Rechtsprechung
   BSG, 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1391
BSG, 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R (https://dejure.org/2003,1391)
BSG, Entscheidung vom 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R (https://dejure.org/2003,1391)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R (https://dejure.org/2003,1391)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - bedeutende Verlängerung - unbedeutende Verlängerung - Unterbrechung - Handlungstendenz - Verlassen des Verkehrsraums - private Besorgung - Geldabheben

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Arbeitsunfall; Wegeunfall; Deckungsumfang der gesetzlichen Unfallversicherung; Umwege und Unterbrechungen zur Ausübung privater Verrichtungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Versicherter Weg in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kleiner Umweg - gesetzlicher Unfallschutz futsch!

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.7.2003)

    Private Umwege auf Arbeitsweg nicht unfallversichert // Schon 100 Meter führen zum Verlust des Unfallschutzes

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unfallversicherung; Umweg als eigenwirtschaftliche Tätigkeit beim Wegeunfall

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (31)  

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht

    Er besteht erst wieder, sobald sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und damit der Abweg beendet ist (stRspr; vgl zB BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 14 und - B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 49 RdNr 18; BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R - USK 2003, 103; BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8; BSG vom 13.12.1984 - 2 RU 80/83 - SozR 2200 § 550 Nr. 69 und BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .
  • BSG, 04.07.2013 - B 2 U 3/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Nach dieser Rechtsprechung bewirkte etwa ein Richtungswechsel mit einem Pkw auf einem grundsätzlich versicherten Heimweg, mit dem sich der Versicherte wieder in entgegengesetzter Richtung von seiner Wohnung wegbewegt, eine deutliche Zäsur, weil sich die Umkehr sowohl nach ihrer Zielrichtung als auch ihrer Zweckbestimmung von dem zunächst zurückgelegten Heimweg unterscheidet (so auch BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19 mwN; vgl auch für den 100 m längeren Weg zum Bankautomaten BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R).
  • BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung:

    Fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet ein Versicherungsschutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich benutzt (BSG SozR 3-2200 § 550 RVO Nr. 21 mwN; BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 10 mwN; zuletzt BSG Urteil vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R -).
  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfallversicherung - Wegeunfall -

    Dafür ist es unerheblich, ob der Versicherte lediglich seine Fortbewegung an Ort und Stelle unterbricht, um etwa in einem Geschäft am Straßenrand einzukaufen (so die Fallgestaltung in BSGE 91, 293 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 3), oder ob er den eingeschlagenen Weg verlässt, um an anderer Stelle einer privaten Verrichtung nachzugehen und erst danach auf den unter Versicherungsschutz stehenden Weg zurückzukehren (wie in der Entscheidung des Senats vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R - USK 2003-103 = DAR 2003, 483).
  • BGH, 02.12.2003 - VI ZR 349/02

    Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderung zur Arbeitsstelle

    aa) Im Ansatz zutreffend zieht das Berufungsgericht für die Abgrenzung, ob der Versicherungsfall auf einem Betriebsweg oder einem von der Haftungsbeschränkung ausgenommenen versicherten Weg nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB VII eingetreten ist, die Kriterien heran, die von der Rechtsprechung für das frühere Abgrenzungsmerkmal des § 637 RVO zwischen privilegierten und nicht privilegierten Wegen - nämlich die Teilnahme am allgemeinen Verkehr - entwickelt worden sind (vgl. BGHZ 145, 311, 314 f. m.w.N.; OLG Stuttgart, VersR 2003, 71, 72 mit Nichtannahmebeschluß des Senats vom 7. Mai 2002 - VI ZR 349/01 - LAG Niedersachsen, LAGE SGB VII § 105 Abs. 1 Nr. 5, S. 4 ff. m.w.N.; vgl. auch BSG, Urteile vom 14. Dezember 1999 - B 2 U 3/99 R - SozR 3 - 2700 § 8 SGB VII Nr. 1 S. 2 und vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R - ZfS 2003, 241).
  • BSG, 31.08.2017 - B 2 U 11/16 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Autofahrt - Unterbrechung des

    Allerdings kann ein Weg, der nicht nur unbedeutend länger ist als der kürzeste Weg, dann ein versicherter unmittelbarer Weg iS des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII sein, wenn die längere Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten weniger zeitaufwändig, sicherer, übersichtlicher, besser ausgebaut oder kostengünstiger als der kürzere direkte Weg ist (vgl BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R - HVBG-INFO 2003, 2446; BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 RdNr 18) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.11.2011 - L 3 U 7/09

    Wegeunfall - Unterbrechung des versicherten Weges zwecks Tanken - Abgrenzung

    Dafür ist es unerheblich, ob der Versicherte den eingeschlagenen Weg verlässt, um an einer anderen Stelle einer privaten Verrichtung nachzugehen und erst danach auf den unter Versicherungsschutz stehenden Weg zurückzukehren (BSG, Urteile vom 31. Juli 1985, 2 RU 63/84, vom 18. März 1997, 2 RU 17/96, und vom 24. Juni 2003, B 2 U 40/02 R, alle in juris; ferner Landessozialgericht [LSG] Rheinland-Pfalz, HV-Info 12/1995, 1754), oder ob er lediglich seine Fortbewegung an Ort und Stelle unterbricht, um etwa in einem Geschäft am Straßenrand einzukaufen (BSG, Urteil vom 09. Dezember 2003, a. a. O.).

    In diesem Nichtannahmebeschluss hat das BVerfG das Urteil des BSG vom 24. Juni 2003 (B 2 U 40/02 R, a. a. O.), wonach Unterbrechungen des Weges zu privaten Zwecken bei nicht nur geringfügiger Dauer grundsätzlich unversichert seien, bestätigt.

    Denn nach dem dem Beschluss des BVerfG zugrunde liegenden Urteil des BSG (vom 24. Juni 2003, B 2 U 40/02 R, a. a. O.) sollte es - entgegen der früheren Rechtsprechung - nicht mehr darauf ankommen, ob das Straßengelände zur Erledigung der privaten Angelegenheit tatsächlich verlassen wird, sondern darauf, ob die Verrichtung im Bereich der Straße selbst "im Vorbeigehen" erledigt werden konnte.

  • BVerfG, 30.11.2004 - 1 BvR 1750/03

    Keine Verletzung des Verbots willkürlicher Entscheidungen durch Verweigerung der

    gegen das Urteil des Bundessozialgericht vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R -.
  • BVerwG, 27.05.2004 - 2 C 29.03

    Wegeunfall; unmittelbarer Weg zwischen Wohnung und Dienststelle; Umweg;

    Der von dem Beamten gewählte Weg muss nicht unbedingt der im Hinblick auf die Entfernung kürzeste oder der im Hinblick auf den Zeitaufwand schnellste sein (vgl. BSG, Urteil vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R - DAR 2003, 483).
  • BGH, 02.12.2003 - VI ZR 348/02

    Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderung zur Arbeitsstelle

    aa) Im Ansatz zutreffend zieht das Berufungsgericht für die Abgrenzung, ob der Versicherungsfall auf einem Betriebsweg oder einem von der Haftungsbeschränkung ausgenommenen versicherten Weg nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB VII eingetreten ist, die Kriterien heran, die von der Rechtsprechung für das frühere Abgrenzungsmerkmal des § 637 RVO zwischen privilegierten und nicht privilegierten Wegen - nämlich die Teilnahme am allgemeinen Verkehr - entwickelt worden sind (vgl. BGHZ 145, 311, 314 f. m.w.N.; OLG Stuttgart, VersR 2003, 71, 72 mit Nichtannahmebeschluß des Senats vom 7. Mai 2002 - VI ZR 349/01 - LAG Niedersachsen, LAGE SGB VII § 105 Abs. 1 Nr. 5, S. 4 ff. m.w.N.; vgl. auch BSG, Urteile vom 14. Dezember 1999 - B 2 U 3/99 R - SozR 3 - 2700 § 8 SGB VII Nr. 1 S. 2 und vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R - ZfS 2003, 241).
  • VG Göttingen, 24.08.2016 - 1 A 144/15

    Fahrradsturz eines Beamten auf unbefestigter, grasbewachsener und abschüssiger

  • LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 163/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VII

  • LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14

    Abweg, Alternativroute, Betriebsweg

  • SG Frankfurt/Main, 17.03.2016 - S 23 U 92/14
  • LSG Rheinland-Pfalz, 09.11.2004 - L 3 U 132/04

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - irrtümlicher Abweg - entgegengesetzte

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.09.2015 - L 3 U 109/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Baden-Württemberg, 10.03.2008 - L 1 U 5527/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Saarland, 20.09.2006 - L 2 U 130/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Fahrgemeinschaft - sachlicher

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2005 - L 17 U 114/04

    Verletzungen durch Schüsse eines Amokschützen sind kein Arbeitsunfall

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04

    Wann ist ein Unfall auf dem Arbeitsweg gesetzlich unfallversichert?

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.06.2013 - L 2 U 221/12

    Wegeunfall - Fahrgemeinschaft - geringfügige Unterbrechung - Handlungstendenz -

  • SG Karlsruhe, 25.02.2010 - S 4 U 2233/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 17 U 188/07

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls nach dem Verlassen des unmittelbaren

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.09.2017 - L 6 U 85/14

    Unfallversicherung (U)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2010 - L 3 U 6/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Bayern, 29.04.2008 - L 18 U 471/04

    Entschädigungsanspruch eines Arbeitnehmers aufgrund eines Verkehrsunfalls als

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2018 - L 3 U 156/16

    Unfall - versicherter Weg - Abweg - Kinderbetreuung - berufliche Tätigkeit -

  • SG Karlsruhe, 06.02.2015 - S 1 U 1460/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Bayern, 26.02.2008 - L 17 U 305/04

    Einordnung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall i. S.d. gesetzlichen

  • LSG Berlin, 13.05.2004 - L 3 U 53/02

    Arbeitsunfall auf dem Weg zur Arbeit; Innerer Zusammenhang zwischen dem zum

  • VG Lüneburg, 04.02.2008 - 1 A 145/07

    Kindergartenumweg und Sachschadensanspruch eines Beamten

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