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   BSG, 16.07.2004 - B 2 U 41/04 B   

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https://dejure.org/2004,5501
BSG, 16.07.2004 - B 2 U 41/04 B (https://dejure.org/2004,5501)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2004 - B 2 U 41/04 B (https://dejure.org/2004,5501)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2004 - B 2 U 41/04 B (https://dejure.org/2004,5501)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Schlüssigkeit der Darstellung der Zulassungsgründe als Voraussetzungen der Revisionszulassung; Anforderungen an die Darstellung der Divergenz im Rahmen einer Rüge wegen Abweichung von anderen Urteilen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Urteilsergänzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 392
 
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Wird zitiert von ... (230)

  • BSG, 05.05.2020 - B 12 KR 2/20 B
    Eine Divergenz kann nur dann zur Revisionszulassung führen, wenn die mit der Beschwerde angegriffene Entscheidung auf einem abstrakten Rechtssatz beruht, der von einem abstrakten Rechtssatz in einer (anderen) Entscheidung des BSG , des GmSOGB oder des BVerfG abweicht (vgl BSG Beschluss vom 12.5.2005 - B 3 P 13/04 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 6 RdNr 5 und BSG Beschluss vom 16.7.2004 - B 2 U 41/04 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 4 RdNr 6, jeweils mwN) .
  • BSG, 11.08.2020 - B 12 R 20/20 B
    Sie liegt daher nicht schon dann vor, wenn das angefochtene Urteil nicht den Kriterien entsprechen sollte, die das BSG, der GmSOGB oder das BVerfG entwickelt hat, sondern erst dann, wenn das LSG diesen Kriterien auch widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe bei seiner Entscheidung herangezogen hat (vgl BSG Beschlüsse vom 12.5.2005 - B 3 P 13/04 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 6 RdNr 5 und vom 16.7.2004 - B 2 U 41/04 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 4 RdNr 6, jeweils mwN) .
  • BSG, 27.05.2020 - B 12 R 3/20 B

    Sozialversicherungspflicht für eine Tätigkeit als Geschäftsführer einer GmbH

    Sie liegt daher nicht schon dann vor, wenn das angefochtene Urteil nicht den Kriterien entsprechen sollte, die das BSG , der GmSOGB oder das BVerfG entwickelt hat, sondern erst dann, wenn das LSG diesen Kriterien auch widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe bei seiner Entscheidung herangezogen hat (vgl BSG Beschlüsse vom 12.5.2005 - B 3 P 13/04 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 6 RdNr 5 und 16.7.2004 - B 2 U 41/04 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 4 RdNr 6, jeweils mwN) .
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