutlingen, 09.03.2016 - S 8 U 1169/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Versicherungsfall eigener Art

    Sie ergibt sich im Übrigen nicht aus den vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätzen zur Arbeitnehmerhaftung (vgl. BAGE 78, 56), welche auf arbeitnehmerähnliche Personen entsprechend anwendbar sind (vgl. BSG, Urteil v. 24.06.2003 - B 2 U 39/02 R).
  • BSG, 12.09.2008 - B 2 U 179/08 B
    Der Kläger hat sich zwar mit dem Urteil des Senats vom 24.6.2003 (B 2 U 39/02 R, SozR 4-2700 § 105 Nr. 1), nicht aber mit den Entscheidungen vom 26.6.2007 (B 2 U 35/06 R und B 2 U 17/06 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) auseinandergesetzt.
  • BSG - B 2 U 207/05 B (anhängig)
    Denn der Beigeladene zu 1 hat sich in keiner Weise mit der bisher ergangenen Rechtsprechung zu den verwandten Begriffen Gefälligkeitshandlung und arbeitnehmerähnliche Tätigkeit auseinandergesetzt (vgl zum Begriff der Gefälligkeitshandlung: BSG SozR 3-2200 Nr. 20; zu arbeitnehmerähnlichen Tätigkeiten: SozR 4-2700 § 105 Nr. 1, insbesondere in Verbindung mit Pferden: SozR 3-2200 § 539 Nr. 28 sowie Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92, jeweils mwN).
  • SG Fulda, 14.10.2003 - S-3/U-750/00
    Unbeachtlich sind vorliegend in diesem Zusammenhang die von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes entwickelten Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung mit einer Unterscheidung nach dem Grad der Fahrlässigkeit, wobei einfache, leichte Fahrlässigkeit die Haftung eines Arbeitnehmers entfallen lässt (siehe hierzu u.a.: BSG, Urteil vom 24.06.2003, Az.: B 2 U 39/02 R in: HVBG - Info 2003, 2496 mit weiteren Nachweisen), denn zwischen dem Kläger und dem Beigeladenen bestand kein Arbeitsverhältnis (siehe auch oben (B) ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht